17.03.2020 - 15:25 Uhr
AltendorfOberpfalz

Zwei Gemeinderatswahlen im Schwebezustand

Die Bewohner der Gemeinden Altendorf und Guteneck müssen sich gedulden. Es steht noch nicht fest, ob die Gemeinderatswahlen vom Sonntag gültig waren oder wiederholt werden müssen. Im Vorfeld der Wahlen hatte es eine Panne gegeben.

von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Die Stimmzettel für die Gemeinderatswahlen in Altendorf und Guteneck enthielten eine falsche Angabe zur Zahl der möglichen Stimmen. Eigentlich sollten am Montagabend die beiden Gemeindewahlausschüsse tagen. Die Sitzungen wurden - ebenso wie übrigens auch für die Stadt Nabburg - kurzfristig abgesagt. Denn es läuft noch die einwöchige Frist, binnen derer die Gewählten ihr Mandat ablehnen können. Neuer Termin: Die Sitzungen zur Ergebnis-Feststellung finden jeweils am 25. März statt. Tags darauf wird der Beschluss ans Landratsamt weitergeleitet. Von da an hat die Rechtsaufsicht vier Monate lang Zeit, um die Rechtmäßigkeit der beiden Wahlen zu überprüfen. Die Kreisbehörde hatte bereits anklingen lassen, dass sie die Prüfung so schnell als möglich abschließen und die verfügbare Zeit nicht voll ausschöpfen möchte. Bis zum 26. März kann das Landratsamt zunächst gar nicht eingreifen.

Die Abstimmungen hatten in den beiden Kommunen folgendes Resultat über die neue Zusammensetzung der jeweils achtköpfigen Gemeinderatsgremien erbracht:

Altendorf: FWG (5 Sitze): Michael Zapf (351 Stimmen), Johannes Setzer (320), Reinhold Merkl (312), Daniel Maierhofer (306) und Stefan Prey (268). Als Listenführer bekam der neugewählte Bürgermeister Markus Schiesl 742 Stimmen. CSU (3 Sitze): Manuel Lischka (639), Markus Dirschwigl (407) und Hans-Jürgen Dirschwigl (240).

Guteneck: Die acht Bewerber mit den meisten Stimmen auf der einzogen Liste der Wählergemeinschaft sind Anita Bauer (352), Wolfgang Blödt jun. (319), Johann Kiendl jun. (276), Johannes Dirschwigl (272), Katharina Haas (271), Lukas Irlbacher (246), Reinhard Wilhelm (228) und Gertraud Schichtl (223). Der wiedergewählte Bürgermeister Johann Wilhelm war nicht als Kandidat auf der Gemeinderatsliste gestanden.

Offen bleibt einstweilen auch, ob die beiden Bürgermeisterwahlen gültig waren. Anfechtungen aus den Reihen der Wahlberechtigten sind zumindest nicht ausgeschlossen.

Bis zum 19. April sind alle Sitzungen der Gemeinderäte und ihrer Beschlussgremien abgesagt. Das hängt jedoch nicht mit der Stimmzettel-Panne sondern der Coronakrise zusammen. Nicht aufschiebbare Entscheidungen - wie zum Beispiel Vergaben - müssen die amtierenden Bürgermeister treffen.

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