23.01.2020 - 17:54 Uhr
BrandOberpfalz

Doleschal, der "Green Deal"-Rebell

Christian Doleschal, Europa-Abgeordneter aus Brand (Kreis Tirschenreuth), hat gegen den "Green Deal" der konservativen Kommissionspräsidentin gestimmt. – Als einer von vier Abgeordneten der EVP.

Christian Doleschal, Europa-Abgeordneter für die CSU aus der Oberpfalz, hat gegen den "Green Deal" gestimmt.
von Elisabeth Saller Kontakt Profil

Christian Doleschal, Europa-Abgeordneter für die CSU aus Brand (Kreis Tirschenreuth), hat sich vergangene Woche gegen den "Green Deal" ausgesprochen. Als einer von nur vier Mitgliedern der konservativen Partei EVP hat er sich gegen Ursula von der Leyens Idee gestellt. Der "Green Deal" wurde im Europa-Parlament in Straßburg dennoch angenommen - 482 Abgeordnete haben dafür gestimmt, 136 dagegen, 95 enthielten sich.

"Zunächst habe ich nicht gegen den ,Green Deal' gestimmt, sondern gegen eine Resolution zum ,Green Deal'", gibt Doleschal zu bedenken. Die Resolution ist eine Art Stellungnahme des Parlaments über Inhalte des "Green Deals", den von der Leyen, bis November stellvertretende Bundesvorsitzende der CSU und nun konservative Kommissionspräsidentin, vorgelegt hat. Ziel ist, dass die EU bis 2050 klimaneutral wird. Das soll unter anderem mit der Reduzierung des CO2-Ausstoßes gelingen. "Wir können und wollen das Auto oder Flugzeug nicht verbieten", entgegnet Doleschal. Er plädiert stattdessen für "Innovationen made in Europa", die "die ganze Welt sauberer" machen. Der 31-Jährige erinnert etwa an emissionsfreie, synthetische Kraftstoffe, Brennstoffzellen für Wasserstoff oder ein emissionsfreies Flugzeug, wie es Airbus gerade entwickle.

"Ich habe meine Zustimmung zu der Resolution von dem Ausgang einiger entscheidender Änderungsanträge abhängig gemacht", erläutert Doleschal weiter. Etwa sei er dafür gewesen, eine wissenschaftliche Folgenabschätzung über einzelne Maßnahmen anfertigen zu lassen. "Dies wurde leider von der überwiegend linken Mehrheit des Hauses abgelehnt." Zudem wurde die Ausweitung des EU-Emissionshandels auf die Bereiche Bau und Verkehr abgelehnt. "Ich habe kein Verständnis, dass dies abgelehnt wurde und befürchte, dass nun rein ideologischen Ordnungsmaßnahmen Vorrang gegeben werden soll. Deshalb habe ich am Ende gegen die Resolution gestimmt." So haben sich unter anderem zehn von elf AfD-Abgeordneten entschieden.

Kritik von seinen EVP-Kollegen habe er sich nicht eingehandelt, sagt Doleschal. "Ich war schon immer ein eigener und unabhängiger Kopf, der am Ende seiner Überzeugung folgt und das werde ich mir auch künftig nicht nehmen lassen."

Über den "Green Deal" informiert Doleschal bereitwillig auf seiner Facebook-Seite oder in der Kolumne "Politik und Pommes" von Oberpfalz-Medien. Sein Ausbrechen aus der EVP-Mehrheit beim "Green Deal" macht der 31-Jährige selbst jedoch nicht öffentlich - "weil ich die Resolution als nicht entscheidend erachte." Wichtiger seien, welche konkreten Punkte im Gesetzgebungsverfahren auf die Tagesordnung kommen.

Zu Doleschals Kolumne "Politik und Pommes"

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Kommentare

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Peter Steinbock

Herr Doleschal findet meine Unterstützung. Als Gegenbeispiel nenne ich das scheinheilige, teure angebliche CO2-freie Fliegen der Flugzeuge der Bundesregierung. Diese erkaufen sich mit zusätzlichem Geld angeblich irgendwelche Aufforstungen in der Welt als CO2-Speicher.

25.01.2020