Edelsfeld
04.10.2018 - 16:27 Uhr

Gemeinderat regelt Kehr- und Räumpflicht

Sichere und saubere Straßen sind ein Anliegen jeder Kommune. Bei der Umsetzung hofft die Gemeinde Edelsfeld auf die tätige Mithilfe der Bürger, die sie andernfalls zur Kasse bitten müsste.

Straßenreinigung als Bürgerpflicht: Der Königsteiner Weg zählt beispielsweise zur Gruppe B und muss jeweils bis zur Straßenmitte gekehrt und im Winter auch geräumt werden. Bild: aks
Straßenreinigung als Bürgerpflicht: Der Königsteiner Weg zählt beispielsweise zur Gruppe B und muss jeweils bis zur Straßenmitte gekehrt und im Winter auch geräumt werden.

Und damit jeder weiß, was er vor der eigenen Haustür wann und vor allem wie zu erledigen hat, brachten die Gemeinderäte eine Verordnung auf den Weg. Wirklich neu ist dabei allerdings nur das "Straßenreinigungsverzeichnis", das auch sämtliche Straßen in den Baugebieten erfasst.

Liegt das Grundstück an einer Kreisstraße, sind Besen und Schneeschaufel auch einen halben Meter weit auf der Fahrbahn zu schwingen. Alle anderen Gemeindebürger müssen bis zur Straßenmitte vorrücken - und zwar in jedem Fall und unabhängig von der Frage, ob ein Gehweg vorhanden ist.

Ebenfalls einstimmig über die Bühne gingen die Beschlüsse bezüglich der Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans und des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Weißenberg-Süd. Die mit Planerin Anke Martin vom Büro Neidl + Neidl zuvor erörterten 13 Stellungnahmen öffentlicher Belange mit Hinweisen bedurften keiner Abänderung in der Bauleitplanung.

Eingedenk der formalen Wirksamkeit winkte der Rat auch gleich das allem zugrundeliegende, geplante Betriebsgebäude der Biokäserei Wohlfahrt durch. Kommentarlos abgenickt wurden zudem die Bebauungs- und Grünordnungspläne Hahnbach West IV und V.

Mit der AOVE-Zweckvereinbarung in Sachen interkommunale Archivpflege und der auf zwei Jahre befristeten Anstellung eines Archivars für AOVE-Kommunen mit Bedarf freundete man sich ebenfalls auf Anhieb an. Den zum ersten Mal von Kämmerer Andreas Kredler vorgelegten Beteiligungsbericht der Bürgerwind Edelsfeld GmbH & Co. KG nahm der Gemeinderat nicht minder erfreut zur Kenntnis: Die Prognose für 2017 übertroffen, der Cashflow positiv und auch zukünftig kein erkennbarer Grund zur Sorge, so das Fazit.

Das demnächst Gestalt annehmende Baugebiet Am Sonnenhang und der neue Gehweg bis zum Eichenweg erhält insgesamt 20 Straßenleuchten "Lunux Cityline LED". Die etwa 800 Meter lange Gemeindeverbindungsstraße Sigras - Wickenricht wird zum öffentlichen Feld- und Waldweg herabgestuft.

Die insgesamt 23 Wortmeldungen der vier Bürgerversammlungen sind beantwortet und bearbeitet. Noch in Arbeit ist die Entscheidung über Wallbox-Bezahlmodalitäten an der Kinderkrippe: Ein Aufladevergleich zwischen dem gemeindlichen E-Citroën und einem Tesla brachte diesbezüglich keinen Durchbruch.

 
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