24.01.2021 - 10:33 Uhr
Altenstadt an der WaldnaabOberpfalz

Corona-Hilfen für die Vereine

Die Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses im Rathaussaal war geprägt von Beschlüssen im Zusammenhang mit Convid-19 sowie von Entscheidungen zum Haushaltsplan.

Bürgermeister Ernst Schicketant übergibt den Kommandanten der Feuerwehren Altenstadt/WN, Gottfried Amschl (links), und Meerbodenreuth, Josef Danzer (rechts), für die Aktiven ein Dankeschön der Gemeinde.
von fsbProfil

Zur Vereinsförderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie standen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zwei Anträge zur Debatte. Ralph Bauer sprach für die CSU-Fraktion. Demnach sollte jeder Feuerwehraktive als Leistungsanerkennung eine einmalige Zuwendung in Höhe von 50 Euro bekommen. Fuhrmann gab zu bedenken, dass die Gemeinde alle Entschädigungen einzeln versteuern müsse. Für Bernhard Pscheidt (FW) stellte sich die Frage der Vergleichbarkeit bezüglich der Anzahl der Einsätze.

Bürgermeister Ernst Schicketanz plädierte für einen Pauschalbetrag von 500 Euro plus x für jede der beiden Feuerwehren, den der jeweilige Kommandant selbst verteilen oder für eine gemeinsame Aufgabe hernehmen könne. Schließlich wurde ohne Gegenstimme beschlossen, den Feuerwehren in Altenstadt und Meerbodenreuth jeweils 1000 Euro zur Verfügung zu stellen.

Auch im Antrag der SPD-Fraktion ging es um die pandemiebedingte finanzielle Unterstützung von Vereinen. Mangels Veranstaltungen fehlen Einnahmequellen, besonders auch bei jenen mit einem Vereinsheim, die zudem laufende Kosten bewältigen müssen.

Pscheidt fügte an, dass die beiden Kegelvereine ihre Sporteinrichtungen mieten müssen. Der einstimmige Beschluss lautete, dass die 24 Vereine jeweils 200 Euro erhalten sowie den Vereinen mit Vereinsheim und den Keglern zusätzlich je 200 Euro gewährt werden: zumindest ein Tropfen auf den heißen Stein.

Geschäftsstellenleiter Rüdiger Fuhrmann erläuterte den Haushaltsabgleich 2020 im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. In beiden waren keine außerplanmäßigen Mehrausgaben zu verzeichnen. Im Verwaltungshaushalt wurden die unabweisbaren überplanmäßigen Mehrausgaben, für die eine Deckung gewährleistet sein muss, in der Haushaltsstelle "Kindergarten" in Höhe von 409 597,31 Euro über die erhaltenen Mehreinnahmen in diesem Bereich ausgeglichen, jene in sonstigen Haushaltsstellen in Höhe von 314.207,79 Euro durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Im Vermögenshaushalt ergaben sich durch Tiefbaumaßnahmen beim Verbindungsweg Schiller- und Ringstraße sowie bei der Neugestaltung des Kapellenplatzes in Meerbodenreuth überplanmäßige Mehrausgaben von 54.538,40 Euro. Diese können durch Minderausgaben beim Erwerb von Gewerbegrundstücken mit Nebenkosten abgedeckt werden. Die Vorlagen wurde mit 7:0 gebilligt.

Ebenso einstimmig genehmigt wurde die Übernahme von im Jahr 2020 nicht ausgeschöpften Ausgaberesten ins neue Haushaltsjahr in Höhe von 780.992,87 Euro. Sie betreffen eine Reihe von Hochbaumaßnahmen in Schule und Kindergarten, die Sanierung des Dorfplatzes in Meerbodenreuth sowie Vermögenserwerb.

Fuhrmann informierte anschließend, dass aus den Finanzzuweisungen des Staatsministeriums zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der Covid-19-Pandemie in Höhe von knapp 2,4 Milliarden Euro 220 Millionen Euro übriggeblieben sind, die nun an alle bayerischen Gemeinden anhand der Schlüsselzuweisung verteilt werden sollen. So erhält die Gemeinde Altenstadt unerwartet 122.230 Euro, die verbindend in den Haushalt eingerechnet werden kann.

Mit 7:0 genehmigte das Gremium den Jahresbetriebsplan 2021 für den Körperschaftswald der Gemeinde, der 8949,26 Euro Ausgaben und 6250 Euro Einnahmen beinhaltet. Auf Vorschlag der Verwaltung wurde für den Neubau des Tierheims Weiden einstimmig ein Investitionszuschuss zum Fundtierkostenpauschalvertrag von rund 50.000 Euro, zahlbar in drei gleichen Jahresraten, beschlossen.

Bürgermeister Schicktanz gab noch bekannt, dass die kostenfreien FFP2-Schutzmasken für pflegende Angehörige ausgeliefert wurden und im Rathaus abgeholt werden können. Jeweils drei Masken können bei Vorlage des Schreibens der Pflegekasse an die Hauptpflegeperson ausgegeben werden.

Die Kommandanten der Feuerwehr Altenstadt/WN, Gottfried Amschl (rechts), und Meerbodenreuth, Josef Dagner (links) zusammen mit Bürgermeister Ernst Schickedanz bei der Übergabe der Geldspende der Gemeinde vor dem HLF 2016.

 

 

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