15.04.2019 - 14:49 Uhr
AmbergOberpfalz

Wegen Tierquälerei vor Gericht: Ein angeblich armer Bauer

Was verdient ein Landwirt? Offenbar sehr wenig, wie ein Bauer aus dem Landkreis vor dem Amtsgericht versicherte. Deshalb wollte er einen Strafbefehl über 900 Euro wegen Tierquälerei nicht bezahlen. Und erhob Einspruch.

Ein Strafbefehl über 900 Euro war ihm zu viel: Ein Bauer legte Einspruch dagegen ein, was die Sache vor Gericht brachte.

Was verdient ein Landwirt? Offenbar sehr wenig, wie ein Bauer aus dem Landkreis vor dem Amtsgericht versicherte und einen Jahresgewinn von knapp 1500 Euro geltend machte. "Davon kann keiner leben", staunte die Vorsitzende und forschte zu den Einkommensverhältnissen intensiv nach.

Die Staatsanwaltschaft begann gegen den Milchviehhalter (50) zu ermitteln, als ihr vorgelegt wurde, dass sich eine Kuh in dessen Stall wegen Krankheit nicht mehr erheben konnte und schließlich, weil ein Tierarzt nicht zeitig gerufen worden war, eingeschläfert werden musste. Das Dahinsiechen habe der vierbeinigen Kreatur Schmerzen verursacht, die so nicht hätten sein müssen, zeigte sich die Behörde überzeugt. Sie ließ dem Landwirt wegen eines Vergehens gegen das Tierschutzgesetz einen Strafbefehl über 900 Euro zuschicken.

Tierquälerei zugegeben

Der Mann mochte das nicht akzeptieren, ließ Einspruch einlegen und schwieg nun in einem Prozess vor der Amtsrichterin Nadine Sand. Sein Anwalt beschränkte allerdings den weiteren Fortgang des Verfahrens auf den sogenannten Rechtsfolgenausspruch. Damit war die Tierquälerei zugegeben. Sie stand aus juristischer Sicht fest.

Es ging also nur noch um die Höhe der Buße. 900 Euro hielt die Vorsitzende für "gewiss nicht übertrieben hoch." Doch das, so erfuhr sie dann verblüfft, treffe einen von schmalem Einkommen gezeichneten Bauern schwer. Zum Beweis dafür wurden die Erhebungen eines Steuerberaters vorgelegt. Ihnen ließ sich entnehmen, dass der 50-Jährige von knapp 1500 Euro lebt. "Im Monat?", fragte die Richterin. Sie wurde umgehend korrigiert: "Nein, im Jahr!"

Das mochte weder der Vorsitzenden noch Staatsanwältin Raphaela Etzold einleuchten. "Davon kann keiner seinen täglichen Unterhalt bestreiten", waren sich beide einig. Noch dazu, wie sich zwischenzeitlich herausgestellt hatte, bei mehreren Kindern, die im Haushalt des Landwirts wohnen und nichts verdienen. Die Richterin ließ sich eine Gesamtaufstellung des Steuerberaters geben und entnahm ihr ein Betriebsergebnis von knapp 130 000 Euro. Als Entnahme für die Lebenshaltung standen 21 000 Euro in der Auflistung. "Das spielt hier eine Rolle", argumentierte die Vorsitzende und ergänzte: "Man kann nicht nur den Jahresreingewinn zugrunde legen."

Am Ende ein Rückzug

Der Bauer mochte dies zwar nicht so recht einsehen und ließ mitteilen, dass es da zum Einkommen jede Menge Ausgaben gebe. Doch er hörte erneut, dass es völlig unmöglich sei, mit noch nicht einmal 1500 Euro im Jahr über die Runden zu kommen. Daraufhin nahmen er und sein Verteidiger den Einspruch zurück.

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.