28.02.2020 - 11:20 Uhr
AmbergOberpfalz

Birgit Fruth will nicht auf das Niveau der CSU herab

Die CSU hat sie einen Tag vorher fast schon tot geredet. Doch am Donnerstag zeigt sich die SPD erstaunlich vital. Beim Besuch von Landtagsvize Markus Rinderspacher herrscht volles Haus in der Alten Kaserne und gute Stimmung.

Gut besucht ist der Politische Ascherdonnerstag der Amberger SPD. OB-Kandidatin Birgit Fruth (rechts) bekommt engagierte Wahlkampfhilfe von Markus Rinderspacher (links), Vizepräsident des Bayerischen Landtags.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Natürlich hatte OB-Kandidatin Birgit Fruth das gelesen, was beim Politischen Aschermittwoch der CSU einen Abend zuvor über sie und ihre Partei gesagt worden war. Doch die von vielen erwartete Reaktion blieb aus. "Auf dieses unprofessionelle Niveau lasse ich mich nicht herab", sagte sie in den Beifall der Genossen hinein. Lieber schwärmte sie von der tollen Stimmung in ihrem Wahlkampf-Team, das in den vergangenen Wochen eng zusammengeschweißt worden sei.

Birgit Fruth

Auch Stadtverbandsvorsitzender Martin Seibert erzählte davon, wie intensiv bisher der Weg zum Wahltag am 15. März gewesen sei. So viele Aktivitäten mit so vielen Referenten habe er in den 48 Jahren seiner politischen Aktivität nicht erlebt. Aber auch Seibert erteilte persönlichen Angriffen auf den politischen Gegner eine Absage: "Wir wollen einen Wahlkampf der Themen", so sagte er.

Nach dem Motto "Totgesagte leben umso länger" präsentierte Birgit Fruth dann das, was sie in Amberg machen würde, wenn sie das Amt des Oberbürgermeisters erobern würde. Dass sie die bessere Alternative ist, das ist für sie keine Frage. "Wir haben einen Verwalter und keinen Gestalter als Oberbürgermeister", zog sie ein aus ihrer Sicht ernüchterndes Fazit von sechs Jahren Michael Cerny. "Ich habe fei lange überlegen müssen, was in den sechs Jahren überhaupt passiert ist", kritisierte sie Cerny.

Forum in den Sand gesetzt

Als Beispiel nannte Birgit Fruth die Dauerbrenner-Themen der Innenstadt: Forum und Bürgerspitalgelände. "Sechs Jahre wurden hier vertan und vertändelt." Selbst die "Chefsache" Forum sei in den Sand gesetzt worden. Die Immobilie habe von der städtischen Tochter Gewerbebau schließlich verkauft werden müssen. "Der Chef der Verwaltung (der Oberbürgermeister) musste hier die Segel streichen."

Markus Rinderspacher

Der Wirtschaftliche Fortschritt, der Aufschwung, den beispielsweise Städte wie Weiden und Neumarkt erlebt haben, ist nach Ansicht von Birgit Fruth an Amberg zum größten Teil vorüber gegangen. Die Gemeinde Ursensollen hingegen habe gewaltig davon profitiert, habe mit Weitblick und Engagement beispielsweise Grammer angelockt und einen großen Aufschwung auf Kosten der Stadt Amberg genommen. "Da kann man eigentlich nur den Hut ziehen davor."

Wiederholt kritisierte Birgit Fruth die gescheiterten Verhandlungen zwischen der Stadt Amberg und Ursensollen in Sachen interkommunales Gewerbegebiet. "Zwölf Jahre wurde da diskutiert." Hätte die Amberger Stadtspitze das richtige Näschen gehabt, dann wäre alles zu einem guten Ende gekommen. "Aber da gilt für Amberg wohl das alte Sprichwort: Hochmut kommt vor dem Fall", sagte Fruth, die im Anschluss noch eine ganze Reihe an Themen streifte, die ihr wichtig sind: Sozialer Wohnungsbau, Kindergärten, das Radverkehrskonzept, ein Fußgängerleitsystem oder die Installierung eines Wirtschaftsförderers. Vieles davon übrigens Anträge der SPD-Fraktion, die von der Mehrheit um die CSU abgeschmettert worden seien. "Ein ,Weiter so' ist mir zu wenig", sagte Fruth und hieß den Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, als Gast willkommen.

"Die SPD ist hoffentlich aus dem Gröbsten raus", sagte der mit einem Seitenblick auf die Vorsitzenden-Diskussion, die jetzt die CDU erfasst hat. Rinderspacher sang ein Hohelied der Kommunalpolitik. "Kommunalpolitik ist der Ernstfall", zitierte er den Passauer SPD-Oberbürgermeister Jürgen Dupper. Denn der Kommunalpolitiker treffe die Bürger in der Fußgängerzone und müsse sich dort für seine Entscheidungen rechtfertigen.

Mehr Geld für Kommunen

Obwohl aus München ist Rinderspacher übrigens kein Fan eines achten bayerischen Regierungsbezirks. Zu viel Bürokratie, zu viel Konzentration von Geld im Süden des Freistaats. "Am Ende hat die Oberpfalz weniger Geld", wagte er die finanziellen Auswirkungen dieses Schritts zu skizzieren.

Rinderspacher forderte mehr Eigenverantwortung in den Regionen, beklagte sich, dass in Bayern die Kommunen nur 12,7 Prozent des Steueraufkommens kriegen, in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen aber 23. "Wir wollen den Kommunen mehr Butter auf dem Brot gönnen", gab er als Devise aus. Eine Oberbürgermeisterin Birgit Fruth halte er für eine gute Idee, so sagte er. "Da geht was, da ist was drin", machte er ihr Mut.

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