Wie funktioniert die Integration von Ukrainern und wie können ukrainische Kinder in den Schulbetrieb integriert werden? Darüber tauschte sich eine Delegation von tschechischen Regional- und Kommunalpolitikern nun mit Landrat Richard Reisinger im Landratsamt Amberg-Sulzbach aus. Zustande gekommen war der Besuch durch Markus Ehm, ein ehemaliger Kreisrat des Landkreises Amberg-Sulzbach, der seine Wurzeln auch hier im Amberg-Sulzbacher Land hat. Mittlerweile ist er für die Hanns-Seidel-Stiftung am Standort Prag Leiter des Regionalprojektes Mitteleuropa.
Die Gäste wollten laut einer Pressemitteilung erfahren, wie die Umverteilung und Registrierung der Geflüchteten erfolgt, wo die Kriegsflüchtlinge untergebracht werden und wer die Kosten dafür trägt. Sie erfuhren zunächst, dass im Landkreis Amberg-Sulzbach aktuell rund 1000 Schutzsuchende aus der Ukraine registriert sind.
Nach der Meldung im Einwohnermeldeamt der Gemeinde, in der sich die Ukrainer niederlassen, folgen die Übernahme in das Datenprogramm der Ausländerbehörde und in das Ausländerzentralregister. Danach gibt es eine vorläufige Bescheinigung, die sogenannte Fiktion. Diese gewährt Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu Sozialleistungen inklusive Krankenversorgung. In einem zweiten Schritt erfolgt bei der Ausländerbehörde die so genannte PIK-Registrierung (Foto und Aufnahme der biometrischen Daten inklusive Fingerabdruck), die erforderlich ist, um eine Aufenthaltserlaubnis erteilt zu bekommen.
Seit 1. Juni bekommen Geflüchtete aus der Ukraine mit einer Aufenthaltserlaubnis Hilfe vom Staat nach dem Sozialgesetzbuch II und XII und nicht mehr über das Asylbewerberleistungsgesetz. Voraussetzung hierfür ist eine Fiktionsbescheinigung oder eine Aufenthaltserlaubnis. Die Zuständigkeit wechselt dann in der Regel vom Sozialamt zum Jobcenter.
Landrat Richard Reisinger berichtete seinen Gästen noch über die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in so genannten Willkommensgruppen an Schulen und betonte, wie wichtig das Erlernen der deutschen Sprache sei. Der Wille bei den Ukrainern sei besonders ausgeprägt, so Reisinger: „Unsere Angebote werden angenommen, wir bräuchten mehr Dozenten“.
Jan Zámečník, stellvertretender Landeshauptmann im Südmährischen Bezirk, bedankte sich im Namen der Delegation für die Informationen.
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