Historisch niedrige Wahlbeteiligung in Ambergs italienischer Partnerstadt

In 971 der insgesamt 8094 italienischen Kommunen wurden in diesem Monat die Bürgermeister und Stadtparlamente gewählt. Auch in Ambergs Partnerstadt Desenzano, in der es ein historisches Ergebnis gab. Amtsinhaber Guido Malinverno trat erneut zur Wahl an und bleibt im Amt. Unterstützt wird er von den Rechtsparteien Lega (Parteichef Matteo Salvini), Fratelli d’Italia (Giorgia Meloni), Forza Italia (Silvio Berlusconi) und der lokalpolitischen Partei Idee Comune. Laut Susy Herrmann-Wolters, die an der Amberger Volkshochschule Italienischkurse gibt und enge Kontakte nach Desenzano pflegt, musste Malinverno, der seit 2017 im Amt ist, nur einen Gegner fürchten – Stefano Terzi, der unter anderem von den Sozialdemokraten unterstützt wurde.

Das bemerkenswerte an dieser Wahl war aber die Beteiligung: Als 1994 das neue Wahlsystem eingeführt wurde, lag sie in Desenzano laut Herrmann-Wolters noch bei „sagenhaften 86 Prozent“. Als Fiorenzo Pienazza Bürgermeister wurde (2002), gingen 75 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne. Pienazza ist den Ambergern bestens bekannt, denn er begründete zusammen mit dem damaligen Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer die Städtepartnerschaft. Bei der letzten Wahl 2017, als Malinverno das Amt von Rosa Leso übernahm, lag die Wahlbeteiligung bei nur 56 Prozent. Dieses Jahr folgte laut Herrmann-Wolters „der Schock“: Nur 48,8 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimmzettel ab. Somit entscheidet nun eine Minderheit über die Politik der Partnerstadt.

Stärkste Partei wurden die Sozialdemokraten mit 21,5 Prozent, sie stellen jedoch nicht den Bürgermeister. Denn die Parteien, die Malinverno unterstützen, haben die Gesamtmehrheit von 56,9 Prozent. Forza Italia erreichte 12, Lega 14 und Idee Comune 12,5 Prozent. Die politische Rechtsaußenpartei Fratelli d’Italia konnte ihr Ergebnis von 2017 verdreifachen, von 5,8 auf nun 17,7 Prozent. Verlierer ist die Fünf-Sterne-Bewegung, die zwei Drittel ihrer Wähler verlor und von 10,3 auf jetzt 3,6 Prozent rutschte. Auch im ganzen Land zählt die Fünf-Sterne-Bewegung zu den Verlierern, obwohl sie derzeit in der Regierung ist. Für Bürgermeister Malinverno wird nach dieser Amtszeit übrigens jedoch Schluss sein, denn bei einer Bürgermeisterwahl dürfen Politiker in Italien nur zweimal antreten.