13.07.2021 - 14:02 Uhr
BärnauOberpfalz

Zwei Wahllokale in Hohenthan und Schwarzenbach bleiben

Bärnau reagiert ebenfalls auf das veränderte Wahlverhalten. Künftig gibt es nur mehr vier statt bisher sechs Wahlbezirke.

Bei der Neueinteilung der Wahlbezirke wird an den Wahllokalen in Schwarzenbach und Hohenthan festgehalten.
von Konrad RosnerProfil

Großen Diskussionsbedarf gab es bei der zurückliegenden Stadtratssitzung zur Neueinteilung der Wahlbezirke für die anstehende Bundestagswahl. Nachdem die Zahl der Briefwähler zunimmt, soll die Zahl der Wahllokale von sechs auf vier reduziert werden.

Heidi Schertler, die das Wahlamt leitet, machte im Stadtrat klar, dass es immer mehr Briefwähler geben werde. Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr lag der Briefwähleranteil bei über 75 Prozent. Die Verwaltung schlug deshalb eine Neugliederung der Urnenwahlbezirke und Abstimmungen vor. Heidi Schertler empfahl, künftig nur noch drei Wahlbezirke und drei Briefwahlbezirke zu bilden. Die Wahllokale könnten im Rathaus, in der ehemaligen Bärnauer Mädchenschule sein. „Es kommt zu Einschnitten bei den Dörfern, doch es ist wohl die beste Regelung“, betonte Heidi Schertler. In der Diskussion machte Gottfried Beer (SPD) klar, dass der Wegfall von Wahlbezirken auf den Dörfern ein Verlust einer langen Tradition sei, zumal die Hälfte der Bevölkerung in den Dörfern wohnen würde. Dennoch, Bärnau sei der zentrale Ort.

Unterstützung für Häring

Hubert Häring (CFWG) meinte, wenn man die Wahllokale in Thanhausen, Hohenthan und in Schwarzenbach auflöse, werde die Zahl der Briefwähler noch weiter ansteigen, „denn die fahren nicht nach Bärnau“. Sein Vorschlag war deshalb, zwei Wahlbezirke in Bärnau und jeweils einen Wahlbezirk in Hohenthan/Thanhausen sowie in Schwarzenbach zu belassen.

Den Wahlbezirk der ehemaligen Mädchenschule in Bärnau könne man auflösen. Heidi Schertler entgegnete, dass wohl kein Thanhausener nach Hohenthan oder auch umgekehrt fahren werde. Wenn alle drei Wahlbezirke in Bärnau seien, werde kein Dorf bevorteilt. Im weiteren Verlauf wurde jedoch klar, dass eine Mehrheit im Stadtrat dem Vorschlag von Häring sehr aufgeschlossen gegenüberstand. Auch Zweiter Bürgermeister Michael Schedl schloss sich dem Vorschlag Härings an. Letztendlich stimmte der Stadtrat dafür, vier Wahlbezirke zu benennen: Hohenthan/Thanhausen, Schwarzenbach sowie zwei Wahlbezirke in Bärnau. Ob es auch vier Briefwahlbezirke gibt, muss die Verwaltung noch abklären. Einig war sich der Stadtrat, das Erfrischungsgeld für den Wahlvorstand und die Wahlhelfer bei der kommenden Bundestagswahl einheitlich auf 35 Euro festzusetzen.

Einstimmig billigte das Gremium auch die Neueinstellung einer Drittkraft für das Kinderhaus „Unsere kleine Welt“. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Diskussion.

Haushalt erst im September

Im Bürgermeister-Bericht verwies Alfred Stier darauf, dass der Haushalt in der September-Sitzung vorgestellt werde. Weiter teilte Stier mit, dass die Ortsdurchfahrt durch Schwarzenbach voraussichtlich bis zum 16. August weiter gesperrt ist.

Nichts Neues von der Ziegler-Group

Stadtrat Hubert Häring wollte den Sachstand zu den Plänen der Ziegler-Group wissen. Bürgermeister Alfred Stier erklärte, dass es keine neuen Meldungen gebe und verwies auf eine Pressemitteilung, wonach Geschäftsführer Stefan Ziegler gesagt habe, dass er das Votum beim Bürgerentscheid sehr positiv sehe. Bärnau werde bei den künftigen Planungen der Unternehmensgruppe mit Sicherheit eine Rolle spielen.

Stadt übernimmt keine Dachreinigung

Gelassen sieht der Stadtrat den Brief eines Rechtsanwalts, der im Auftrag von zwei Mandanten fordert, dass die Stadt für die Reinigung von Dächer und Dachrinnen auf deren Gebäuden aufkommen müsse. Bei der Kontrolle des Baumbestandes sei Totholz festgestellt worden, das entfernt wird. Gottfried Beer (SPD): „Wenn jemand eine juristische Klärung haben will, sollte er dies machen.“ Er verwies auf den Stadtratsbeschluss vom 12. Dezember. Daran halte er fest. Auch Hubert Häring (CFWG) sah keinerlei Handlungsbedarf. Dass Bäume entfernt werden sollen, nur weil sie Laub verursachten, das gehe zu weit. Stadträtin Alexandra Morgado: „Es sind die wohl am besten beobachteten Bäume im Gemeindegebiet.“ Beim Beschluss wurde auf die Abstimmung vom 12. Dezember 2020 erwiesen. Bürgermeister Alfred Stier und Stadtrat Marco Donhauser stimmten dagegen.

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Bärnau
Heidi Schertler wollte, dass alle drei Wahlbezirke in Bärnau sind, konnte sich jedoch nicht durchsetzen.

 

 

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