21.10.2020 - 10:52 Uhr
AmbergOberpfalz

Handel mit Plagiaten: Bewährungsstrafe für einen Amberger

Bei einer Hausdurchsuchung stellten die Ermittler 35 126 Verkaufsartikel sicher, die mit einem gefälschten Marken-Label gekennzeichnet waren. Jetzt bekommt ein 34-jähriger Amberger dafür die Quittung.

Schwunghaften Handel mit gefälschten Marken-Artikeln hat ein 34-jähriger aus Amberg getrieben. Der Zoll bereitete dem Treiben ein Ende.
von Autor AHSProfil

Er wollte das ganz große Geschäft machen und landete vor der 6. Strafkammer des Landgerichts Regensburg unter Vorsitz von Richter Marcus Lang. Dabei stand der Prozess von Anfang an unter keinem guten Stern: Wegen des aufwendigen Prozesses gegen den Regensburger Ex-Oberbürgermeister Joachim Wolbergs blieb die Anklage drei Jahre unbearbeitet liegen. Im September musste der Start dann wegen Erkrankung des Verteidigers und dem Beschäftigungsverbot einer schwangeren Beisitzerin verschoben werden. Auch am Dienstag hatte der Gerichtsvorsitzende keine gute Nachricht. Ein Zeuge durfte wegen einer Corona-Infektion das Krankenhaus nicht verlassen, ein weiterer nicht aus China einreisen.

Der 34-jährige Angeklagte ist einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer einer 2014 gegründeten GmbH mit Sitz in Amberg, wobei sich die Geschäftsadresse kurz hintereinander mehrfach änderte. Geschäftsgegenstand ist der Handel mit Waren aller Art, Im- und Export, sowie Recycling von Materialien. Im Frühjahr wurde Insolvenz angemeldet. Seit 2015 ermittelte die Staatsanwaltschaft zwei Jahre lang gegen ihn wegen des Verdachts der strafbaren Kennzeichenverletzung in acht Fällen und erhob 2017 Anklage.

Im August 2015 entdeckte der Zoll am Flughafen Köln-Bonn in einer aus China kommenden und an den Angeklagten adressierten Sendung 3500 Kopfhörer, auf denen ohne Genehmigung und Kenntnis des Markenrechtsinhabers dessen Label angebracht war, sogenannte Plagiate. Nahezu zeitgleich landeten zwei solche Sendungen am Flughafen Leipzig mit 550 Rückschalen für Mobiltelefone, 650 Netzteile, 2000 Ladekabel und 800 Ohrhörer. 14 Tage später wurden ebenfalls in Leipzig 300 Adapter sichergestellt.

Im Februar 2016 stellte das Zollamt Stuttgart 4000 Taschen, beziehungsweise Hüllen für Smartphone sicher, die aus China kamen und an den Angeklagten adressiert waren. Dabei handelte es sich um Echtware, die allerdings nicht für den Handel innerhalb der Europäischen Union freigegeben war. Gleiches galt für die eine Woche später sichergestellten 1200 Hüllen und Taschen.

Nach mehreren Testkäufen stand für die Ermittler fest, dass der Angeklagte mit den Plagiaten und der nicht für den Europäischen Markt zugelassenen Ware Handel betreibt. Bei einer Hausdurchsuchung konnten 35 126 solcher Artikel sichergestellt werden, die als Originalware einen Verkaufspreis von knapp 1,3 Millionen Euro gehabt hätte.

Nach so vielen Unwägbarkeiten suchte die Strafkammer am Dienstag nach einem Weg über eine Verständigung der Prozessbeteiligten. Über den ganzen Vormittag zog sich das Tauziehen hinter verschlossenen Türen hin. Dann verkündete der Vorsitzende das Ergebnis: Vier Vorwürfe werden zur Verschlankung des Prozesses eingestellt. Für den Fall eines umfassenden Geständnisses der verbliebenen Fälle könne der Angeklagte mit einer Bewährungsstrafe zwischen einem Jahr und einem Jahr und sechs Monaten, sowie einer Geldauflage von 3000 Euro rechnen. Daraufhin erklärte Verteidiger Sascha Zäh, dass sein Mandant die Vorwürfe einräumt. Mit seinem Urteil von einem Jahr und drei Monaten und der Geldauflage von 3000 Euro wählte die Strafkammer schließlich den Mittelweg. Ein weiteres gegen ihn anhängiges Verfahren wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung wird der Erklärung der Staatsanwältin zufolge nicht weiterverfolgt.

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