Gemeinde Bad Neualbenreuth will in diesem Jahr rund 8,5 Millionen Euro investieren

Auf den ersten Blick erscheint der Gemeindehaushalt von Bad Neualbenreuth heuer recht mager. Er umfasst 7,13 Millionen Euro, im vergangenen Jahr waren es noch rund 13 Millionen Euro. Aber es werden vom vergangenen Jahr Haushaltsreste in Höhe von 5,5 Millionen Euro für 2023 übernommen, so dass die Marktgemeinde heuer rund 8,5 Millionen Euro investieren will. Für das von Kämmerer Stefan Döllinger zusammengestellte Zahlenwerk gab es ein einstimmiges Votum im Gemeinderat. Es fehlten entschuldigt die Markträte Michael Jaworeck und Hubert Stark.

Bürgermeister Klaus Meyer informierte, dass der Haushalt vom Haupt- und Finanzausschuss am 21. März vorberaten wurde. „Wir sind alle Haushaltsansätze durchgegangen und haben diese diskutiert und ausgiebig besprochen. Ich persönlich bin mit unserem Haushalt absolut zufrieden. Ich kann angesichts unserer Zahlen weiter ruhig schlafen, da bin ich sehr dankbar dafür“, sagte Meyer. Dank zollte der Bürgermeister dem Freistaat Bayern und allen Zuschussgebern. Er hob hervor: „Wir werden hier optimal bedient.“ Auch erklärte er: „Viel mehr können wir in der Verwaltung nicht mehr leisten. Wir arbeiten alle schon am Anschlag.“ Der Bürgermeister zeigte sich überzeugt, dass die Haushaltsansätze sich als richtig erweisen würden. „Wir arbeiten mit vernünftigen Zahlen.“

Schuldentilgung

Der Verwaltungshaushalt beträgt heuer 4,14 Millionen Euro (Vorjahr 3,64 Millionen Euro), der Vermögenshaushalt 2,98 Millionen Euro (Vorjahr 9,43 Millionen Euro). „Wir verarbeiten heuer noch rund 5,5 Millionen Euro an Haushaltsresten aus dem vergangenen Jahr." Hinzu kommen weitere rund 3 Millionen Euro von heuer, die investiert werden. Nötig ist eine Kreditaufnahme von 200.000 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt 175.751 Euro. Zu den wichtigsten Ausgaben gehören die Personalkosten in Höhe von 1,44 Millionen Euro (Steigerung um mehr als 110.000 Euro). Die Kreisumlage klettert auf 611.800 Euro (Vorjahr 587.470 Euro). Am Zweckverband Sibyllenbad beteiligt sich die Marktgemeinde mit 152.500 Euro; im Jahr zuvor waren es 60.000 Euro weniger. Allein für Baumaßnahmen sind heuer im Haushalt 1,73 Millionen Euro veranschlagt. Stark sinken soll heuer der Schuldenstand. Dieser lag zum Jahresbeginn 2023 bei 1,7 Millionen Euro. Am Jahresende sind 1,02 Millionen Euro angesetzt. Die Marktgemeinde plant heuer eine Tilgung in Höhe von 881.000 Euro, inklusive einer Sondertilgung von 726.000 Euro.

Bürgermeister Klaus Meyer machte deutlich, dass sich Preissteigerungen bei Energie- und Personalkosten im Haushaltsjahr 2023 an vielen Stellen auswirken. Ein Antrag auf Stabilisierungshilfe wird heuer gestellt, sagte Meyer. Weiter betonte er, dass es wichtig sei, die geplanten Investitionen durchzuführen - auch mit Hinblick auf den erreichten Bäderstatus. Natürlich werde die Marktgemeinde den konsequenten Sparkurs fortsetzen, um für die Zukunft gerüstet zu sein.

Nachfrage zu Schutzausrüstung

In der Diskussion fragte Robert Ernstberger (CSU-CWG), ob es richtig sei, dass die Brandschützer Stiefel aus eigener Tasche bezahlen müssten. Erwin Löw (CSU-CWG) meinte: „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Marktgemeinde die Kosten für die persönliche Schutzausrüstung übernimmt, wenn die Leute schon ehrenamtlich arbeiten.“ Bürgermeister Klaus Meyer zeigte sich von der Diskussion überrascht. „Wir haben gewisse Standards für alle Feuerwehren, alle Wehren werden gleich behandelt.“

Zudem verwies der Bürgermeister darauf, dass er sich jedes Jahr einmal mit den Kommandanten der Gemeindewehren zu Besprechungen treffe. Klagen habe es bisher keine gegeben. Meyer betonte sogar, dass alle Wünsche der Gemeindewehren im Haushalt berücksichtigt worden seien. Manuel Brucker (CSU-CWG) berichtete, dass der Standard Gummi -oder Lederstiefel sei. Wenn einer noch bessere Schuhe wolle, müsse er die selber zahlen.