Amberger SPD: Kampfansage gegen AfD und Fokus auf Kommunalwahl 2026

„Wir hoffen, dass wir die Rechten vom Rathaus fernhalten“, legte Dieter Weiß, Stadtverbandsvorsitzender der Amberger SPD, eingangs seiner Begrüßung gleich los. Er und Fraktionsvorsitzende Birgit Fruth wollen den Einzug der AfD durch überzeugenden Wahlkampf verhindern. Der stellvertretende Generalsekretär der Bayern-SPD, Dr. Nasser Ahmed, nannte die AfD die "arbeitnehmerfeindlichste Partei im Lande". Schon jetzt müsse die SPD anfangen für die Wahl zu werben, forderte Dieter Weiß die Mitglieder auf. Zielgruppe seien die Nichtwähler. Sie machten nach seinen Angaben bei der Stadtratswahl 2020 immerhin 55 Prozent aus.

Fraktionschefin Birgit Fruth griff dieses Thema ebenfalls auf. Schockiert zeigte sie sich vom aktuellen AfD-Wahlergebnis am Bergsteig. Gerade dort sei in den vergangenen Jahren viel investiert und verbessert worden. „Wo war da die AfD?", fragte Fruth. Und: „Warum honorieren dies die Menschen am Bergsteig nicht?“. Sorgenvoll blickte sie auf den nächsten Wahltermin und stellte die Frage in den Raum: „Wir wird das 2026 ausschauen?" Wir müssen da alles dagegensetzen“, forderte sie mit Verweis auf die AfD.

Thema Krankenhausreform

Dann wechselte Fruth zum Thema Krankenhausreform. Das Amberger Klinikum sei ein Dauerbrenner. „Da brennt es jetzt lichterloh“, so Fruth. Die SPD hoffe auf ein Umdenken im Landkreis. Dabei blickte sie auf den anwesenden stellvertretenden Landrat Michael Rischke. „Wir müssen uns mit Sulzbach-Rosenberg zusammenschließen, sonst verlieren wir alles“, so ihre Einschätzung und Forderung. Kurz ging sie auch auf den derzeit in Bearbeitung befindlichen Energieplan für alle Stadtteile der Stadtwerke ein. Hierbei sei ein Mittun der Bevölkerung notwendig.

Mit Genugtuung berichtete Fruth vom städtischen Erwerb der Leopold-Kaserne. In diesem künftig neuen Stadtteil sei die Schaffung preiswerter Wohnungen ein großes Anliegen der SPD. Diese müsse schauen, dass sie für die Stadtratsliste bei der Kommunalwahl 2026 versstärkt junge Leute und auch mehr Frauen als bisher gewinnt.

Stadtverbandsvorsitzende Simone Böhm-Donhauser stellte selbstkritisch fest, dass eine Scholz-Müdigkeit Einzug in die SPD gehalten hatte. Die SPD müsse sich erneuern. Und, so ihre Forderung: „Die SPD muss der Gradmesser für soziale Gerechtigkeit werden“.

Dr. Nasser Ahmed, der 2026 als Mann mit Migrationshintergrund in Nürnberg als OB-Kandidat antreten will, ist stellvertretender Generalsekretär der Bayern-SPD. Auch wenn die Wahlniederlage der SPD ihre Ursache in Berlin gehabt habe, so verwies er auf nachweisbare Verdienste und soziale Errungenschaften unter Olaf Scholz. Die Ampel könne beispielsweise stolz auf die Energiewende sein. Friedrich Merz braucht seiner Meinung nach eine starke SPD an seiner Seite. Die SPD müsse in Berlin in entscheidenden Gremien sitzen.

Rassismus das Problem

Ahmed: "Wichtig für die künftige politische Arbeit ist, dass der Standort Bayern und Deutschland in Europa Zukunft hat." Die neue Regierung müsse ja zu dringend notwendigen Investitionen zur Strukturverbesserung sagen. Ahmed nannte im weiteren Verlauf seiner Rede „Rassismus als unser größtes Problem“. Dagegen habe die Union über Jahre hinweg nichts unternommen, so Ahmed. Er machte bei den Konservativen Leute aus, die das Problem Migration nicht lösen wollen.

Man darf laut Ahmed nicht vergessen, dass 21 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund hier in die Arbeit gehen und Steuer zahlen. „Sie reißen sich den Hintern für dieses Land auf“, betonte der Gastredner. „Wichtig ist nicht, wo wer herkommt, sondern was er für dieses Land macht.“ Er selbst schilderte seinen sozialen Aufstieg in einem Problemviertel in Nürnberg und wertete die AfD als die arbeitnehmerfeindlichste Partei und als Fünfte Kolonne Putins.