Mit dem Bus zu den Bergfesten in der Region: Politiker entscheiden Finanzierung

Die Landkreise und die kreisfreien Städte haben in Bayern die Aufgabe, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu organisieren und auch zu bezahlen. Aus diesem Grund haben Stadt Amberg und Landkreis Amberg-Sulzbach den Zweckverband Nahverkehr Amberg-Sulzbach (ZNAS) gegründet, um die Details zu regeln. Ganz demokratisch, versteht sich. Die Entscheidungen trifft die Verbandsversammlung, in denen Stadtrat und Kreistag je sechs Vertreter entsenden. Beim Vorsitz wechseln sich Stadt und Land alle drei Jahre ab. Seit 1. Mai 2023 und noch bis 30. April 2026 ist Landrat Richard Reisinger Verbandsvorsitzender.

Lage bleibt angespannt

Der Haushalt für das Jahr 2024 hat ein Gesamtvolumen von mehr als 12 Millionen Euro. So, wie Geschäftsleiterin Christina Drick der Verbandsversammlung das Zahlenwerk am Dienstag vorgestellt hat, ist die Lage zwar angespannt, aber nicht aussichtslos. Das wichtigste Signal an Stadtrat und Kreistag: Der ZNAS kommt ohne eine Erhöhung der Umlage aus. Das liege unter anderem daran, dass Rücklagen, die für das Jahr 2023 vorgesehen waren, glücklicherweise doch nicht gebraucht wurden. Der stattliche Betrag von 750.000 Euro konnte deshalb für das Jahr 2024 vorgesehen werden. Die Umlage kann daher bleiben, wie sie ist.

Allerdings wird es für den ZNAS grundsätzlich nicht einfacher. Das sogenannte "Saubere-Fahrzeug-Beschaffungsgesetz" sorgt für Mehrkosten. Das Gesetz verpflichtet öffentliche Auftraggeber dazu, Nutzfahrzeuge nach und nach auf emissionsarme oder alternative Antriebe umzustellen - und diese sind oft teurer als herkömmliche mit höherem Schadstoffausstoß. Auch das Deutschlandticket schlägt auf die Finanzierung des ÖPNV vor Ort durch. Den Verkehrsunternehmen entstehen durch das verbilligte Angebot zunächst einmal Verluste. Bund und Land haben zugesagt, diese auszugleichen. Der ZNAS stellt stellvertretend für die Verkehrsunternehmen die Anträge für die Ausgleichszahlungen bei der Regierung der Oberpfalz. "Bleibt zu hoffen, dass die ... vorgesehenen Mittel für das Jahr 2024 ausreichen", heißt es im Sachstandsbericht dazu.

Zuschuss für Barrierefreiheit

"Letztendlich ist die finanzielle Situation im ZNAS auch weiterhin als sehr schwierig zu bezeichnen. Spielräume für Wünsche sind daher kaum gegeben", erläuterte Drick. Solche Wünsche könnten wohl nur durch eine Erhöhung der Umlage oder durch die Streichung vorhandener Angebote finanziert werden. Die gute Nachricht lautet allerdings: Die bestehenden Freizeitlinien und auch die Sonderverkehre zu den Bergfesten in Amberg und im Landkreis sind nicht in Gefahr. Für die Sonderverkehre seien wieder "angemessene Mittel" in den Haushalt eingestellt. Dabei geht es zum Beispiel um den Bergfestbus in Amberg, den Auerbacher Erz-Express, den Hirschbachtal- und den Birgland-Express.

Auch für eine kleine Baumaßnahme ist noch Geld da. Die Stadt Sulzbach-Rosenberg hat einen Zuschussantrag für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle am Hahnenweg in Kempfenhof gestellt. Nachdem die Stadt alle Vorgaben einhalten will, bewilligte die Verbandsversammlung 5000 Euro als freiwillige Leistung.