Obstecke, Straße, Schule

Demnach sind in diesem Jahr Investitionen von fast 2,69 Millionen Euro, gegenüber 624 786 Euro im vergangenen Jahr, vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Investitionen ist der Abriss der "alten Obstecke" mit Neugestaltung des Umfeldes. Die Gesamtausgaben hierfür schlagen mit einer Million Euro zu Buche. Erwartet werden gleichzeitig Fördermittel von 900 000 Euro, was 90 Prozent entspricht.

Ein großer finanzieller Brocken im Vermögensetat ist der komplette Vollausbau der Ringstraße. Die veranschlagten Gesamtkosten belaufen sich auf 790 000 Euro. Nach Abzug der bereits in den vergangenen Jahren bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 290 000 Euro ist heuer ein zusätzlicher Haushaltsansatz von 500 000 Euro erforderlich. Im Zuge dieser Maßnahme soll auch die Zufahrt zur Mittelschule (über die Ringstraße) erneuert werden. Die Kosten hierfür sind mit 121 000 Euro veranschlagt. Aufgrund der angenommenen Kostensteigerung von 20 Prozent werden für dieses Jahr zusätzliche Mittel von 24 000 Euro eingestellt.

Genauso ist es bei der Kanalerneuerung in der Ringstraße, für die 47 000 Euro zusätzlich im Vermögensetat eingeplant sind. Für dieses Tiefbauvorhaben wird nach den neuen Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) eine Förderung von 80 Prozent erwartet. Bei angenommenen Gesamtkosten von 288 000 Euro sind im diesjährigen Etat Zuweisungen von 230 000 Euro berücksichtigt.

Darüber hinaus sind in diesem Jahr für die Sanierung der Mittelschule (Pausenhof, Brandschutz und Dachsanierung) 462 000 Euro eingeplant, die Gesamtkosten für diese Maßnahme werden sich auf 553 000 Euro belaufen. Erwartet werden hierfür Zuweisungen aus dem Förderprogramm "Kommunales Investitionsprogramm - Schule" (KIP S) von 489 200 Euro. Der Vermögensetat beinhaltet außerdem für den Abriss der "alten Schule" und Neugestaltung des Umfeldes ergänzend zu den Planungskosten im Vorjahr von 14 500 Euro für heuer weitere Ausgabenmittel von 389 500 Euro. Die hierfür erwarteten Zuweisungen sind mit 363 000 Euro veranschlagt.

Als positiv bewertete AWE-Sprecher Bernd Kuhbandner die für die vorgesehenen Investitionen veranschlagten Zuweisungen von etwa 2 Millionen Euro. Nach seinen Worten bedeute dies, dass der finanzielle Anteil der Kommune für die vorgesehenen Vorhaben lediglich zehn Prozent beträgt.

Mit Blick auf die in den vergangenen Jahren gebildeten Haushaltsreste hielt es Gemeinderat Bernd Würstl (CSU) für erforderlich, die vorgesehenen Investitionen so schnell wie möglich umzusetzen. Bei einem Investitionsvolumen von 6,7 Millionen Euro 2022 räumte er jedoch ein, dass sich die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune auf einen Zeitraum von bis zu 30 Jahren dauerhaft verschlechtern und Auswirkungen in der Verschuldung haben werde. Der Kommunalpolitiker gab sich zuversichtlich, dass die Kommune in den Genuss der Stabilisierungshilfe kommen könnte.

Für die Sanierung der Mittelschule, darunter der Pausenhof (unser Bild) sind im diesjährigen bei den Investitionen Vermögensetat 553 000 Euro eingeplant. Erwartet werden für diese Maßnahme Zuweisungen in Höhe von 489 200 Euro.

Bild: br