06.09.2020 - 15:44 Uhr
Atzmannsberg bei KemnathOberpfalz

Alois Schindler zum Ortssprecher gewählt

Bürgermeister Roman Schäffler (links) und Martin Graser von der Stadtverwaltung (rechts) mit dem Ortssprecher Alois Schindler.
von Hans LukasProfil

Die ehemalige Gemeinde Atzmannsberg mit den Ortsteilen Köglitz, Pinzenhof, Oberneumühle sowie Albenreuth ist im neuen Kemnather Stadtrat nicht mehr vertreten. Nach der Bayerischen Gemeindeordnung haben Ortsteile, die am 18. Januar 1952 noch selbstständige Gemeinde waren, ein Anrecht auf einen Ortssprecher. Auf Antrag eines Drittels der dort ansässigen Gemeindebürger muss der Bürgermeister eine Ortsversammlung einberufen, die dann aus ihrer Mitte in geheimer Wahl einen Ortssprecher wählt. Dieser ist für Atzmannsberg nun Alois Schindler aus Köglitz.

Martin Graser, Wahlsachbearbeiter der Stadt, erläuterte bei der Versammlung zunächst den Ablauf und wies auf die Aufgaben eines Ortssprechers hin. "Er kann an allen Sitzungen des Stadtrates mit beratender Stimme teilnehmen und auch Anträge stellen. Ein Ortssprecher hat zwar ein Mitspracherecht, kann Anträge im Gremium stellen, ist aber von Abstimmungen ausgeschlossen", erläuterte Graser. Der Stadtrat könne diese Rechte durch die Geschäftsordnung auf die Wahrnehmung örtlicher Angelegenheiten beschränken.

Graser stellte fest, dass die Voraussetzungen für die Wahl gegeben seien. In der früheren Gemeinde Atzmannsberg seien 187 Bürger wahlberechtigt. 72 davon hätten sich für die Wahl eines Ortssprechers mit ihrer Unterschrift ausgesprochen. Für die erforderliche Ein-Drittel-Regelung wären lediglich 63 erforderlich gewesen. Den Wahlausschuss bildeten neben Bürgermeister Schäffler als Vorsitzender der Kemnather Stadtrat Hans Wegmann und der Ortssprecher von Guttenberg, Hans Reindl. Es waren 18 Wahlberechtigte anwesend, von denen sich 17 bei einer Enthaltung, für Alois Schindler aussprachen. Schindler bedankte sich für das Vertrauen und nahm die Wahl an.

Bürgermeister Roman Schäffler nutzte die Zusammenkunft, um eine Reihe von Maßnahmen zu erläutern, die in Kemnath und in den Ortsteilen in Angriff genommen sind beziehungsweise angedacht seien. Seit seinem Amtsantritt am 1. Mai sei die Zusammenarbeit im Stadtrat sehr gedeihlich. Es werde ein faires Miteinander gepflegt. In Waldeck erfolge der Anbau einer Kindergrippe an den Kindergarten St. Anna und der Umbau in der ehemaligen Grundschule für die Schulvorbereitende Einrichtung (SVE). Das Dorfgemeinschaftshaus in Schönreuth sei fast fertig. Für das Brauhausgelände in Kemnath laufe derzeit ein Gestaltungswettbewerb. Der Neubau des Feuerwehrgerätehaus in Kemnath sei fest eingeplant. Etwas überraschend sei, dass der Milchhof nun doch nicht ganz aufgelöst, sondern als reines Lagergebäude fortgeführt werde. Zum Krankenhaus Kemnath sagte der Bürgermeister, dass der Fortbestand aktuell nicht gefährdet sei.

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