Die Linke: Darum eine Republik Europa

Referent Björn Reichel ist Mitarbeiter der Europa-Abgeordneten Cornelia Ernst und gab nach geschichtlichen Vorbemerkungen einen Ausblick auf die Gestaltung und den möglichen Aufbau beziehungsweise die Machbarkeit einer Republik Europa. In der Diskussion wurden Forderungen der Partei der Linken an die Politik der Europäischen Union angesprochen.

Die Menschen bräuchten ein Europa, in dessen Mittelpunkt ihre Interessen und nicht die der Wirtschaft stehen. Da dies bei der bisherigen Politik nicht oder kaum der Fall sei, setze sich die Partei für eine Veränderung ein, begründete der Ortsvorsitzende im Landkreis Amberg-Sulzbach, Wolfgang Berndt, das Engagement für Europa, das sich aber nicht auf die Mitgliedsstaaten der EU beschränke, sondern andere Länder wie Russland einschließe. Kritik an der Europäischen Union, wie bei der Rüstungspolitik, sei dringend nötig, ein Zurück zu Nationalstaaten würde aber keine Lösung bedeuten.

Die Idee eines geeinten Europa sei keine Idee, die erst im 20. oder 21. Jahrhunderte entstanden ist. Erste Überlegungen reichten bis zur Aufklärung und der postrevolutionären Zeit im 18. Jahrhundert zurück, erinnerte Björn Reichel. Intellektuelle wie Voltaire, Rousseau und Kant hätten sich bereits zu ihrer Zeit für ein gemeinsames Europa ausgesprochen, ohne allerdings konkrete Vorstellungen zu äußern. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg sei mit der Realisierung begonnen worden.

Am Anfang der Europäischen Integration stand die Gründung der Zoll-Union, der verschiedene andere Verträge wie die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der EWG-Vertrag folgten. Während dieser Vereinigung nur sechs Länder angehörten, sind inzwischen 28 Länder EU-Mitglied. Warum will Die Linke eine europäische Republik? Dies hänge zum großen Teil damit zusammen, dass die Europäische Union zentralistisch aufgebaut sei und nicht wenige Bürger sich nicht mehr vertreten fühlten.

Durch dezentralisierte Maßnahmen, mit denen die Bürger mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen könnten, wäre eine Abhilfe möglich. Ein Europa der Regionen wäre in einem solchen Fall eine realistische Zukunftsperspektive. "Damit der europäische Gedanke überleben kann, sollte den außerparlamentarischen Bewegungen mehr Einfluss auf politische Entscheidungen eingeräumt werden", forderte Reichel.