Wirtschaftsweg: Gemeinde Edelsfeld bleibt auf Mehrkosten sitzen

Die Kröte, von der Bürgermeister Hans-Jürgen Strehl mit kaum verhohlenem Unmut sprach, lauerte in der Kostenvereinbarung zum Ausbau des Wirtschaftsweges entlang der neu ausgebauten Kreisstraße AS 6 Edelsfeld - Fichtenhof.

Von der Gemeinde in einer Breite von drei Metern mit entsprechenden baulichen Voraussetzungen geplant, wurde das Vorhaben nur als Geh- und Radweg (Breite 2,50 Meter) ausgearbeitet und gefördert. Gemäß der mit dem Landkreis abgeschlossenen Vereinbarung trägt die Gemeinde aber alle „nicht zuwendungsfähigen Mehrkosten“. Aufgrund des tatsächlichen Ausbaus als Wirtschaftsweg schwollen sie auf beachtliche 30 327,01 Euro an. Nachdem sich offenbar keine Kompromiss-Lösung finden ließ, bleibt die Gemeinde schlichtweg auf dem stattlichen Batzen sitzen.

Immerhin schärfte das Malheur den Blick auf die anstehenden Vertragsabschlüsse. So wurde in die Bauerlaubnis zum Umbau der Kreuzung B 85-Kreisstraße AS 6 der Vorbehalt aufgenommen, die Anbindung des geplanten Wirtschaftsweges im entstehenden Gewerbegebiet noch einmal exakt mit der Gemeinde abzustimmen.

Beginnen sollen diese Arbeiten unmittelbar nach dem Abschluss des derzeit laufenden Brückenbauprojekts, das nach Angaben des Staatlichen Bauamtes im Plan liege, informierte Strehl. Ohne Einwände legte der Gemeinderat den Neubau eines öffentlichen Feld- und Waldweges in Niederärndt ad acta und stimmte den vorgelegten Ortsabgrenzungen Boden und Streitbühl zu.

Ebenso uneingeschränkt genehmigte das Gremium die um eine exakte Vertragsdauer ergänzte „Vereinbarung zur Förderung von Ladeinfrastruktur für Fahrzeuge mit elektrischem Betrieb“ mit der Bürger-Grün-Strom GmbH & Co. KG. Auch gegen den Vertrag mit dem Bayernwerk über den Austausch des Versorgungskabels in der Raiffeisenstraße war nichts zu sagen.

Deutlich mehr Magengrummeln verursachte die alternativlos vorgesetzte AOVE-Erklärung zur Innenentwicklung. Die darin thematisierten Leerstände seien in der Kommune kein echtes Problem, so die Ansicht im Gremium. Zudem sieht man die Vorteile einer ortsinternen Kommunikation durch die Einführung eines professionellen Innenentwicklungsmanagements ebenso gefährdet wie generell die eigene Handlungsfreiheit auf diesem Gebiet. Zugestimmt wurde aber trotzdem.

Einer Nachbesserung bedurfte die erst frisch verabschiedete Gebührensatzung für den örtlichen Kindergarten. Verwirrungen hinsichtlich der als „Tee- und Spielgeld“ deklarierten Verfügungsmittel hatten diesen Schritt veranlasst. Statt den Zusatzbetrag auf die Grundgebühren aufzuschlagen, werden ab November diese zehn statt wie bisher acht Euro separat erhoben.

Bei der schlichten Kenntnisnahme blieb es in Sachen Bebauungsplan „Max-Reger-Straße“ Grafenwöhr und „Solarpark Oberweißenbach“. Das Problem einer Mindestwählerzahl pro Kommunal-Wahllokal wurde ebenso angerissen wie der Wunsch nach mehr dauerhaften Geschwindigkeitsanzeigen in den Ortsbereichen. Bekanntgaben verschiedener nichtöffentlicher Vergaben sowie die Bewerbung bei der Funkloch-Initiative der Telekom beschlossen die Zusammenkunft.