09.09.2020 - 13:59 Uhr
EdelsfeldOberpfalz

Kommunale Verkehrsüberwachung: Gemeinderat Edelsfeld nimmt sich Bedenkzeit

Müssen Raser in Edelsfeld bald häufige Kontrollen fürchten? Eine schnelle Antwort auf diese Frage gibt es nicht.

Bürgermeister Hans-Jürgen Strehl erteilt Geschäftsführerin Sandra Schmidt das Wort, um den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit im Gemeinderat in Edelsfeld vorstellt.
von Rudi GruberProfil

Der fließende Verkehr in der Gemeinde nimmt immer mehr zu. Oft werden die Geschwindigkeitsbeschränkungen auf den mitunter schmalen Straßen übertreten. Nach mehreren Diskussionen zum Thema ließen sich die Gemeinderäte jetzt über den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz informieren. Geschäftsführerin Sandra Schmidt stellte seine Angebote vor.

Gemeinde hat Steuer in der Hand

Zum Leistungsumfang zählten die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, die Bearbeitung von Verstößen sowie Sonderaktionen wie beispielsweise Elternhaltezonen. Die Finanzierung sei nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet und für jede Kommune ausweisbar. Die teilnehmenden Gemeinden bestimmten selbst, welchen Überwachungsumfang sie wünschen und legten Prioritäten, ein Messstellen-Verzeichnis und Zeiträume fest. Immer mehr Kommunen machten von den Angeboten des Zweckverbands Gebrauch.

Die umfangreiche Diskussion über diesen Vortrag fasste Bürgermeister Hans-Jürgen Strehl in drei Möglichkeiten zusammen. Diese wären, Vollmitglied im Zweckverband zu werden, eine zeitliche Mitgliedschaft zu wählen oder wie bisher auf eigene Messgeräte zu setzen. Eine Entscheidung trafen die Gemeinderäte noch nicht.

Glasfaser in jeden Ortsteil

Mit Sebastian Krysa von der Breitbandberatung Bayern kam ein zweiter Gast zu Wort. Er erläuterte die bayerische Gigabit-Richtlinie, die darauf ziele, Glasfaser in jeden Ortsteil zu bringen und jeden gewünschten Hausanschluss zu realisieren. Dies solle zu Bandbreiten von 1 GBit/s im gewerblichen Bereich und mindestens 200 MBit/s symmetrisch im privaten Bereich führen. Eine grobe Übersicht der möglichen Förderkulisse lag für Edelsfeld bei maximal acht Millionen Euro. Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Einstieg in ein Auswahlverfahren. Nach einer Bestandsaufnahme und der Markterkundung wird dann über das weitere Vorgehen beraten. Einen Antrag auf das Bundesförderprogramm stellt die Gemeinde ebenfalls.

Bauantrag für Aussegnungshalle

Ein geänderter Bauantrag für die neue Aussegnungshalle im Friedhof geht jetzt an das Landratsamt. Vorgesehen ist darin der Abbruch des bisherigen Leichenhauses. Ein Statiker wurde eingeschaltet. Nach einer Lösung für die Bau-Übergangszeit wird noch gesucht.

Einstimmig abgesegnet wurde der Verbandsbeitritt für das AOVE-Kernwegenetz. Das anteilige Grundstockvermögen fließt nach dem Ende der Maßnahmen an die Gemeinde zurück. Eine erste Sitzung ist für den 24. September vorgesehen. Es sind die Wege Kleinalbershof - Neuernsthof (Priorität 1), Sigras - Kalchsreuth (Priorität 2) und Schmalnohe - Kürmreuth (Priorität 3) eingeteilt worden.

Im Punkt Sonstiges informierte Bürgermeister Hans-Jürgen Strehl über Termine. Eine interkommunale Gemeinderatssitzung im AOVE-Bereich soll sich am 4. November mit dem voraussichtlichen Abzug von US-Truppen befassen. Er berühre nicht nur Vilseck, sondern alle Anrainer-Gemeinden des Truppenübungsplatzes. Wegen der Corona-Pandemie beschränkt sich die Gemeinde Edelsfeld dieses Jahr auf eine Bürgerversammlung am 18. September in der Turnhalle. Zu einer Klausurtagung zieht sich der Gemeinderat am 10./11. Oktober nach Erbendorf zurück.

Grundlegende Gedanken für neue Aussegnungshalle

Edelsfeld
Sebastian Krysa von der Breitbandberatung Bayern
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