11.07.2019 - 17:04 Uhr
Altenstadt an der WaldnaabOberpfalz

Gemeinsam Daten schützen

Altenstadt schließt sich beim Datenschutz mit den anderen Landkreisgemeinden zusammen. Die Initiative kommt durch das Landratsamt.

von Werner SchmolaProfil

Der Gemeinderat beschloss die Beteiligung der Gemeinde an einer Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz. Es geht dabei um die Einstellung eines gemeinsamen Datenschutz- und Informationssicherheitsbeauftragten durch das Landratsamt Neustadt/WN für die teilnehmenden Landkreisgemeinden. Bürgermeister Ernst Schicketanz wurde zum Abschluss einer entsprechenden Zweckvereinbarung über die Aufteilung der Personalkosten und den Einsatz des Beauftragten ermächtigt.

Keine Einwände hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch auch beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kurfürstenstraße“ der Stadt Weiden. Es geht dabei um den Bau eines Mehrfamilien-Wohnhauses mit 558 Quadratmeter Wohnfläche in der Nähe des Krankenhauses. Einvernehmen gab es auch beim Bauantrag von Markus Füßl (Neubau eines eingeschossigen Wohnhauses mit Abbruch eines bestehenden Nebengebäudes, Hinterm Dorf 23).

Sitzungsleiter Schicketanz berichtete zudem über eine Genehmigungsfreistellung beim Vorhaben der Firma Signia GmbH & Co. KG bezüglich neuer Büroräume (Nutzungsänderung) und einer Carport-Anlage (Neubau) im Gewebepark/Auf der Haide 2. Der Rathauschef informierte desweiteren über die kommunale Strombeschaffung von 2020 bis 2022. Die Bündelausschreibung über den Bayerischen Gemeindetag erbrachte folgendes Ergebnis: künftig 4,86 Cent pro Kilowattstunde (bisher 2,33 Cent). Bei der Straßenbeleuchtung: 4,37 Cent (bisher 2,8).

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