Viel Wirbel bei Wärme und Windrädern

Mehrere Positionen haben 2020 zu einem Defizit in der Jahresrechnung geführt. In große Probleme stürzt der Fehlbetrag von 173.988,98 Euro die Stadt aber nicht. Bei der Stadtratssitzung im Pfarrsaal kam das Gremium überein, die Summe aus den Rücklagen zu begleichen. Dabei sank die Rücklage einschließlich der Sonderrücklagen und Eingemeindungsmittel zum Ende des Jahres 2020 auf 1.714.423,68 Euro.

Neue Abnehmer für Wärme

Als Vertreter des Rechnungsprüfungsausschusses wollte Gottfried Beer (SPD) den Punkt nicht einfach abhaken. Beer verwies auf die einzelnen Positionen, die dem Ausschuss bei der Überprüfung aufgefallen waren und nannte dabei an erster Stelle die Heizkosten für den Schulkomplex und das Kinderhaus. So seien im Heizwerk der Kommunal GmbH gut 440.000 Kilowattstunden erzeugt, aber nur 330.000 verbraucht worden. Den Wärmeverlust wollte Beer klären lassen. Bürgermeister Alfred Stier räumte ein, dass die Anlage auch durch die Wärmedämmung an der Schule oder den fehlenden Abnehmer Hallenbad nicht mehr die kalkulierte Menge abgeben könnte. Allerdings würde die Stadt mit einem Investor verhandeln, der mehrere Häuser anschließen möchte. "Künftig wird auch das Feuerwehrhaus mit versorgt", unterstrich der Bürgermeister.

Kritik brachte Beer erneut an der Kostenübernahme für die Fernseh-Werbespots vor, nachdem hier ausschließlich für den Geschichtspark geworben würde. Alfred Stier wollte an der Praxis festhalten, nachdem mit den Beiträgen auch eine hohe Werbewirksamkeit für die Stadt verbunden seien. Schließlich verwies Beer noch auf die hohen Kosten für Baggerarbeiten für den Straßenunterhalt. Dafür seien im Haushalt jährlich 5000 Euro vorgesehen. 2019 seien keine Kosten angefallen, dafür 2020 aber der dreifache Betrag. Das liege wohl an dem unterschiedlichen Aufkommen, erläuterte Stier. Michael Schedl (CSU) konnte die Kritik nicht nachvollziehen, zumal der Betrag auch im Verfügungsrahmen des Bürgermeisters liege. Hubert Häring (Christliche Freie Wählergemeinschaft) unterstützte die Ausführungen Beers. Schließlich sei es Aufgabe des Ausschusses, die Beanstandungen vorzutragen.

Diskussion über Windräder

Zur Diskussion über die geplanten Windrädern am Grenzkamm wollte sich Hubert Häring (CFWG) in der Stadtratssitzung zu Wort melden. Dabei verwies Häring auf Äußerungen, dass die Planung der Windräder eine Gefahr für die deutsch-tschechische Freundschaft darstellen würden. Zudem werde von der Gruppe "Gemeinschaft gegen Windräder am Grenzkamm" eine Umweltverträglichkeitsprüfung gefordert. "Uns haben sie eine Grenztankstelle hingebaut, da hat es auch keine Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben", erinnerte Häring, obwohl weiter unten ein Wasserschutzgebiet liegen würde. Zudem hätten die Tschechen grenznah ebenfalls Anlagen errichtet. Auch gebe es bereits am Grenzkamm mehrere Anlagen. Die Vorwürfe, dass die Planungen massive Eingriffe auf das Ökosystem, das zum "Grünen Band" gehört, darstellten und deshalb die Freundschaft gefährdeten, beurteilte Häring als "starkes Stück".

Der Kreistag habe zur Verhinderung einen nachträglichen Antrag zur Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes einzuleiten, kritisierte Häring weiter. Bürgermeister Alfred Stier berichtete, dass drei Gebiete geplant waren: der Hessenreuther Wald, der Klosterwald Waldsassen und das "Grüne Band". Abgestimmt wurde nur über die beiden erste Gebiete, das "Grüne Band" sei zurückgenommen worden. "Ich habe aber dem Landrat vorher schon mitgeteilt, dass ich gegen eine Schutzausweisung stimmen würde". Stier begründete dies mit der Mehrheitshaltung des Stadtrats, aber auch mit den bereits getätigten Kosten für die Vorratsplanung. "Wir hätten hier ansonsten 178.000 Euro in den Sand gesetzt." In Bärnau sei wohl jeweils die Hälfte für oder gegen die Windkraft, war die Meinung des Bürgermeisters.

"Die Windkraft ist klimafreundlich", konnte sich Häring Windräder auch in Landschaftsschutzgebieten vorstellen. Was ihn ärgerte war, dass in die Diskussion jetzt auch die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit eingebracht worden sei, obwohl die deutsche Seite nie bei den Planungen der Tschechen mit gefragt worden sei. "Windkraft ist eben sehr emotional", betonte Stier. "Wir haben wirklich gedacht, wir können es sauber regulieren", blickte der Bürgermeister auf die zurückliegenden Planungen.

In diesem Zusammenhang vermerkte Stier, dass in Diskussionen bereits mit der Zahl von 50 Anlagen spekuliert worden sei. Aktuell gebe es Anträge für vier Windräder sowie Überlegungen für maximal vier weitere. Mehr wären auch nicht möglich. Am Ende der Diskussion wollte Stier auch nicht unerwähnt lassen, dass gerade bei den jungen Leuten eine große Zustimmung zu Windrädern herrschen würde. "Wenn es so schlimm ist, dass keiner mehr auf Bärnau kommt, dann kann man die Anlagen in 20 Jahren auch wieder abbauen", so die persönliche Einschätzung des Bürgermeisters.

Kräuterwerk am Hammerweiher

Geschlossen wurden bei der Sitzung die Satzung für den Bebauungsplan Sondergebiet "Hammerweiher" (Erlebnispark Geschichte) zugestimmt. Zur Weiterentwicklung des Geschichtsparks ist die Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes an der Westseite mit sechs bis acht Stellplätzen geplant. Im Eingangsbereich soll ein "Kräuterwerk" als weiteres Gebäude entstehen, südlich des Hauptgebäudes ist ein Zeltplatz vorgesehen. Zu den weiteren Maßnahmen gehört eine Erweiterung der Sanitärbereiche an der Nordostecke des Hauptgebäudes.

Anschaffung von AEDs

Stadtrat Michael Wegener (SPD) hatte sich für die Beschaffung von automatisierten externen Defibrillatoren (AED) zur Laienreanimation eingesetzt. Der Stadtrat sprach sich geschlossen dafür aus, einen Förderung zur Anschaffung von AEDs zu beantragen. Je nach Förderbewilligung sollten dann unter Einbeziehung der Feuerwehrkommandanten sowie Vereinsvertreter die geeigneten Installationsstandorte festgelegt werden.

"Künftig wird auch das Feuerwehrhaus mit versorgt."

Bürgermeister Alfred Stier zum Heizwerk