Geld fließt langsam

Der Rathauschef informierte über das Gespräch bei der Regierung der Oberpfalz hinsichtlich auf Gewährung von Fördermittel zu den vorgesehenen Abbruch der beiden Projekte mit einhergehenden Neugestaltungsmaßnahmen. Eine Förderzusage gab es allerdings noch nicht. "Es müsse bei beiden Vorhaben noch nachgebessert werden", berichtete Bürgermeister Manfred Kratzer über das Ergebnis des Gesprächs. Er gab sich allerdings optimistisch, "eine Förderung kann kommen".

Hinsichtlich der beantragten Förderung aus Bundesmittel für kommunale Einrichtungen im Bereich zur Förderung der Jugend und des Sports für eine Sanierung und Aufwertung des Naturbades Selingau, wurde die Kommune auf das kommende Jahr vertröstet. Wie Kratzer informierte, wird in diesem Jahr keine Entscheidung mehr für die beantragte Förderung getroffen, und erst im kommenden Jahr erfolgen.

Es werden die für heuer bereitgestellte Mittel in diesen Fördertopf auf das nächste Jahr übertragen. Die Gemeinde Ebnath bleibt diesbezüglich trotzdem im Rennen, indem eine erneute Antragstellung nicht erforderlich ist. Auf Nachfrage von Gemeinderat Michael Sticht (CSU) zum Antrag seiner Fraktion im Mai dieses Jahres zur Schaffung eines Medizinischen Versorgungszentrum (MZV) im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Neusorg, ist noch nichts Endscheidendes passiert, hieß es. Das Gemeindeoberhaupt berichtete, dass dies bei den Dienstbesprechungen der Bürgermeister der vier VG-Gemeinden ein Thema war, aber zu keinem zählbaren Ergebnis führte. Für Bürgermeister Kratzer sei die Realisierung eines MVZ auf VG-Ebene nicht unproblematisch und noch könne keine klare Aussage getroffen werden, ob auch alle vier Kommunen mitziehen.

Eine der Kernfragen ist: Welche Kommune erklärt sich bereit, für ein MVZ eine entsprechende Immobilie bereitzustellen? Abschließend versprach das Gemeindeoberhaupt, dass ein MVZ auf jeden Fall weiterverfolgt werde. In seiner Jahresabschlusssitzung wurde vom Gemeinderat die Bedarfsmeldung der Feuerwehr als Vorinformation zur späteren Haushaltsberatung zur Kenntnis genommen. Kratzer informierte das Gremium, dass es für den Rasentraktor der Kommune keinen Wartungsvertrag gebe. Stattdessen gibt es eine Bedienungsanleitung für die notwendigen Wartungsmaßnahmen.

Ausführlich war seine Stellungnahme zur erfolgten Ausbesserung der Gehwege in der Blumen- und Sonnenstraße. Dazu erläuterte er, dass der Oberbau teilweise verschlissen war und hier Vertiefungen mit Stolperstellen vorhanden waren. Zur Beseitigung dieser Gefahrenstellen wurde zunächst eine wirtschaftliche Lösung mittels Aufbringen von reinem Asphaltbeton gewählt. Das Gemeindeoberhaupt räumte ein, dass diese Maßnahme eher als ein wirtschaftliches Provisorium zu bezeichnen sei.

So verwies er darauf, dass bei einem späteren, grundlegenden Ausbau der Straßen, die Gehwege nach den anerkannten Regeln der Bautechnik erneuert werden. Bernd Kuhbandner (AWE) monierte, dass in Sachen Abriss der Alten Schule falsche Zahlen im Umlauf seien. Die blanke Beseitigung wäre ohne Zuschuss für unter 100 000 Euro zu haben. Bei 400 000 Euro sei die Rekultivierung inbegriffen.