Kemnath
01.02.2018 - 20:00 Uhr

Freie Wähler Kemnath sammeln Unterschriften für Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge: Strabs einkassieren

Schon mit dem Volksbegehren zur Aufhebung der Studiengebühren in Bayern hatten die Freien Wähler Erfolg. Nun soll es auch mit einem Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) klappen.

Die Freien Wähler Kemnath um Vorsitzenden Hermann Schraml (vorne, Zweiter von rechts) sammeln am Samstag Stimmen für ein Volksbegehren.

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Die Freien Wähler Kemnath um Vorsitzenden Hermann Schraml (vorne, Zweiter von rechts) sammeln am Samstag Stimmen für ein Volksbegehren. Bild: kaz

Zum Start einer Unterschriftenaktion trafen sich die Freien Wähler im Café Lehner. Vorsitzender Hermann Schraml wies darauf hin, dass es unbedingt nötig sei, den Druck zur Aufhebung der Beiträge aufrechtzuerhalten. Gerade im Wahljahr bestehe die Möglichkeit, dass der Landtag schnell auf das Drängen der Bürger eingehe und die Beiträge abschaffe. Ansonsten müsse man das Volksbegehren mit anschließendem Volksentscheid durchziehen.

Um ein Volksbegehren in die Wege zu leiten, sind aber zunächst bayernweit 25 000 Unterschriften notwendig. Am Samstag werden die Freien Wähler von 10 bis 12 Uhr auf dem Kemnather Stadtplatz einen Informationsstand zum Thema aufbauen. Neben vielen Hintergründen liegt dort auch die Unterschriftenliste aus. In der nächsten Woche liegen weitere Listen im Café Lehner, in der Bäckerei Krauß sowie in der Schustermühle in Eisersdorf bereit.

Laut den Freien Wählern kann durch die Abschaffung der Strabs nicht nur der Bürger, sondern auch die Kommune finanziell entlastet werden. Finanzstarke Regionen wie die Stadt München erheben schon seit 2015 keine Beiträge mehr, wohingegen ärmere Kommunen die Bürger mit ins Boot nehmen.

 
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