Die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der Gemeinden im Zweckverband der Steinwald-Allianz sei ein wichtiger Aspekt und auch Voraussetzung für die weitere Anerkennung des Zusammenschlusses als sogenannte ILE, wie Bürgermeister Wolfgang Söllner in der Gemeinderatssitzung informierte. Hierzu gab es bereits ein Seminar der Mitglieder der Steinwald-Allianz, bei dem Ziele und Schwerpunkte der künftigen Zusammenarbeit diskutiert wurden. Bürgermeister Söllner hob die sehr gute Arbeit der Steinwald-Allianz heraus und erläuterte anhand von einigen Beispielen die Vorteile des Zweckverbandes. Hier kamen der Fichtelnaabradweg als großes Projekt, aber auch kleinere Projekte (Spielplatzsanierung, Anbindung der Selingau an den Fichtelnaabradweg) zur Sprache, die ohne entsprechende Fördermittel über die ILE Steinwald-Allianz nicht möglich gewesen wären. Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem aktuell laufenden Evaluierungsprozess und den zugehörigen Arbeitsplänen zu.
Zwei Trinkbrunnen
Ein kurzfristig vom Umweltministerium aufgelegtes Förderprogramm, bei dem die Errichtung von maximal zwei Trinkbrunnen im Gemeindegebiet mit bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten bezuschusst wird, wurde ebenfalls diskutiert. Das Umweltministerium will mit diesem Programm das Bewusstsein für das kostbare Gut "Trinkwasser" stärken. "Das bayerische Förderprogramm ist relativ klein, weshalb man bei den Anträgen hierzu sehr schnell sein musste", sagte der Gemeindechef. Die Mühen der flotten Antragsstellung hätten sich aber ausgezahlt, so Söllner. Man habe bereits mündlich die Zusage zur Förderung eines Trinkbrunnens im Ortsteil Grünlas und am Naturbad Selingau erhalten. Insgesamt werden so Fördermittel von fast 25.000 Euro in die Gemeinde fließen. Der Gemeinderat stimmte den Ausführungsplanungen zu. Die Umsetzung ist für das Jahr 2022 geplant.
Friedhofssatzung überarbeitet
Ein weiterer Punkt war die Satzungsanpassung zur Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Ebnath. Der überörtliche Prüfungsbericht des Landratsamtes für die Jahre 2008 bis 2016 hatte hier an einigen Stellen festgestellt, dass die aktuelle Rechtsprechung vor allem formale Anpassungen notwendig macht. So sei zum Beispiel der bisher festgeschriebene Benutzerzwang des Leichenhauses (ohne Ausnahmen) nicht mehr zeitgemäß. Die Verwaltung hatte zur Sitzung eine aktuelle Fassung erarbeitet, die sich an der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags orientiert. Dieser stimmte der Gemeinderat dann auch einstimmig zu. Änderungen zum bisherigen Ablauf im Ebnather Friedhof seien durch diese formalen Anpassungen nicht zu erwarten.
Unter dem Tagesordnungspunkt "Informationen" erläuterte der Bürgermeister den aktuellen Stand der vielen Baumaßnahmen, die derzeit im Gemeindegebiet durchgeführt werden.
Rathausumfeld
Die Neugestaltung des Rathausumfeldes sei fast fertiggestellt. Es würden im Oktober noch Bäume gepflanzt, dann sei diese Maßnahme, bei der 90 Prozent der förderfähigen Kosten durch den Freistaat Bayern bezuschusst werden, abgeschlossen.
Ringstraße
Bei der Sanierung der Ringstraße laufe derzeit alles nach Plan. Man hoffe hier auf wenig Regen in den nächsten Wochen, dann sei das Ziel, die Baustelle im November abzuschließen, realistisch.
Marktplatz
Bei der Marktplatzsanierung sei aufgrund von statischen Untersuchungen während der Baumaßnahme festgestellt worden, dass zusätzliche Stützwände notwendig sind, um die Mauer im Bereich der Kirchenparkplätze zu sichern. Diese würden die nächsten zwei Wochen aufgestellt und dann ebenfalls mit Natursteinen vorgemauert, so dass das historische Ortsbild erhalten bleibt. Die Art der Ausführung wird in enger Abstimmung mit der Bayerischen Landesdenkmalschutzbehörde ausgeführt. Diese nicht vorhergesehene Zusatzmaßnahme hätte natürlich auch den Zeitplan um einige Wochen nach hinten verschoben, erklärte Söllner. Man hoffe auch bei dieser Baustelle auf gutes Wetter die nächsten Wochen, dann könne zumindest ein Großteil der Arbeiten noch 2021 umgesetzt werden.
Mittelschule
Bei der Baustelle zur Sanierung des Daches an der Mittelschule sei ein Großteil der Arbeiten bereits erledigt worden. Ein Gebäudetrakt sei noch neu einzudecken, was nun in den nächsten Wochen über die Bühne gehen soll.
Info:
Weitere Beschlüsse
Aus der nichtöffentlichen Sitzung wurden folgende Punkte von der Geheimhaltung befreit:
- Die Straßensanierung im Bereich "Zur Haltestelle" wird für das Jahr 2022 vorgesehen. Ursprünglich sollte die Maßnahme noch im Spätherbst 2021 durchgeführt werden. Allerdings wurde bei Vorort-Terminen festgestellt, dass die Entwässerung der Straße im Bereich bei der Einmündung zur Schulstraße bei starkem Regen nicht ausreichend ist. Hier müssen zur Sanierung der Asphaltschicht also auch neue Sinkkästen gesetzt werden. Der Gemeinderat stimmte der Erweiterung der Maßnahme zu.
- Die Elektroarbeiten bei der Marktplatzsanierung wurden an die Firma Elektro Nickl in Ebnath vergeben.
- Der im Bauhof befindliche Unimog soll vorerst weiter in Betrieb bleiben, solange für dessen Nutzung keine anderen wirtschaftlichen und praktikablen Alternativen zur Verfügung stehen.
- Dem Schützenverein "Siebenstern" Ebnath wurden fünf Prozent Zuschuss für die Kosten zur Dachsanierung des Schützenheimes in Aussicht gestellt.
- Der Schützenverein "Freischütz" Grünlas erhält fünf Prozent Zuschuss für die Anschaffung eines neuen Luftgewehrs und einer Schießhose.
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