Am Sonntag, 24. Juli, findet der Bürgerentscheid „Kein Hotelanbau mit Veranstaltungssaal-Neubau im Landschaftsschutzgebiet am Mariahilfberg“ statt. Für diesen Urnengang wird den Bürger derzeit ihre Wahlbenachrichtigung zugestellt, heißt es in einer Presse-Info der Stadt Amberg. Stimmberechtigte Amberger werden daher gebeten, ihre Post in den nächsten Tagen sorgfältig zu prüfen. Bis spätestens 2. Juli müsste die Wahlbenachrichtigung eingegangen sein.
„Bitte machen Sie sich im Vorfeld mit dem Sachverhalt vertraut und beteiligen Sie sich an der Abstimmung“, appelliert Bürgermeister Martin Preuß bei dieser Gelegenheit an alle Einwohner, die zur Teilnahme an dem Entscheid berechtigt sind. Um einen Überblick über das seit 2019 laufende Verfahren zu bekommen, stellt die Stadt Amberg die Historie und die im Ratsinformationssystem hinterlegten Beschlussunterlagen als Anlage zur Wahlbenachrichtigung zur Verfügung.
Die Informationen können darüber hinaus aber auch inklusive der Entwürfe von ersten Plänen, Ansichten und weiteren Details unter www.amberg.de/buergerentscheid im Internet eingesehen werden. Auch ein Musterstimmzettel zur eigenen Vorbereitung sowie Informationen zu den Gültigkeitsvoraussetzung eines Bürgerentscheids und die Erläuterung von Rechtsfolgen können in der Anlage zur Wahlbenachrichtigung und auf der städtischen Website nachgelesen werden, heißt es von der Stadt.
„Beim Bürgerentscheid können die Amberger im Kern darüber abstimmen, ob das laufende Bebauungsplanaufstellungsverfahren ‚Sanierung und Erweiterung der Gaststätte auf dem Mariahilfberg‘ weitergeführt oder beendet werden soll“, erläutert Wahlleiter Bernhard Mitko, Rechtsreferent und berufsmäßiger Stadtrat der Stadt Amberg. Auch wenn dabei Briefwahl möglich sei, sollten die Bürger dazu am besten persönlich das auf der Benachrichtigung angegebene Wahllokal aufsuchen.
„Diese Form, sein Stimmrecht auszuüben, bietet für die Bürger viele Vorteile“, betont der stellvertretende Wahlleiter und Leiter des städtischen Einwohneramtes Martin Schafbauer. Nicht nur, dass man am Wahltag selbst und damit bestens informiert seine Stimme abgeben könne und das Wahlgeheimnis zuverlässig sichergestellt sei. Dank kurzer Wege und der Tatsache, dass Papiermüll vermieden wird, handle man dadurch auch umweltbewusst. Hinzu komme, dass Druck- und Portokosten vermieden werden, kein Postwegrisiko bestehe und auch kaum die Gefahr, dass der Stimmzettel ungültig ist. Aufgrund barrierefreier Zugänge und eines Hygienekonzepts gebe es auch keinen weiteren Grund, nicht ins Wahllokal zu kommen, so Schafbauer abschließend in dem Schreiben.
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