21.01.2020 - 14:22 Uhr
Bad NeualbenreuthOberpfalz

"Nicht fair und auch nicht anständig"

Anlass für den Zorn des Bürgermeisters von Bad Neualbenreuth war der Beitrag im Onetz über die Nominierungsversammlung von SPD/Freien Wählern. Vor allem an den Aussagen von Vorsitzendem Johannes Saalfrank störte sich Klaus Meyer.

Bürgermeister Klaus Meyer (stehend) erläuterte im Marktgemeinderat das Projekt eines Motorikparkes am Sibyllenbad.
von Autor ENZProfil

Sprichwörtlich ein Dorn im Auge war dem Rathauschef die Aussage der SPD und der Freien Wähler, wonach der Fuß- und Radweg zur Platzermühle von ihnen initiiert wurde.

Bad Neualbenreuth

"Ich finde es nicht fair und auch nicht anständig, dass sich eine politische Gruppierung einen Orden ans Revers heftet, der nachweislich eine Fehlinformation ist", so Meyer. Er wies darauf hin, dass im Nachgang an den Beschluss mit dem Staatlichen Bauamt zur Sanierung der Staatsstraße 2175 sowohl mit diesem als auch mit den CSU-Mandatsträgern von Bund und Land, Albert Rupprecht und Tobias Reiß, sowie dem Waldsassener Bürgermeister Bernd Sommer die Sanierung vereinbart wurde und darum auch die Macher dieses Projektes seien - wie am Ende Oktober 2014 im Neuen Tag veröffentlicht.

Schon im Frühjahr 2014 im Programm

Daraufhin erläuterte Johannes Saalfrank, dass die Liste SPD/Freie Wähler das Vorhaben schon zur Kommunalwahl im Frühjahr 2014 im Programm hatte. Diese Aussage rief nun wiederum Marktrat Arthur Sommer auf den Plan, der schon zu seiner Zeit als Jugendwart beim TSV vor 2014 auf die Notwendigkeit eines Fuß- und Radweges hingewiesen hätte. Dies alles sei also schon zuvor ein Thema gewesen.

Auch die Aussagen zum Bauhof, zur Feuerwehr und zum Rettungswesen wurden angegriffen. Es seien noch nie so hohe Investitionen in den Bauhof getätigt worden und der Rathauschef könne von zufriedenen Mitarbeitern berichten. Auch mit der Feuerwehr sei er in engem Kontakt. "Einem ehrenamtlichen Feuerwehrmann ein neues Feuerwehrhaus zu versprechen, kommt immer gut an, aber wir müssen Realisten bleiben, denn hier gibt es keine Fördermittel, und wir müssen alles mit Augenmaß betrachten", so Meyer. Er unterschreibe voll und ganz die Aussage von Saalfrank, dass Demokratie im Kleinen anfängt und ergänzte: "Gemeinde ist die Schule der Demokratie". Allerdings kamen die Markträte der Freien Wähler nicht dazu, auf diese aufgeworfenen Fragen zu antworten.

In seinem weiteren Bericht konnte der Bürgermeister über gute Gespräche zu anstehenden Projekten in Cheb/Eger beim Neujahrsempfang der Stadt berichten, an dem er mit dem Zweiten Bürgermeister teilgenommen hatte. Weiterhin informierte er über den Stand des Themas "Umsatzsteuerpflicht für Kommunen". Hier wurde durch den Bundesrat der Beschluss gefasst, den Optionszeitraum zur Anwendung bis Ende 2022 zu verlängern.

Autofahrer rücksichtslos

An der Grundschule fand eine gemeinsame Besprechung mit Rektorin Karin Gleißner, dem Elternbeirat, der Gemeinde und dem Busunternehmen Maischl zur Optimierung der Schülerbeförderung statt. Als Ergebnis wurde von der Grundschule ein Regelblatt zum Verhalten im Schulbusverkehr herausgegeben. Dritter Bürgermeister Christian Maischl konnte dazu berichten, dass sich die Situation dadurch um 180 Grad gedreht habe, und er jetzt sehr zufrieden mit dem Ergebnis ist. Marktrat Hubert Stark sprach in diesem Zusammenhang die teils sehr schlechte Situation an den Haltestellen an. In diesem Zusammenhang wurde auch das oft rücksichtslose Verhalten der Autofahrer kritisiert.

Schon wieder war die Mobilfunkversorgung Thema im Bericht des Bürgermeisters. Hier habe es Irritationen gegeben wegen der Ankündigung des Bundes, eine eigene Gesellschaft für den Bau von Funkmasten zu gründen und mit Fördermaßnahmen die Mobilfunkbetreiber zum Lückenschluss im ländlichen Raum zu bewegen. Unabhängig davon will Bad Neualbenreuth gemeinsam mit der Regierung der Oberpfalz den geplanten Ausbau und die Neuerrichtung eines Funkmastes weiter verfolgen. Klaus Meyer erklärte, er sei mit der Regierung in Kontakt und er hoffe, in Kürze Ergebnisse vorlegen zu können.

Die Übernachtungszahlen 2019 weisen ein erfreuliches Plus auf. Sie konnten mit 3,4 Prozent auf 107.000 Übernachtungen gesteigert werden. Bei den Ankünften gab es ein Plus von 2,9 Prozent. Es seien noch nie zuvor so viele neue Gäste seit Beginn der Aufzeichnungen nach Bad Neualbenreuth gekommen. Das betreffe sowohl die Hotels, Pensionen als auch private Gastgeber.

Marktrat Alexander Fellner bemerkte in diesem Zusammenhang, dass die Online-Buchungen stark zugenommen haben und bereits jetzt viele Termine des Jahres 2020 bei ihm belegt seien.

Motorikpark

Ein weiterer Punkt der Marktgemeinderatssitzung war die Errichtung eines Motorikparktes für Alt und Jung durch den Zweckverband Sibyllenbad gegenüber vom Kurmittelhaus auf der Anhöhe. Hierzu legte das Gemeindeoberhaupt die Pläne vor. Das Projekt sei ein weiterer positiver Mosaikstein sowohl für die Kurgäste als auch für alle Bevölkerungsschichten. Vorgestellt wurde das Projekt "Heimatfriedhof.online". Der Beschluss für die Beteiligung der Gemeinde für einen einmaligen Beitrag von 400 Euro fiel einstimmig.

Zum Thema Essbarer Wildpflanzenpark (Ewilpa) berichtete Klaus Meyer über die Informationsveranstaltung im Sengerhof. Dazu wurde ein einstimmiger Durchführungsbeschluss gefasst, falls die Finanzierungsmöglichkeiten gegeben sind. In diesem Zusammenhang bat Johannes Saalfrank noch einmal darum - als Ergänzung zu diesem Projekt - eine Bestandsaufnahme im Gemeindebereich über die vorhandenen teils sehr seltenen Pflanzen in Zusammenarbeit mit dem Bund Naturschutz vorzunehmen. Er wies auch darauf hin, dass bereits im Sommer Erwin Möhrlein vom Bund Naturschutz sich bereit erklärt hatte, Bauhofmitarbeiter in Bezug auf das Mähen zu schulen, um diesen Pflanzen Raum zu geben.

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