18.05.2020 - 11:37 Uhr
EbermannsdorfOberpfalz

Neuer Ebermannsdorfer Bürgermeister steckt Ziele seiner Politik ab

Der Gemeinderat Ebermannsdorf hat die Weichen für die nächsten sechs Jahre gestellt. Dem neuen Bürgermeister Erich Meidinger (CSU) stehen nun Johann Vornlocher (CSL) als Zweiter und Reinhard Jäger (SPD) als Dritter Bürgermeister zur Seite.

Bürgermeister Erich Meidinger (rechts) vereidigt die neuen Gemeinderatsmitglieder (von links): Julia Meidinger (CSU), Günther Denk (CSU), Herbert Jäger (FW), Peter Weishaupt (FW) und Harald Röbl (CSL).
von Autor KNEProfil

In der konstituierenden Sitzung erhielt Johann Vornlocher als einzig vorgeschlagener Kandidat zum Zweiten Bürgermeister zehn Stimmen, drei Voten wurden für andere Gemeinderatsmitglieder und zwei Stimmzettel leer abgegeben. Im Wahlgang zum Dritten Bürgermeister setzte sich Reinhard Jäger mit acht Stimmen gegen Günther Denk (CSU) durch, den sieben Räte präferiert hatten.

Bürgermeister Meidinger betonte in einer Ansprache, dass nun die ganze Konzentration auf die anstehenden Aufgaben zu richten sei. „Jetzt kommt es darauf an, das Vertrauen der Wähler zu rechtfertigen. Allen Bürgern unserer Gemeinde sind wir verpflichtet, unsere Heimat weiter voranzubringen, für Lebensqualität zu sorgen und den Standort zu stärken“, sagte er. Viel liege ihm an einem offenen, vertrauensvollen Miteinander von Rat und Bürgermeister sowie Rat und Verwaltung. Gleichzeitig hoffe er auf lebhafte Debatten, sachliche Darlegungen und einen respektvollen Umgang miteinander. Aufgabe sei es, zielführende Entscheidungen zu treffen sowie zukunftsfähige Projekte zu entwickeln und umzusetzen. Er habe es stets als Vorzug empfunden, dass es in den vergangenen Jahren überwiegend gelungen sei, die anstehenden Fragen fair und sachlich auszudiskutieren, fraktionsübergreifend zu einvernehmlichen Beschlüssen zu kommen und für alle Beteiligte annehmbare Kompromisse zu erzielen. Dazu gehöre auch, die Bürger frühzeitig und umfassend über Planungen und Vorhaben zu informieren, "denn sie sind es, die damit leben müssen". Er sei davon überzeugt, dass Bürgerbeteiligung ein guter Weg sei, die Menschen sowohl an ihren Wohnort zu binden als auch sie zum gesellschaftlichen Engagement zu bewegen.

Beim Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts bestand Einigkeit darüber, dass es einen Bau- und Umweltausschuss, einen Personalausschuss und einen Rechnungsprüfungsausschuss als ständige Ausschüsse geben soll. Auch dass jeder Ausschuss fünf Mitglieder umfassen soll, war nicht strittig. Denn nur so ist gewährleistet, dass mit zwei Sitzen für die CSU sowie je einem für FW, SPD und CSL alle Fraktionen in den Ausschüssen vertreten sind.

Eine intensive Diskussion entspann sich jedoch darüber, ob der Bau- und Umweltausschuss sowie der Personalausschuss beschließend oder vorberatend tätig werden sollen. Hier setzten sich FW, SPD und CSL, die für vorberatende Ausschüsse plädierten, mit 8:7 Stimmen durch, ebenso wie beim Beschluss über die Höhe des Sitzungsgeldes, bei dem sie für 30 Euro votierten, während die CSU sich für eine Erhöhung auf 25 Euro aussprach.

Die neue Geschäftsordnung enthält im Gegensatz zur bisherigen insbesondere auch Regelungen zur elektronischen Ladung, da ab Mitte des Jahres ein Ratsinformationssystem zum Einsatz kommen soll. Die Fraktionsstärke wurde in der Geschäftsordnung von bisher drei auf zwei Mitglieder herabgesetzt, um allen im Rat vertretenen Gruppierungen den Fraktionsstatus zu ermöglichen. Als Sitzungstag einigte man sich grundsätzlich auf Montag, wobei bis zu den Sommerferien die Sitzungen noch mittwochs stattfinden werden.

Ausgiebig diskutiert wurde der Umfang der auf dem vorberatenden Bau- und Umweltausschuss übertragenen Aufgaben. Den von der CSL vorgeschlagene Aufgabenbereich sah die Verwaltung als schwer umsetzbar und mit Verzögerungen für Bauwerber verbunden an. Den von der Verwaltung vorgelegten Alternativentwurf lehnten Teile des Gemeinderats als zu allgemein gefasst ab. Nach der Streichung von drei Aufgabenbereichen aus dem CSL-Vorschlag ntschied sich das Gremium mit 10:5 Stimmen für diese Lösung.

Bürgermeister Erich Meidinger wurde zum Eheschließungsstandesbeamten. Michael Götz (CSU) ist Seniorenbeauftragter, Julia Meidinger (CSU) Jugendbeauftragte und Johann Vornlocher (CSL) Breitbandpate. Die Ehrenämter des Energie-, des Inklusions- und des Integrationsbeauftragten konnten noch nicht besetzt werden und werden im Gemeindeblatt zur Bewerbung ausgeschrieben. Für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises schlägt der Gemeinderat Julia Meidinger vor.

Bürgermeister Meidinger informierte darüber, dass den Zuschlag für die Erschließungsarbeiten im Industriegebiet Schafhof-Ost die Firma Seebauer aus Schwarzhofen erhalten hat, die Mitte Mai mit den Arbeiten beginnen wird. Dieses Unternehmen erstellt auch für den Landkreis Amberg-Sulzbach den Geh- und Radweg entlang der Kreisstraße AS 23 von Ebermannsdorf nach Schafhof. Die Arbeiten beginnen ebenfalls in Kürze.

Die drei Bürgermeister der Gemeinde Ebermannsdorf (von links): Johann Vornlocher, Erich Meidinger und Reinhard Jäger.
Hintergrund:

Besetzung der Ausschüsse

Bau- und Umweltausschuss:

Vorsitzender: Bürgermeister Erich Meidinger, CSU: Thomas Wiedenbauer (Stellvertreter: Hubertus von Eyb), Michael Götz (Günther Denk), FW: Herbert Jäger (Christian Elsner), SPD: Reinhard Jäger (Thomas Klee), CSL: Richard Scharf (Johann Vornlocher)

Personalausschuss:

Vorsitzender: Bürgermeister Erich Meidinger, CSU: Hubertus von Eyb (Thomas Wiedenbauer), CSU: Günther Denk (Julia Meidinger), FW: Christian Elsner (Peter Weishaupt), SPD: Reinhard Jäger (Thomas Klee), CSL:

Johann Vornlocher (Richard Scharf)

Rechnungsprüfungsausschuss:

Vorsitzender: Thomas Klee,CSU: Hermann Sturm (Thomas Wiedenbauer), CSU: Julia Meidinger Julia (Michael Götz), FW: Peter Weishaupt (Christian Elsner), SPD: Thomas Klee (Reinhard Jäger), CSL: Harald Röbl (Johann Vornlocher)

Verbandsräte für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Diebis-Gruppe:

Reinwald Hofstetter (Georg Mehrl), Georg Straller Georg (Carola Reindl), Uwe Bäuml (Elvira Bartmann), Thomas Wiedenbauer (Reinhard Peter) (kne)

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