05.11.2019 - 18:34 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberger Haushalt für 2020 ist fast 183 Millionen Euro schwer

Über sechs Stunden lang hat am Dienstag der Hauptausschuss Einzelheiten des Haushalts der Stadt für 2020 beraten. Heraus kam ein Werk, das an Umfang noch einmal um einige Millionen zulegte, aber mit weniger Schulden auskommt.

Die Sanierung der Hauptfeuerwache in Amberg ist bereits in vollem Gang. Damit sie zügig (und in der Endabrechnung sogar billiger) weitergeht, hat der Hauptausschuss für 2020 zu den bereits eingeplanten Mitteln von 280.000 Euro noch einmal 750.000 Euro draufgelegt. Dafür sollen demnächst die 3,7 Millionen Euro, die in den kommenden Jahren für den Brandschutz des Rathauses veranschlagt waren, noch einmal genau unter die Lupe genommen werden.
von Markus Müller Kontakt Profil

Bei der ersten Vorstellung des Haushalts im Oktober war das Gesamtvolumen noch auf 178,6 Millionen Euro beziffert worden. Doch es ist normal, dass sich in den Tagen danach noch einiges tut. So waren auch die 139,052 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und die 40,662 Millionen im Vermögenshaushalt, mit denen der Ausschuss am Dienstagmorgen in die Beratungen einstieg, nur ein Zwischenstand. Am späten Nachmittag waren diese Zahlen auf 141,052 bzw. 41,876 Millionen Euro geklettert (also insgesamt 182,927 Millionen), die notwendige Darlehensaufnahme hatte sich aber um gut 900 000 Euro auf 10,357 Millionen reduziert.

Dem stimmte das gesamte Gremium zu, doch die Finanzplanung von 2021 bis 2023 wollte Klaus Mrasek (ÖDP) wegen der darin enthaltenen Verschuldung – im Jahr 2021 wieder deutlich über 10 Millionen Euro – nicht mittragen. Er rechnete vor, dass man aktuell 15,6 Millionen Euro Schulden habe. Dazu kämen in den nächsten Jahren laut der Planung 24,9 Millionen weitere. "Dann sind wir wieder auf 40 Millionen. Das kann es nicht sein."

CSU-Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann sah das ähnlich: "Es kann nicht sein, dass wir in Zukunft jedes Jahr acht oder neun Millionen Euro Darlehen aufnehmen müssen." Auch Oberbürgermeister Michael Cerny betonte: "Keiner von uns will hier auf einem Level bleiben, der unseren Nachfolgern die Handlungsmöglichkeiten nimmt." Ziel müsse der ausgeglichene Haushalt sein. Hoffnung setzt Cerny auf die Rücklagenentnahme oder genauer gesagt darauf, dass sie unterbleibt. Für 2019 war dieser Posten mit 9,8 Millionen Euro kalkuliert; laut Josef Weigert, dem Leiter des Haushaltsamtes, ist davon aber bisher noch kein Cent verbraucht worden. Sollte das so bleiben, bedeute das eine enorme Entlastung für die kommenden Jahre.

Für Cerny liegt der Schlüssel, um nicht in eine dauerhafte Darlehensaufnahme zu kommen, in unterjähriger Haushaltsdisziplin sowie dem Verzicht auf die Rücklagenentnahme. Schon zum Einstieg in die Beschlussfassung über die Anträge der Parteien zum Haushalt hatte der OB das Ungewöhnliche an der Situation erklärt: nach 8,5 Millionen Euro Sonderschuldentilgung im vergangenen Jahr jetzt eine gewaltige Darlehensaufnahme. Neben den sinkenden Gewerbesteuer-Einnahmen liege das auch an den momentan notwendigen hohen Investitionen in die 14 Schulen, für die die Stadt verantwortlich sei. Da gehe es etwa um Brandschutz, Ganztagsausbau und Digitalisierung.

Das Thema Brandschutz führte zu einer größeren Änderung im Haushalt. Die CSU wollte nämlich zuerst eine detaillierte Übersicht über die für das Rathaus geplanten einschlägigen Maßnahmen, ehe sie dem Etatansatz von 350.000 Euro in 2020 und 3,35 Millionen Euro in den Folgejahren akzeptiere. Dieter Mußemann kam diese Summe sehr hoch vor. Dafür wurde die im Haushalt 2020 vorgesehene Summe für die Sanierung der Hauptfeuerwache von 280.000 Euro um 750.000 Euro erhöht, damit die Arbeiten nicht ins Stocken kommen, was zusätzliche Kosten verursachen würde.

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