Nach Aus für Ziegler-Projekt: Grünen-Kreisverband mahnt mehr Sachlichkeit an

Bärnau
07.06.2021 - 18:14 Uhr

Das Aus für das Projekt der Ziegler-Group in Bärnau sorgt weiterhin für politische Auseinandersetzungen. Der Kreisverband der Grünen reagiert nun auf Forderungen der CSU und des Bärnauer Bürgermeisters.

Hier in Bärnau (Kreis Tirschenreuth) sollte ein 12 Hektar großes Werk entstehen. Die Ziegler-Group strich das Projekt allerdings überraschend.

"Demokratie geht anders!" ist eine aktuelle Pressemitteilung des Grünen-Kreisverbands Tirschenreuth überschrieben. Darin nehmen Sprecher Fabian Neuser und Sprecherin Monika Schneider zu einigen CSU-Aussagen im Zusammenhang mit dem Aus des Projekts der Ziegler-Group in Bärnau Stellung. Die Kreistagsfraktionen von CSU und Zukunftsliste hatten der Grünen-Landtagsabgeordneten Anna Schwamberger nahegelegt, ihre kommunalpolitischen Ämter zurückzugeben. Auch Bärnaus Bürgermeister Alfred Stier hatte die Stadträtin zum Rücktritt aufgefordert.

"Bürgerbeteiligung und die Debatte in kommunalen Gremien sind zentrale Bestandteile unserer Demokratie. Schade, dass das bei uns in der Region noch nicht selbstverständlich ist", schreiben die beiden Grünen-Sprecher. Wenn der Bürgermeister von Bärnau ein Mitglied des Stadtrates deswegen zum Rücktritt auffordere, dann sollte er sich selbst auch die Frage stellen, "ob er sein Amt korrekt ausübt". Sachliche Diskussionen auf Augenhöhe müssten erlaubt sein – ohne Diffamierung der Person. In diesem Fall jedoch sei die Sachlichkeit verloren gegangen.

Es sei schwer nachvollziehbar, dass das basisdemokratische Werkzeug des Bürgerentscheids den sofortigen Rückzug der Firma Ziegler in Bärnau bewirkt haben soll. "Hier fordern wir die Firmenleitung auf, sich dazu zu äußern, was hinter dieser überraschenden und aktuell nicht verständlichen Entscheidung steht", so Neuser und Schneider. Bei den Angriffen der CSU liege der Verdacht einer wahlkampftaktischen Ausschlachtung des Themas nahe. Die Grünen seien offen für konstruktive Zusammenarbeit.

Nur die Zusammenarbeit aller Kommunen ermögliche eine ökologische und flächensparende wirtschaftliche Weiterentwicklung. Mit den Verantwortlichen in den Kreis- und Ortsverbänden sowie mit den Mandatsträgern würden die Grünen weitere Projekte für die Region, wie beispielsweise von Cube und Ziegler-Group, entwickeln wollen.

OnetzPlus
Tirschenreuth01.06.2021
 
 

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