Wirrwarr bei der Grundsteuer

In seinem Rechenschaftsbericht ging Günter Hösl, Vorsitzender des Siedlerbunds Katharinenhöhe, auf das abgelaufene Jahr ein und erinnerte an eine steigende Resonanz bei Sammelbestellungen für den Garten. Die von der Frauenbeauftragten organisierte Muttertagswanderung habe das Vereinsheim der Wanderfreunde am Erzberg als Ziel gehabt, wo die Siedlerfrauen ausgezeichnet bewirtet worden seien. "Ein Super-Wetter", so Hösl, "hatten wir beim Siedlerfest im Juli, ein toller Tag für unsere Siedlergemeinschaft." Der Kreisvorsitzende des Verbands Wohneigentum, Reinhard Ott, meinte, dass die Pläne zur Neufestsetzung der Grundsteuer teilweise "wahrer Horror" seien, wenn sich eine bis um das 30-fache erhöhte Grundsteuer errechne und es damit zu einer "Enteignung über die Hintertür" führe, weil Haus- oder Wohnungseigentümer ihren Besitz nicht mehr halten könnten. Das Bündnis "Grundsteuer zeitgemäß" sei der Ansicht, der aktuelle Grundstückswert solle als Berechnungsgrundlage dienen, wobei bebaute und unbebaute Grundstücke gleich bewertet werden. Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg dagegen vertreten das moderate Äquivalenzprinzip für eine Neuberechnung der Grundsteuer und tendieren dazu, eine Addition der Grundstücksfläche und der Nutzfläche der Gebäude in die Bewertung einfließen zu lassen. Was unterm Strich nicht zu einer wesentlichen Erhöhung der Grundsteuer führen soll.

Ott sprach die bevorstehenden Neuwahlen im 80 000 Mitglieder starken Landesverband an, bei denen der Bezirksverband Oberpfalz mit fast 30 000 Mitgliedern schon ein Wörtchen bei der Besetzung des Vorstandes mitzureden haben sollte.