„Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“: Nicht nur einmal zitierte Oberbürgermeister Michael Cerny dieses Sprichwort, als er mit Kämmerer Jens Wein und Josef Weigert, Leiter des Haushalts- und Steueramts, den Etatentwurf für 2021 im Rathaus vorstellte.
Trotz Corona sind nach Angaben des Oberbürgermeisters die Vorzeichen gut: Der konsequente Schuldenabbau der vergangenen Jahre versetze die Stadt in eine gute Ausgangslage. Deshalb könne man laufende Maßnahmen abwickeln und trotzdem investieren – antizyklisch eben. Der konsequente Schuldenabbau seit der Finanzkrise macht es nach Auffassung von OB Michael Cerny und Kämmerer Jens Wein der Stadt Amberg erheblich leichter, die jetzige Krise zu bewältigen. „Hätten wir in den vergangenen Jahren nicht Schulden abgebaut, hätten wir jetzt nicht den Spielraum, agieren zu können“, betonte Wein.
Nächste Krise kommt bestimmt
Allerdings hob der Kämmerer den mahnenden Zeigefinger. Gehe es nach der Corona-Krise wieder aufwärts, müsse man wieder konsequent Schulden abtragen und zurückhaltend bei Investitionen sein. Weil: „Die nächste Krise kommt bestimmt“, ist Wein überzeugt. Oberbürgermeister Michael Cerny verteidigte diese Vorgehensweise. Die Erfahrung aus der Finanzkrise habe gezeigt: Maßnahmen, die man zunächst aufgeschoben habe, seien hernach deutlich teurer geworden. Die Investitionssumme im laufenden Haushaltsjahr liegt laut Cerny und Wein bei 39,6 Millionen Euro, die im nächsten bei 35,8 Millionen Euro. Hinzu kämen Verpflichtungsermächtigungen für die Fortführung von 16,1 Millionen Euro, so dass 2021 Aufträge für 51,9 Millionen Euro vergeben werden können. Eines machte der OB deutlich: „Wir sind eine der geringstverschuldeten Städte in Bayern. Und wer das in Bayern ist, ist es auch in Deutschland.“
Ein Volumen von insgesamt 175,5 Millionen Euro sieht das von der Kämmerei der Stadt vorgeschlagene Zahlenwerk vor. Gegenüber dem Haushaltsplan 2020 ist der Etat, sofern er denn so Zustimmung im Stadtrat findet, knapp um 7,5 Millionen Euro "leichter". Ausführlich stellte Wein das Zahlenwerk vor und verhehlte dabei nicht, dass der Rückgang der Steuereinnahmen für 2021 schwer zu greifen sei. Habe die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in den vergangenen Jahren immer deutlich über der vorgeschriebenen Mindestzuführung gelegen, so erreiche man diese für 2021 mit rund 3,1 Millionen Euro gerade noch.
Die Stadt hat eine sehr hohe Schuldenaufnahme eingeplant.
Bei den Gewerbesteuer-Einnahmen lag die Stadt in den vergangenen drei Jahren immer deutlich über 30 Millionen, der Ansatz für 2021 liegt bei 26,5 Millionen. Das sei eine relativ optimistische Einschätzung, sagte der Stadtkämmerer und begründete dies mit den relativ stabilen Betrieben, die es in Amberg gebe. Bei der Einkommensteuer gehe man von einem Rückgang von knapp zehn Prozent aus und habe deshalb für diese Einnahmen 22,5 Millionen Euro angesetzt. Bei den Schlüsselzuweisungen sei der Ansatz ähnlich wie im vergangenen Jahr.
Darlehen in Höhe von 11,6 Millionen
Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt liegt laut Wein der große Schwerpunkt auf dem sozialen Bereich. Spannend sei die Frage, wie es sich mit der Bezirksumlage verhalte. Die notwendige Schuldenaufnahme, nämlich ein Darlehen in Höhe von 11,6 Millionen Euro, bezeichnete Wein als einen sehr hohen Wert. Zu den Investitionen merkten er und der OB noch an, dass man versucht habe, Schwerpunkte auch so zu setzen, dass dann Einsparungen im laufenden Betrieb zu erwarten seien. Cerny nannte als Beispiel die Umrüstung der Ampelanlagen auf LED. Das seien zwar hohe Kosten, andererseits habe man dadurch deutlich geringere Stromkosten. "Das ist wirtschaftlich und auch ökologisch sinnvoll", argumentierte Wein.
Andererseits sei bei den Investitionen auch zurückgeschraubt worden: So sollen laut Wein nächstes Jahr nur 115 000 Euro in die Modernisierung des ACC gesteckt werden. Ab 2022 könne man dann wieder weitermachen. Auch die Haushaltsberatung stehe unter einem Vorzeichen, so der OB. Seiner Einschätzung nach sei nicht zu erwarten, dass die Fraktionen noch große Maßnahmen im Haushalt unterbringen wollen. Der OB verhehlt nicht, dass es für den Stadtrat eine der schwierigsten Diskussionen werde.
Hintergrund:
Die größten Brocken bei den Investitionen
- Schulen: 12,3 Millionen Euro sind für Investitionen an Schulen eingeplant, unter anderem vier Millionen Euro für Ganztagsbetreuung (Schule Ammersricht und Franz-Xaver-von-Schönwerth-Realschule), 1,35 Millionen Euro für Brandschutzmaßnahmen (Gregor-Mendel-Gymnasium und Ammersricht) sowie 900 000 Euro für die weitere Ausstattung digitaler Klassenzimmer.
- Hochwasserschutz: 900 000 Euro rund um Mariahilfberg, Ammersricht und Raigering.
- Feuerwehr: Rund 770 000 Euro für die Weiterführung der Sanierung der Hauptwache.
- Sonstiges: Fast zwölf Millionen Euro für Kanal- und Erschließung (Baugebiete Kennedystraße Süd und Himmelsweiher II sowie zweites Teilstück Bäumlstraße); jeweils 500 000 Euro für Digitalisierung der Verwaltung und Radverkehrskonzept.
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