Liebe Leser und Leserinnen,
diese Frage/Antwort-Texte werden nicht mehr aktualisiert, da nahezu täglich Änderungen bekanntgegeben werden. Über den aktuellen Stand informiert das Staatministeriums des Inneren, für Sport und Integration: https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php
Offen oder geschlossen?
Welche Geschäfte dürfen weiter öffnen?
Die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt ebenfalls ab kommenden Montag. Das heißt, dass dann auch größere Geschäfte, Kaufhäuser und Einkaufszentren wieder komplett öffnen können. In Shoppingmalls und Kaufhäusern muss jedoch generell eine Maske getragen werden.
Dürfen Poststellen, die in anderen Läden integriert sind, auch offen bleiben?
Ja.
Kosmetikstudios stehen nicht auf der Liste: Müssen sie schließen?
Ab Montag, 11. Mai., sollen auch Dienstleistungsbetriebe, etwa Nagel- und Kosmetikstudios, wieder öffnen dürfen. Die Bedingungen werden ähnlich sein wie bei den Friseurbetrieben. Auch Tattoostudios dürfen mit entsprechenden Auflagen wieder aufmachen.
Ich gehe als Diabetiker regelmäßig zur Fußpflege. Wann können diese wieder öffnen?
Ab Montag, 11. Mai., sollen auch Dienstleistungsbetriebe, etwa Nagel- und Kosmetikstudios, wieder öffnen dürfen. Die Bedingungen werden ähnlich sein wie bei den Friseurbetrieben. Auch Tattoostudios dürfen mit entsprechenden Auflagen wieder aufmachen.
Ich habe gehört, dass man ein Geschäft, das größer ist als 800 Quadratmeter, verkleinern kann, damit es geöffnet werden kann.
Die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt ebenfalls ab kommenden Montag. Das heißt, dass dann auch größere Geschäfte, Kaufhäuser und Einkaufszentren wieder komplett öffnen können. In Shoppingmalls und Kaufhäusern muss jedoch generell eine Maske getragen werden.
Haben die Restaurants noch offen?
Außengastronomie darf ab dem 18. Mai wieder öffnen - aber zunächst nur bis 22 Uhr. Innengastronomie ab dem 25. Mai - bis 22 Uhr. Es gelten strenge Hygieneregeln.
Dürfen Hofläden noch öffnen?
Ja. Sie gehören zum Lebensmittelhandel. Trotzdem gilt auch hier: Abstand halten! Der Grillmeierhof in Konnersreuth (Kreis Tirschenreuth) etwa teilt auf seiner Facebook-Seite mit, dass man nach wie vor offen habe. „Wir haben auch noch genügend Kartoffeln und Gemüse vorrätig“, heißt es. Aber es gelten „die derzeit üblichen“ Beschränkungen: „Nur eine Familie oder maximal drei Einzelpersonen und Abstand halten.“ Bei schlechtem Wetter oder zum Wochenende werde man eventuell auf „Eintritts-Nummern“ umstellen, damit alles geordnet abläuft.
Gibt es einen Zeitplan für Behinderteneinrichtungen?
Inwieweit Einrichtungen geöffnet werden können, hängt von der einzelnen Einrichtungsform ab, schreibt das Ministerium für Familie, Arbeit und Soziales. Ab dem 18. Mai sollen Werkstätten wieder öffnen dürfen. Die bisherige Notgruppenbetreuung für Wohnheimbewohner bleibt erhalten. Frühförderstellen können seit dem 11. Mai dringend erforderliche Leistungen in begrenztem Maß wieder anbieten. Förderstätten bleiben über den 18. Mai vorerst geschlossen. Die Möglichkeit der Notbetreuung bleibt weiterhin bestehen.
Welche Regelungen gelten für Tanzschulen?
Die Staatsregierung teilte am Dienstag mit, dass Tanzschulen ab dem 8. Juni wieder öffnen dürfen. Getanzt wird allerdings nur mit einem festen Tanzpartner oder kontaktlos.
Ab wann ab wann sind Flohmärkte wieder erlaubt?
Der Gewerbeverband Bayern schreibt: "Leider wissen auch wir noch nicht, wann und in welchem Umfang Flohmärkte wieder starten dürfen. Aktuell gibt es für manche Flohmärkte Ausnahmegenehmigungen." Die zuständige Kreisverwaltung (Gesundheitsamt) könne laut Verband eine Ausnahmegenehmigung erteilen.
Wann können Kegelbahnen für Vereinswettkämpfe wieder öffnen?
Das kann derzeit nicht beantwortet werden. Laut dem Innenministerium ist ab dem 8. Juni, der "Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien wieder zulässig." Da Kegelbahnen sich im Inneren befinden, trifft diese Regelung nicht zu.
Wann dürfen Hundeschulen wieder öffnen?
Hundeschulen in Bayern haben seit dem 11. Mai wieder geöffnet. Über spezielle Regelungen zur Gruppengröße und weiteren Abstandsregeln informieren die einzelnen Hundeschulen.
Ab wann kann ich wieder ins Hallenbad?
Derzeit steht noch kein Datum fest, zu welchem Hallenbäder wieder öffnen dürfen. Auch hier prüft das Innenministerium regelmäßig, ob eine Öffnung möglich ist.
Regeln für die Gastronomie
Darf man in der geöffneten Außengastronomie ab 18. Mai beim Frühschoppen Karten spielen? Dürfen an einem Brauerei-Biertisch in einem ab Montag geöffneten Biergarten vier nicht verwandte Personen Karten spielen?
Das ist noch nicht geregelt und kann deshalb aktuell nicht beantwortet werden, sagt der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband, Bezirk Oberpfalz.
Wie geht es in der Gastronomie weiter?
Nach der Öffnung der Bier- und Wirtsgärten am vergangenen Montag folgen nun die Innenräume. Auch hier gelten die Hygieneregeln, also unter anderem der Mindestabstand von 1,50 Meter, Maskenpflicht, solange man nicht am Tisch sitzt, und die namentliche Registrierung einer Person pro Gruppe. Die darf weiterhin aus maximal zwei Hausständen bestehen. Neu ist die Lockerung der Öffnungszeiten: Im Inneren geht es bis 22 Uhr.
Warum darf drinnen länger als draußen serviert werden?
Man habe zunächst vorsichtig anfangen wollen, erklärte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) die begrenzte Öffnungszeit der Biergärten bis 20 Uhr. Je später der Abend, desto lustiger werde es, sagte er – wohl in Anspielung auf Alkoholkonsum – und das habe man in der Innengastronomie besser im Griff. Ministerpräsident Markus Söder kündigte aber auf dem CSU-Parteitag am Freitag eine Verlängerung der Öffnungszeiten für Außenbereiche „ab der Pfingstwoche“ bis 22 Uhr an.
Was ist mit den Hotels?
Ab dem 30. Mai, pünktlich zum Pfingstwochenende, dürfen in Beherbergungsbetrieben wie Hotels, Pensionen, und Ferienwohnungen wieder Touristen empfangen werden. Dies gilt auch für Campingplätze, allerdings müssen die Wohneinheiten über eine eigene Sanitäreinrichtung verfügen. Zudem gelten die üblichen Hygienevorschriften wie Mindestabstand und teilweise Mundschutzpflicht. Betriebseigene Schwimmbäder, Saunen, Wellness- und Fitnessbereiche bleiben vorerst geschlossen. Ab 8. Juni sollen aber Freibäder wieder öffnen dürfen, sagte CSU-Chef Söder.
Und der Rest der Tourismusbranche?
Auch hier dürfen viele Betriebe zum Pfingstwochenende wieder mit Sicherheitsauflagen loslegen. Freizeitparks können ihre Außenbereiche öffnen, Stadt- und Gästeführungen werden erlaubt, auch touristischer Bus- und Bahnverkehr darf wieder starten und die Seilbahnen den Betrieb aufnehmen. Die Fluss- und Seenschifffahrt darf wieder Gäste befördern. Auch die Schlösserverwaltung sperrt ihre Objekte zu Pfingsten wieder auf. Nur einige Besuchermagnete wie Neuschwanstein, Linderhof oder die Residenzen in Würzburg und München müssen bis nach dem verlängerten Wochenende warten und sind erst ab dem 2. Juni wieder zugänglich.
Fitnessstudios
Wann können Fitnessstudios wieder öffnen?
Fitnessstudios dürfen - unter Einhaltung von bestimmten Auflagen - ab dem 8. Juni wieder öffnen.
Darf mein Fitnessstudio die Beiträge weiterhin abziehen und muss ich einen "Thekengutschein" akzeptieren?
Nein, sagt Rechtsanwalt Martin Asmus von der Kanzlei Dr. Wilfurth Rechtsanwälte aus Amberg. "Ab dem Zeitpunkt der gesetzlichen Schließung, dürften Verbraucher die Beiträge vorbehaltlos zurückfordern." Auch Gutscheine müssen nicht angenommen werden. Dennoch ist es in Corona-Zeiten ein positives Signal, die Studios durch die laufenden Beiträge zu unterstützen. Oft helfe es auch, mit dem Betreiber zu reden und eine Lösung, zum Beispiel eine Vertragsverlängerung, zu vereinbaren.
Besteht für meinen Fitnessstudiovertrag ein Sonderkündigungsrecht?
Verträge in Fitnessstudios sind meist sogenannte Mischverträge. Zum einen enthält es einen Mietvertrag für die Benutzung der Geräte, zum anderen einen Dienstvertrag für die Betreuung. Hinzu kommt noch eine gewisse Vertragslaufzeit. "Wenn also solche Leistungen seitens des Studios nicht mehr erbracht werden können, besteht ein außerordentliches Sonderkündigungsrecht", erklärt Asmus. Dieses kann schriftlich gegen den Betreiber eingereicht werden.
Ich bin Inhaberin eines Yogastudios. Darf ich ab dem 8. Juni mit einer Gruppe von zehn Personen wieder Kurse im Freien anbieten?
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann schreibt in seinem täglichen Pressemitteilung folgendes: Ab dem 8. Juni ist es erlaubt, mit Gruppen mit bis zu 20 Personen, draußen Sport zu treiben und zu trainieren. Diese Lockerung wird eine Vielzahl von Sportangeboten und -kursen wieder möglich machen, so der Minister. Besonders wichtig sei, dass das Training kontaktfrei und mit dem nötigen Abstand durchgeführt werde. Für die Einhaltung und Umsetzung der Hygieneauflagen hat der verantwortliche Trainer oder Übungsleiter zu sorgen.
Jetzt sind es nur noch ein paar Tage bis die Fitnessstudios wieder öffnen dürfen. Welche Auflagen gibt es? Wie viele Sportler sich im Studio aufhalten?
Vom Innenministerium heißt es dazu auf Nachfrage, dass beim Indoortrainingsbetrieb die strengste Auflage die Einhaltung des Mindestabstands ist. Betreiber von Fitnessstudios müssen zunächst ein Schutz- und Hygienekonzept erstellen. Hier können auch größere Abstände, also mehr als 1,50 Meter, zwischen den Personen festlegt werden. „Insbesondere sollte der Außenluftanteil der raumlufttechnischen Anlagen so weit wie möglich erhöht werden“, schreibt das Ministerium. Personen mit akuten Symptomen jeglicher Schwere und Personen mit Kontakt zu Covid-19-Fällen in den letzten 14 Tagen sind vom Sportbetrieb ausgeschlossen. Die Obergrenze an zulässigen Personen in einer Sportanlage ist von der Raumgröße, der Möglichkeit den Abstand einzuhalten und den „raumlufttechnischen Anlagen“ abhängig.
Welche Regeln werden in Fitnessstudios gelten?
Der Verzicht auf Fitnesskurse und Krafttraining war eines der großen Themen in der Coronakrise. Nun dürfen Sportler zurück in die Fitnessstudios - unter Auflagen. Beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie in den Sanitäranlagen gilt eine Maskenpflicht, es muss regelmäßig gelüftet und ausreichend Desinfektionsmittel bereitgestellt werden.
Um Abstandsregelungen einzuhalten, werden gegebenenfalls ein Teil der Kleiderschränke in den Umkleidebereichen sowie ein Teil der festinstallierten Trainingsgeräte gesperrt bleiben, wie ein Sprecher des Landesverbandes für Bodybuilding, Fitness und Kraftsport in München sagt. Die Studios hätten Zeit gehabt, sich auf die Wiedereröffnung vorzubereiten. Der Sprecher geht davon aus, dass der Start problemlos klappen dürfte.
Was dürfen Handwerker?
Können Handwerker noch arbeiten?
Ja. Klempner, Monteure, Maler, Dachdecker, Autowerkstätten und Co. können prinzipiell wie bisher weiterarbeiten. Trotzdem haben einige Betriebe bereits eigenständig den Betrieb eingestellt.
Dürfen Handwerker oder Monteure in mein Haus oder meinen Garten?
Ja, zur Lieferung und Montage von Waren wie etwa einer Küche, denn "es handelt sich um den Abschluss von bereits getätigten Geschäften", heißt es vonseiten des bayerischen Innenministeriums. Es ist allerdings nicht erlaubt, wenn kein ausreichender Abstand zum Kunden gewahrt werden kann.
Was dürfen Landwirte?
Können Landwirte und Waldbesitzer weiter ihre normalen Tätigkeiten ausführen?
Ja, aber nur unter äußerster Vermeidung sozialer Kontakte. Das gilt auch für Brennholzselbstwerber, die gelegentlich Brennholz für den eigenen Bedarf aufarbeiten. Das Landesamt für Ernährung und Forsten, weißt auf seiner Internetseite zudem darauf hin, dass Sturmschäden auch mit Blick auf Schäden durch den Borkenkäfer aufgearbeitet werden sollen.
Darf ich als Landwirt meine Kunden mit ofenfertigen Brennholz für den nächsten Winter beliefern?
Ja, wenn es zur beruflichen Tätigkeit als Landwirt gehört. Das Amt für Ernährung und Forsten weißt darauf hin, dass man sich immer die Frage stellen muss, ob dies derzeit unbedingt sein muss. Selbstverständlich sind die Abstandsregeln dann einzuhalten und Kontakte zu den Kunden zu vermeiden.
Friseure
Ist ein Trockenhaarschnitt beim Friseur möglich? Kann ich meine Haare vor dem Friseurbesuch Zuhause selbst waschen?
Seitens der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege heißt es, dass das Haarewaschen, um Viren aus den Haaren zu entfernen, bei jedem Kunden und bei jeder Kundin zur Verhinderung einer Keimverschleppung zu Beginn einer Behandlung im Friseursalon durchgeführt werden muss. Weiter heißt es, dass das Waschen der Haare Zuhause, auch unmittelbar vor dem Friseurbesuch, nicht zulässig ist, da auch auf dem Weg in den Friseursalon eine Verschleppung von Keimen möglich sei.
Sind beim Friseur längere Behandlungen wie etwa Dauerwellen erlaubt?
Es sind keine gesichtsnahen Behandlungen, wie etwa Bart schneiden, erlaubt, so der Landesinnungsverband des bayerischen Friseurhandwerks. Eine Dauerwelle oder andere längere Behandlungen, wie etwa Haare färben, seien "nicht eingeschränkt".
Darf ich die Haare von meinen Kindern, auch wenn sie unter sechs Jahre alt sind, vom Friseur schneiden lassen?
Claudia Rubenbauer, Chefin der Friseurinnung Amberg-Sulzbach, sagt: "Wer ohne Eltern, mit Haarewaschen und permanenten Tragen des Mundschutzes klar kommt, darf geschnitten werden", sagt sie. Denn, wie es vom Landesinnungsverband heißt, müssen auch die Haare der Kinder beim Friseurbesuch gewaschen werden. Und auch bei Kindern unter sechs Jahren gilt beim Friseur eine Mundschutzpflicht, teilt der Landesinnungsverband des bayerischen Friseurhandwerks mit.
Darf ich ein eigenes Buch oder eine eigene Zeitschrift zum Lesen mit in den Friseursalon bringen?
Seitens des Landesinnungsverband des bayerischen Friseurhandwerks heißt es, dass es keine explizite Regelung dafür gebe, dass man eigene Bücher oder Zeitschriften nicht mit in den Friseursalon nehmen dürfte. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und der Verband Deutscher Lesezirkel weisen zudem darauf hin, dass unter Einhaltung der Hygieneregeln Friseure ihren Kunden Lesestoff anbieten können.
Nagel- und Kosmetikstudios dürfen Wimpern und Augenbrauen färben. Warum Friseure nicht?
Mit der aktuellsten Fassung, „besonderen Infektionsschutzmaßnahmen für Friseursalons“ vom 20. Mai, schreibt die zuständige Berufsgenossenschaft: „Während einer Gesichtsbehandlung, wie Make-up, Rasur und Bartpflege müssen Beschäftigte eine Atemschutzmaske (mindestens FFP2-Masken, alternativ auch Masken mit der Bezeichnung N95 oder KN95) tragen, ergänzt durch eine Schutzbrille oder einen Gesichtsschild zum Schutz vor Kontaktinfektionen bei gesichtsnahen Tätigkeiten. Zum Schutz der Kundschaft dürfen Atemschutzmasken kein Ausatemventil enthalten.“
Tierärzte, Taxidienste, Gemeinderäte
Haben Tierärzte noch offen?
Ja, das gilt auch nach den am Freitag verhängten Ausgangsbeschränkungen, weil sie als systemrelevant eingestuft sind. Alle Tierarztpraxen in den Landkreisen Neustadt, Schwandorf, Amberg, Amberg-Sulzbach und der Stadt Weiden sind weiterhin für die Vierbeiner da, erklärt Anja Wolfram von der Kleintierpraxis im Alten Forstamt in Pfreimd. Jedoch gelten auch hier besondere Verhaltensregeln. „Grundsätzlich sollte jeder Besuch beim Tierarzt vorab telefonisch angemeldet werden“, sagt Wolfram. Der Besuch sollte alleine mit dem Tier stattfinden – und nur wenn er nötig ist. „Für das Tier nicht gesundheitsrelevante Termine sind zu verschieben.“
Können Taxifahrer weiterarbeiten?
Ja. "Soweit mir bekannt ist, gibt es derzeit noch keine Anweisung, den Fahrbetrieb einzustellen", erklärt Hans Artmann von der Taxizentrale Amberg. "Wir sind als Beförderungsmittel insbesondere für Dialysepatienten und Krebspatienten unentbehrlich."
Wie werden Taxifahrer geschützt?
"Als Schutzmaßnahmen kann ich nur empfehlen, nach jeder Personenbeförderung die Hände mit Desinfektionsmittel einzureiben und, wenn möglich, so oft wie möglich die Hände zu waschen", sagt Artmann. "Des Weiteren habe ich an der Seitenscheibe eine Info angebracht, dass die Fahrgäste im hinteren Bereich des Taxis Platz nehmen sollen, um einen Sicherheitsabstand zum Schutz des Fahrers einzuhalten."
Sind Gemeinderatssitzungen noch erlaubt?
Ja. „Nach derzeitigem Stand fallen Gemeinderatssitzungen nicht unter den Begriff der (verbotenen) Versammlung oder Veranstaltung im Sinne der Allgemeinverfügung“, heißt es auf der Homepage vom bayerischen Gemeindetag. „Allerdings empfehlen wir vorerst, die Rats- und Ausschusssitzungen in den nächsten Wochen auf das absolut notwendige Mindestmaß zu reduzieren.“ Schutzmaßnahmen sollten geprüft werden – etwa lockere Bestuhlung und Sitzordnung, unter Umständen soll man auch auf andere Räumlichkeiten ausweichen. Der Gemeinderat in Friedenfels (Kreis Tirschenreuth) etwa tagte zuletzt in der Schulturnhalle.
Fragen zu Fahrschulen
Mir ist in Amberg aufgefallen, dass die Bundeswehr Fahrschulstunden durchführt, privaten Fahrschulen das untersagt ist. Warum ist das erlaubt?
Die Kernaufgabe der Bundeswehr bleibt die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Da die Militärkraftfahrer überwiegend Zeitsoldaten sind, muss eine durchgängige Besetzung gewährleistet sein. "Aus diesem Grund fahren Fahrschulfahrzeuge der Bundeswehr, auch auf öffentlichen Straßen", erklärt die Bundeswehr in einer Pressemitteilung.
Wann darf mein Sohn wieder "Motorrad-Fahrstunden" nehmen? Er hat 2019 die Theorieprüfung erfolgreich bestanden.
Fahrschulen dürfen ab Montag, 11. Mai, wieder öffnen. Theoriestunden müssen mit genügend Abstand gehalten werden. Bei den Praxisstunden im Auto gilt Maskenpflicht.
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