15.10.2018 - 18:28 Uhr
AmbergOberpfalz

Im Sog der großen Politik

Der Bezirkstag und seine Arbeit, die auf einigen Gebieten unmittelbar in die Kommunalpolitik ausstrahlt, sind im öffentlichen Bewusstsein kaum präsent. Das bekommen die Mandatsträger unmittelbar zu spüren. An den Ergebnissen.

Martin Preuß
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Noch reichlich in der Luft, was ihr Mandat betraf, hingen am Dienstagvormittag die Bewerber um einen Sitz im Bezirkstag. Auch wenn die offizielle Bestätigung noch ausstand, ging der Amberger Bürgermeister und bisherige Bezirksrat, Martin Preuß (CSU), vor dem Hintergrund des von ihm eingefahrenen Ergebnisses davon aus, wieder in das Gremium einzuziehen.

Richard Gaßner (SPD), langjähriger Bürgermeister von Kümmersbruck, engagierter Bezirksrat und Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, kalkulierte gleichfalls "dass ich wieder dabei bin". Sicher konnte er sich um die Mittagszeit aber noch nicht sein. Gaßner errang im Stimmkreis Amberg-Sulzbach 17,22 Prozent der Erst- und 13,61 Prozent der Zweitstimmen. Das bedeutet für ihn Platz 2 bei den Erst- und Rang 3 bei den Zweitvoten. Die Spitze erkämpfte sich jeweils Preuß. Er vereinigte auf sich 34,11 Prozent bei den Erst- und 35,51 Prozent bei den Zweitstimmen. Bei den Plätzen zwei und drei tauschen Gaßner und der Freie Wähler Thorsten Grädler jeweils die Positionen. Bei den Erstvoten lag Gaßner (17,22 Prozent) noch vorn (FW 14,36), bei den Zweitstimmen überholten die Freien Wähler mit 15,63 Prozent die SPD, die 13,61 Prozent erreichte.

Immer im Schatten

Im groben Trend spiegeln die Bezirkstags- durchaus die Landtagsergebnisse wider. "Die Bezirkstagswahlen stehen immer im Schatten des Landtags", sagte Preuß dazu. Die Parteien und Kandidaten schneiden nominell jedoch hinsichtlich der Einzelergebnisse deutlich besser ab als in der Landespolitik. Es bleibt allerdings dabei, dass auch auf Bezirksebene die gleichen Verlierer und Gewinner sind wie auf Landesebene. Das wurmt Preuß wie Gaßner gleichermaßen. Der Amberger Bürgermeister wünscht sich deshalb, dass die Wahrnehmung der Landespolitik und der Bezirkstagsarbeit "mehr entkoppelt" sein sollte.

"Diffuse Unzufriedenheit"

Doch die Öffentlichkeit nehme offensichtlich kaum wahr, was der Bezirkstag beispielsweise hinsichtlich der medizinischen Versorgung als eine seiner Kernaufgaben für den ländlichen Raum leiste. Preuß beklagt, auf viel "diffuse Unzufriedenheit" gestoßen sein, die für ihn als Kommunalpolitiker kaum greifbar sei. Gaßner wird deutlicher. Ohne jegliches kommunalpolitisches Programm, aus dem die Bezirkstagsarbeit letztendlich resultiere, "aus dem Stand zehn Prozent zu holen", das sei für ihn unbegreiflich.

Die offene Verärgerung des Sozialdemokraten richtet sich unverhohlen gegen die AfD, die erstmals zur Bezirkstagswahl angetreten ist und im Stimmkreis 10,86 der Erst- sowie 11,43 Prozent der Zweitvoten holte. "Was wollen die eigentlich von uns als Kommunalpolitikern?", fragt Gaßner in Richtung der AfD-Wähler.

Zu den eindeutigen, allerdings ganz anderen Gewinnern diesem Urnengang zählen auch die Freien Wähler. Für sie kämpfte Thorsten Grädler um ein Bezirkstagsmandat. Mit 14,36 Prozent bei den Erstvoten im Stimmkreis (Platz 3) und 15,63 auf der Parteienliste (Platz 2) ist er über dieses Ergebnis "mehr als zufrieden und absolut positiv überrascht". Zumal er dieses Ergebnis in Konkurrenz zu den "langjährig etablierten und engagierten Bezirksräten" Martin Preuß und Richard Gaßner erzielt habe. Würde für ihn dann noch ein Mandat drin sein, wäre das "das Sahnehäubchen obendrauf".

Emotionen fehlen

CSU-Listenkandidat Henner Wasmuth hat im Wahlkampf eine Erfahrung gemacht, die eine Erklärung für die Stimmeneinbußen der CSU liefern könnte: Die Partei könne zwar eine gute Bilanz, gute Zahlen vorweisen. "Aber zu den Zahlen haben manchmal die Emotionen gefehlt. Wir haben es nicht geschafft, die Konzepte zu emotionalisieren." So sei etwa die Rente ein hoch emotionales Thema, aber eben keines, für das der Freistaat zuständig sei. Bloß sei diese Aussage für die Leute die sich über eine möglicherweise zu geringe Rente Gedanken machten, natürlich in keiner Weise befriedigend.

Richard Gaßner.
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