12.02.2021 - 11:18 Uhr
Altenstadt an der WaldnaabOberpfalz

Altenstadt/WN: Corona hat Auswirkungen auf Haushalt

Im Finanzausschuss der Gemeinde Altenstadt geht es um erste Entwürfe des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts. Es stehen aber noch Änderungen an.

Geschäftsleiter Rüdiger Fuhrmann (Mitte) erläutert den Ausschussmitgliedern die Entwürfe zu den Haushaltsplänen 2021.
von fsbProfil

In der dritten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Sitzungssaal des Rathauses stand die Beratung des ersten Entwurfs des Verwaltungs- und des Vermögenshaushalts auf der Tagesordnung. Geschäftsleiter Rüdiger Fuhrmann erläuterte ausführlich das Zahlenwerk, ergänzt durch Informationen von Bürgermeister Ernst Schickedanz und von Kämmerin Gisela Zetzlmann. Fuhrmann schickte voraus, dass die Entwürfe noch etliche Veränderungen erfahren werden.

So lägen beispielsweise von den Kitas noch keine Zahlen vor und die Auswirkungen der Corona-Pandemie seien noch nicht absehbar. Beide Entwürfe wurden ohne Gegenstimmen zur weiteren Behandlung in den Fraktionen und in die nächste Ausschuss-Sitzung, voraussichtlich am 24. Februar, gegeben.

  • Ausgeglichener Verwatungshaushalt

Im Verwaltungshaushalt sind kaum Veränderungen und keine großen Ausreißer zu vermelden. Er ist mit 11 007 500 Euro in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. (Zum Vergleich: Rechnungsergebnis 2019 10,2 Millionen Euro, vorläufiges Rechnungsergebnis 2020 11,7 Millionen Euro). Zum Vermögenshaushalt erfolgt eine Zuführung ohne Sonderrücklagen in Höhe von 1 512 800 Euro zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen. Hinter allen Zahlen steht aber wegen Corona ein großes Fragezeichen.

  • Ausgaben für Verwaltung

Bei den Einrichtungen für die Verwaltung sind für die Leasing-Rate eines neuen E-Autos 4200 Euro eingesetzt. Hier konnte ein günstiger Vertrag abgeschlossen werden, bei einer Vertragslaufzeit von drei Jahren und einer jährlichen Laufleistung von 5000 Kilometer. Die mit 62 000 Euro veranschlagten Ausgaben für EDV-Kosten an Dritte (Komuna und andere) und den Vertrag mit dem Landratsamt (EDV-Betreuung) inklusive 2900 Euro Social-Media-Auftritt müssen noch im Gemeinderat beschlossen werden.

  • Gewerbe- und Einkommenssteuer

Bei den Einnahmen in der allgemeinen Finanzwirtschaft liegt der Ansatz Gewerbesteuer bei 1 750 000 Euro, doch auch dieser Betrag ist von den Corona-Folgen abhängig, genauso wie die angesetzten Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von 1 491 700 Euro. Zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in Folge von Covid-19 erhielt die Gemeinde eine Finanzzuweisung von 122 230 Euro. In der Minderung beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer zeigt sich eine steigende (Kurz-)Arbeitslosigkeit. Der Umlagesatz von 40 Prozent bei den Ausgaben für die Kreisumlage bleibt wohl noch gleich. Es ist aber ungewiss, ob er nicht schon kommendes Jahr erhöht wird.

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Oberpfalz
  • Vermögenshaushalt etwas höher

Der Vermögenshaushalt ist im Ansatz mit 3 946 300 Euro in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen und im Vergleich zu 2019 (Rechnungsergebnis 3,4 Millionen Euro) und 2020 (vorläufiges Rechnungsergebnis 3 Millionen) etwas erhöht. Eine Kreditaufnahme ist noch nicht absehbar. Normalerweise müssen vor einer Kreditaufnahme die Rücklagen in Anspruch genommen werden. Diese werden jedoch zur kommunalpolitischen Erleichterung und haushaltsrechtlichen Abwicklung wegen der Corona-Pandemie für dadurch bedingte Ausgaben und Einbrüche bereitgehalten und - was sich erst im Laufe des Jahres herausstellen wird - gegebenenfalls in den Haushalt 2022 übernommen.

  • Glasfaseranschlüsse

Im Bereich der Errichtung und des Betriebs von Kabelanlagen ergeben sich durch eine 90-prozentige Förderung der Glasfaseranschlüsse im Rathaus und in der Mittelschule Investitionszuweisungen vom Land in Höhe von 65 000 Euro, denen Ausgaben für Tiefbaumaßnahmen und Betriebstechnik von 24 000 Euro und für die Erstellung einer Bitratenanalyse von 11 000 Euro gegenüberstehen. Für den Erwerb eines elektronischen Anordnungswesens (eRechnung) sind 8000 Euro angesetzt, für die Umstellung auf MESO/VOIS im Einwohnermeldewesen 10 000 Euro. Schule und Rathaus seien, stellte Fuhrmann fest, gut mit den neuen Techniken ausgestattet.

  • Sanierung vielleicht erst 2022

Kein neuer Ansatz konnte mangels Angebotsabgaben für die Sanierung des Sanitärbereichs im Kindergarten Regenbogenland, die nur in den Sommerferien erfolgen kann und möglicherweise auf 2022 verschoben werden muss, gemacht werden. Hier erfolgt ein Übertrag von 102 000 Euro aus 2020.

  • Gemeinde verkauft Grundstück

Bei einem Tagesordnungspunkt der nichtöffentlichen Ausschuss-Sitzung wurde die Geheimhaltung aufgehoben: Die Gemeinde verkauft ein voll erschlossenes Grundstück von 532 Quadratmetern Größe.

 

 

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