SPD sagt es, wenn es nicht gut läuft in Amberg

(usc) Seibert und Fruth nahmen am Freitag eine Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes zum Anlass, den Vorwurf, man wolle die Gewerbebau in Misskredit bringen, entschieden zurückzuweisen. Sachliche und konstruktive Kritik an der Herangehensweise der Gewerbebau in Sachen Forum mit Diskreditierung zu vergleichen, sei hahnebüchen, erklärte dazu Brigit Fruth.

"Vollkommen unwürdig"

"Solche Äußerungen, gerade von einem Stadtratsmitglied gegenüber der SPD-Fraktion, sind vollkommen unwürdig und absolut entbehrlich. Ein sachlicher Dissens im Stadtrat muss möglich sein - und das ohne Anfeindungen", betonte Fruth. Die SPD, ja jede andere Fraktion oder Gruppierung im Amberger Stadtrat, müsse es als ihren Auftrag ansehen, Dinge, die nicht gut funktionieren, zu hinterfragen und sie auch in der Öffentlichkeit zu benennen. "Wir müssen darauf hinweisen, was nicht gut läuft. Und da gibt es einiges", sagte Fruth. Das werde die SPD-Fraktion auch in Zukunft so handhaben: "Positive Verbesserungsmöglichkeiten anzusprechen, zum Wohle der Stadt, muss unser Tagesgeschäft sein."

Fruth ging auch auf das Thema Info-Fluss ein. Das Beispiel Pionier-Steg stehe da erneut für fehlende Transparenz, für eine Baustelle im doppelten Sinn des Wortes: "Erst aufgrund der öffentlichen Anfrage von Stadtrat Dieter Amann im Bauausschuss am Mittwoch konnte die Öffentlichkeit erfahren, dass es noch länger dauern wird, den Eisberg wieder an die Innenstadt anzubinden." Der Pioniersteg werde also nicht 2018 fertig. Und auch für 2019 werde noch kein genaues Datum genannt. "Diese Info hätte man schon längst kommunizieren können - wenn so gewollt von den Verantwortlichen aus der Stadtverwaltung." Diesmal werde die Verzögerung dem Verantwortungsbereich der Regierung der Oberpfalz zugewiesen. Das hätte man ja dann schon längst öffentlich machen können. Die vielen Einträge in den sozialen Netzwerken zu diesem Thema sprächen für sich, betonte Fruth: Ein Thema, das die Amberger bewege und bei dem man sehe, dass die Bürger dazu Antworten aus dem Rathaus erwarten.

"Populistisch wie nie"

Die CSU gibt sich populistisch wie noch nie", sagte Stadtverbandsvorsitzender Marin Seibert. Er verstehe nicht, warum die CSU auf dieser Linie fahre, auf die er sich nicht begeben wolle. Seine Forderung nach einem Wirtschaftsförderer erklärte Seibert damit, dass man gemeinsam an der Entwicklung der Stadt arbeiten wolle. Die Zusammenarbeit im Stadtrat habe viele Jahre hervorragend funktioniert. Dafür sprächen die meist einstimmig gefassten Beschlüsse. Er hält es für notwendig, Stadtpolitik gemeinsam zu betreiben. Abschließend forderte er, von der Verwaltung schneller informiert zu werden.

Die SPD-Mitglieder hatten abschließend die Aufgabe, erste Weichen für die Europawahl 2019 zu stellen und die Delegierten für die Unterbezirkskonferenz zu wählen: Martin Seibert, Sonja Höcherl, Martin Kleinlein, Dieter Weiß, Theresia Vahle-Röck und Heinz Netta.