08.04.2019 - 11:46 Uhr
AmbergOberpfalz

Falsche Zeugenaussage wird teuer: Frau muss 4200 Euro zahlen

Wer vor Gericht glaubt, als Zeuge etwas Falsches aussagen zu müssen, muss mit harten Sanktionen rechnen. In der Regel setzt es dann Freiheitsstrafen. Diesmal ließ man es mit einen Griff in den Geldbeutel abgehen. Doch der war sehr tief.

Als Zeuge vor Gericht lügen? Keine gute Idee. Das wird in der Regel mit Freiheitsstrafen geahndet. So gesehen, hatte ein junge Frau Glück - sie kam mit einer Geldstrafe davon.
von Autor HWOProfil

Zwei Männer gerieten im Oktober 2017 in Streit. Schauplatz der Auseinandersetzung war ein Ort im westlichen Landkreis. Einer der Kontrahenten drohte dabei: "Ich stech' dich ab". Der Adressat dieser Botschaft nahm das ernst, weil sein Gegner offenbar tatsächlich ein Messer dabei hatte.

Im Juni vergangenen Jahres kam es dann zu einer Verhandlung gegen den Mann vor einer Amtsrichterin. In der Beweisaufnahme vernahm sie eine damals 21-jährige Frau, die bei dem Streit in der Nähe stand und wissen ließ: "Das hat der Angeklagte nicht gesagt." Dennoch wurde der Beschuldigte in dem Prozess verurteilt. Danach leitete die Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen uneidlicher Falschaussage gegen die Zeugin ein.Bei den daraufhin beginnenden Ermittlungen kam es zur polizeilichen Vernehmung der 21-Jährigen. Dabei ließ sie erkennen: "Ich bleibe bei meiner Aussage." Das allerdings hielt die Staatsanwaltschaft für gelogen. Sie ließ der Frau einen Strafbefehl über 140 Tagessätze zu jeweils 40 Euro zuschicken. Dagegen wurde Einspruch erhoben.

Amtsrichtern Nadine Sand hatte sich nun mit dem Fall zu befassen und führte der Angeklagten vor Augen: "Die Höhe des Strafbefehls gleicht einem Friedensangebot. Denn in der Regel werden bei Falschaussagen Freiheitsstrafen verhängt." Über einen sie begleitenden und rechtskundigen Bevollmächtigten ließ die 21-Jährige daraufhin ihren Einspruch auf die Höhe des Tagessatzes beschränken. Damit hatte die Richterin aus juristischer Sicht ein Geständnis. Sie ließ sich die Einkommensverhältnisse schildern und reduzierte die Strafe dann auf 140 Tagessätze zu jeweils 30 Euro. Das machte unter dem Strich 4200 Euro aus, die nun an die Justizkasse zu zahlen sind. Das Urteil wurde sofort rechtskräftig.

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