30.08.2019 - 16:00 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberger SPD ringt mit ihrem Ja zu den alten Forum-Plänen

Mit einem damals neuen OB und einer beflügelten CSU zusammen wollen die Sozialdemokraten nach den Kommunalwahlen 2014 neuen Schwung in die lahmende Altstadt bringen. Jetzt ist alles wieder ganz anders.

Noch im Mai vergangenen Jahres hätte der stellvertretende Vorsitzende der Amberger SPD-Stadtratsfraktion, Uli Hübner, gerne endlich Taten, sprich "Bagger anrollen", sehen. Heute kommt das überhaupt nicht mehr gut an.
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Mit einer ausführlichen Stellungnahme reagiert die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Birgit Fruth, auf Vorwürfe in einem Leserbrief zu den neuen Plänen mit dem ehemaligen Forum-Kaufhaus. Demnach hätten auch die Amberger Sozialdemokraten mehrheitlich dem damit gescheiterten Vorgänger-Projekt "durchweg brav zugestimmt" und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Uli Hübner noch im Mai 2018 "am liebsten heute statt morgen die Bagger anrollen lassen", hieß es in der veröffentlichten Zuschrift.

Dagegen verwahrt sich Fruth und möchte "der Wahrheit die Ehre geben". Es treffe zu, dass die SPD "dem damaligen anvisierten Vorhaben ,Wiederbelebung' voll zugestimmt hat", räumt die Fraktionsvorsitzende ein. "Der Verlässlichkeit und Ehrlichkeit halber", weil zu Beginn der mit der Kommunalwahl im März nächsten Jahres auslaufenden Sitzungsperiode eine entsprechende politische Vereinbarung mit der CSU zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt in diesem Bereich getroffen worden sei. Hinsichtlich des ehemaligen Forum-Kaufhauses habe den Ausschlag gegeben, " ,dass es sich bei der Neuen Münze um kein denkmalgeschütztes Gebäude' handelt", zitiert Fruth einen im O-Netz veröffentlichten Artikel vom 7. März 2016. Das sei vom damaligen Grundstückseigner Gewerbebau den Teilnehmern eines Ortstermins mehrfach und anhaltend versichert worden.

Landesamt für Denkmalpflege:

Von Oberpfalz-Medien um eine Stellungnahme zur Chronologie des Schutzstatus’ des Gebäudekomplexes Bahnhofstraße 10 und 12 gebeten, teilte das Landesamt für Denkmalpflege mit, dass „die Aufnahme des gesamten Anwesens (...) in die Bayerische Denkmalliste (...) mit der flächendeckenden Erfassung (...) nach Inkrafttreten des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes 1973“ erfolgt ist. Diese Katalogisierung nahm mehrere Jahre in Anspruch. „Die Stadt Amberg wurde im Januar 1980 von diesem Listeneintrag in Kenntnis gesetzt.“

Zudem wurde dieser Eintrag 1986 in dem Standardwerk „Denkmäler in Bayern, Band III: Oberpfalz“, herausgegeben von Prof. Dr. Michael Petzet im Wortlaut veröffentlicht. Im Zuge der umstrittenen, im Juli 2017 erteilten Bau- und Teilabrissgenehmigung für den Komplex nahm das Landesamt wenige Wochen später „nach einem Ortstermin in Amberg eine Präzisierung des Listentextes vor“ und setzte davon die Stadt in Kenntnis. Für Laien besteht diese Präzisierung in der redaktionellen Beschreibung des schützenswerten bauhistorischen Gutes, nicht aber hinsichtlich des Grundstückes. Der Eintrag lautet nach wie vor „Bahnhofstraße 10 und 12“. (zm)

Nachträglich?

"Völlig im Dunkeln liegt für uns auch, wie es die Immobilie im Nachhinein, nach erteilter Baugenehmigung, nach erteilter Teilabbruchgenehmigung, in die absolut schützenswerte Haager Liste geschafft hat", schreibt Fruth weiter. "Das ist ein nicht unbedeutender Teil der großen, ganzen Wahrheit", weshalb "die damalige Aussage des Kollegen Hübner absolut gerechtfertigt gewesen" sei. Fruth konstatiert deshalb abschließend, dass es "augenscheinlich (...) unterschiedliche Kommunikationsstränge" gegeben habe, und meint damit offenbar, von dem in Sachen Wiederbelebung der östlichen Altstadt lokalpolitischen Kooperationspartner CSU nicht auf dem Laufenden gehalten worden zu sein.

Ausgiebige Diskussion

Dem steht entgegen, dass der Komplex ehemaliges Forum-Kaufhaus, Bürgerspitalgelände und Tiefgarageneinfahrt in der Bahnhofstraße seit Jahren eines der zentralen Themen der öffentlichen Diskussion in Amberg darstellt und dementsprechend ausführlich von lokalen Medien begleitet wird. So schaltete sich das Landesamt für Denkmalpflege nach der auf 19. Juli 2017 datierenden Baugenehmigung für den Gebäudezug Bahnhofstraße 10 und 12 (Forum-Kaufhaus) ein und veranlasste eine fachaufsichtliche Überprüfung seitens der Regierung der Oberpfalz (www.onetz.de/1809748). Es trifft zu, dass die Gewerbebau den Denkmalschutz-Status des Anwesens Bahnhofstraße 12 (www.onetz.de/1801599 sowie 1800933) anzweifelte. Im März 2018 war aber klar, dass ein Teilabriss (www.onetz.de/1826191) immer unwahrscheinlicher wurde. Hübners kritisierte Aussage datiert auf Mai 2018 (www.onetz.de/2362831).

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