Altendorf
08.12.2020 - 10:03 Uhr

Finanzspritze vom Freistaat für Altendorf

Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Kämmerer für seine Arbeit spontanen Applaus erhält. Der Gemeinderat von Altendorf hat bei seiner Sitzung jedoch allen Grund dafür.

Regionalmanager Christian Karl stellte dem Gemeinderat die Aufgaben und Ziele des ILE "Brückenland Bayern-Böhmen" vor. Bild: bnr
Regionalmanager Christian Karl stellte dem Gemeinderat die Aufgaben und Ziele des ILE "Brückenland Bayern-Böhmen" vor.

Die großen Investitionen der zurückliegenden Jahre haben die Gemeinde Altendorf finanziell an ihre Grenzen geführt. Die Konsolidierung der Gemeindekasse ist daher die unausweichliche Konsequenz.

Grundlage dafür ist die Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Diesen Weg hat Gemeinde bereits eingeschlagen. Zur Erreichung dieses Zieles greift der Staat besonders strukturschwachen Kommunen mit einer Stabilisierungshilfe unter die Arme. Voraussetzung dafür ist, dass die Gemeinde die geforderten Auflagen erfüllt.

Altendorf01.03.2020

Genau hier kam Thomas Bodensteiner, Kämmerer der VG Nabburg, ins Spiel. Er hat zusammen mit Bürgermeister Markus Schiesl den bürokratischen Weg so geebnet, dass der Gemeinde eine Stabilisierungshilfe durch das bayerische Finanzministerium in Höhe von 100 000 Euro zugesprochen worden ist. Dieser Betrag verschafft der Gemeinde wieder etwas Luft für neue Investitionen.

Ganz im Zeichen der Konsolidierung stand auch die Vorberatung des Haushaltes für 2021. Dieser frühe Termin war notwendig, da zum Erhalt weiterer Stabilisierungshilfen bis zum 31. März 2021 ein genehmigter Haushalt vorliegen muss. Ein erster Entwurf sieht Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 1,81 Millionen Euro vor. Für Investitionen ist ein Betrag von 824 800 Euro eingeplant. Erstmals kann auch wieder die geforderte Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt geleistet werden.

Die endgültige Haushaltsberatung ist für den Januar geplant. Bis dahin haben die Gemeinderäte Zeit, alle Ausgaben noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.

Regionalmanager stellt sich vor

In der Gemeinderatssitzung stellte sich der neue Regionalmanager des ILE-Zusammenschlusses „Brückenland Bayern-Böhmen“, Christian Karl, dem Gremium vor. Die zwölf Mitgliedsgemeinden haben sich eine grenzüberschreitende, interkommunale Zusammenarbeit auf die Fahne geschrieben mit dem Ziel, den ländlichen Raum als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum zu sichern und weiterzuentwickeln. Dafür steht ein Regionalbudget zur Verfügung, das für Kleinobjekte verwendet wird, die diesem Zweck dienen. Vorsitzender dieses eingetragenen Vereins ist Altbürgermeister Georg Köppl.

Als weiterer Punkt auf der Tagesordnung stand die Erhebung einer Aufwandspauschale für Leistungen bedingt durch Antrag und Abnahme des ordnungsgemäßen Einbaus und Nutzung eines privaten Sonderwasserzählers. Darunter sind Gartenwasserzähler und Stallzähler zu verstehen, mit denen konkret die Wassermengen ermittelt werden, die zwar im Garten oder Stall verbraucht, aber nicht in den Kanal eingeleitet werden und somit keine Kanalgebühren anfallen.

40 Euro Aufwandspauschale

Der Nachweis der verbrauchten Wassermengen muss durch den Gebührenpflichtigen erbracht werden. Dies geschieht durch geeichte Wasserzähler, die der Gebührenpflichtige auf eigene Kosten zu beschaffen und zu installieren hat. Die Abnahme der Installation erfolgt durch Gemeindearbeiter. Die Eichfrist beträgt sechs Jahre. Für diese Zeit wird einmalig eine Aufwandspauschale von 40 Euro erhoben.

In der Fliederstraße in Altendorf soll ein Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage gebaut werden, das nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht. Mittlerweile hat sich die Bayerische Bauordnung weiterentwickelt und die bemängelten Abweichungen sind zulässig. Der Gemeinderat erteilte daher dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen und befreite es von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Als Vorsitzender der SKK Altendorf dankte Gemeinderat Markus Dirschwigl dem Bürgermeister für die würdige Gestaltung des Volkstrauertages. Die Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge erbrachte ein Ergebnis von 1574 Euro.

 
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