16.10.2019 - 14:00 Uhr
EbermannsdorfOberpfalz

Es kracht im Ebermannsdorfer Gemeinderat

In Ebermannsdorf sind Johann Vornlocher und Richard Scharf, zwei CSU-Gemeinderäte, aus ihrer Fraktion ausgetreten. Das bleibt nicht ohne Folgen für die Kommunalpolitik. Jetzt kam es zu einer Art Abrechnung.

Der Eingang zum Ebermannsdorfer Rathaus. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ging es recht ruppig zu.
von Gerd SpiesProfil

Die CSU mit ihrem Bürgermeister Josef Gilch verliert damit ihre Mehrheit im Gemeinderat mit ihren verbleibenden 7 Stimmen im 15-köpfigen Gremium. Und ausgerechnet in der Sitzung am vergangenen Dienstag fehlte der Bürgermeister auch noch krankheitsbedingt.

Dabei wurden unter der Regie des 2. Bürgermeisters Michael Götz, der kurzfristig als Leiter eingesprungen war, fast alle Tagesordnungspunkte bis Punkt 12 problemlos abgearbeitet. Das Thema „Digitale Schule“ mit dem geplanten Ausbau der digitalen Infrastruktur in der Grundschule musste wegen Krankheit des zuständigen Referenten auf die nächste Sitzung verschoben werden. Bei fast allen anderen Themen, angefangen von den Bauanträgen bis hin zu den Stellungnahmen der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplänen von Nachbargemeinden herrschte Einstimmigkeit. Lediglich die Pläne des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbegebiet A93“, dem die drei Kommunen Schwandorf, Wackersdorf und Steinberg angehören, ein über 70 Hektar großes Gewerbegebiet auszuweisen, wurden unterschiedlich beurteilt. Mit 8:4 Stimmen beschloss das Gremium eine Stellungnahme, in der ausdrücklich die Ausweisung geringerer Gewerbeflächen gewünscht wird, da sonst für Nachbargemeinden wie Ebermannsdorf eventuell negative Auswirkungen erwartet werden. Wohl wissend, dass diese Stellungnahme vermutlich wenig Auswirkungen auf die Pläne des Zweckverbands haben wird.

Bis eben dieser Punkt 12 „Verschiedenes“ an der Reihe war, den der abtrünnige Josef Vornlocher quasi mit einer Generalabrechnung mit dem Bürgermeister nutzte. Einen Flyer, der in allen Briefkästen der Gemeinde gelandet war, prangerte Vornlocher zunächst an. Es geht mal wieder um die umstrittene „Neue Mitte“ in der Gemeinde mit neuem Dorfplatz, Bürgerhaus und Rathaus. Weder sei per Impressum der Verfasser genannt, noch seien im Flyer enthaltene Aussagen über eine geplante Kinderkrippe mit dem Gemeinderat abgestimmt. Ähnlich die Kritik am letzten Gemeindeblatt, bei dem es um ein eventuelles neues Feuerwehrhaus geht. „Es ist unerträglich, dass der Bürgermeister Dinge so darstellt, als ob der Gemeinderat dies so beschlossen hat“, stellte sich auch Reinhard Jäger (SPD) auf die Seite von Vornlocher.

Die beiden ehemaligen CSU-Gemeinderäte haben nun aus den Differenzen ihre Konsequenzen gezogen. Seit dem 17. September gehören sie nicht mehr der CSU-Fraktion an. Vornlocher wird zum Jahresende auch aus der Partei austreten, nach 33 Jahren Zugehörigkeit. „Es hat sich in den letzten Monaten aufgeschaukelt. Ich bin nicht mehr bereit diese Politik mitzutragen“, erklärte Vornlocher der AZ auf Nachfrage. Bei den Kommunalwahlen im März 2020 will er mit einer eigenen Mannschaft antreten, der „Wählergemeinschaft christlich sozial liberal“. Noch in diesem Jahr soll die Nominierungsversammlung über die Bühne gehen.

Unter den Zuhörern im Saal saß bei der Gemeinderatssitzung auch der schon fast 80-jährige Altbürgermeister Albert Gruber. „Elf Freunde müsst Ihr sein, wenn Ihr erfolgreich sein wollt“, richtete er seinen Appell an die Gemeinderäte nach der kontroversen Diskussion, in Anlehnung an die alte Fußball-Weisheit. Sein Wunsch wird wohl ungehört bleiben, es ist Wahlkampf in Ebermannsdorf.

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