Bürgermeister Johannes Reger will die Vorwürfe, die in der Stadtratssitzung am vergangenen Montag gegen ihn erhoben worden sind, nicht so stehen lassen. Wie berichtet, wurde zum Tagesordnungspunkt "Antrag auf sofortige Mitplanung des Umfeldes des RÜB Naabberg" heftig diskutiert, Dritter Bürgermeister Reinhold Kastner bezeichnete die Diskussion gar als "emotionsgeladen."
Konkret geht es um Anschuldigungen vonseiten der SPD-, FW- und Grünen-Fraktion, es sei unfair zugegangen. Demnach habe der Rathauschef den Antrag der SPD-Fraktion, entlang der Fichtelnaab im Zuge des Baus eines Regenüberlaufbeckens einen Uferpfad anzulegen, nicht auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen - obwohl Kastner diesen bereits im Oktober gestellt habe. Nach mehreren Nachfragen beim Bürgermeister und schließlich einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landratsamt hat die Anfrage in der Februarsitzung letztendlich Aufnahme in die Tagesordnung gefunden.
Drei Anträge, drei Varianten
Dass der erste Antrag der Sozialdemokraten im Oktober 2020 eingegangen ist, bestätigt auch Reger. Der habe einen Weg zwischen dem neu zu errichtenden Regenüberlaufbecken und dem Ufer der Fichtelnaab im Bereich des Schmutzwasserauslaufs beinhaltet. Der zweite Antrag sei dann am 15. Februar gestellt worden und sehe einen Weg mit einer wassergebundenen Wegdecke zwischen dem Regenüberlaufbecken und der Fichtelnaabbrücke beim Hotel Aribo vor. "Ein dritter Antrag ging erst wenige Stunden vor der Sitzung ein und konnte daher nicht mehr mit behandelt werden", sagt der Rathauschef im Gespräch mit Oberpfalz-Medien. Reger: "Es geht um drei Anträge mit drei verschiedenen Inhalten." Und weiter sagt er mit Blick auf die vorhergehenden Gespräche mit dem Dritten Bürgermeister: "Ich habe Reinhold Kastner fair behandelt."
Erbendorfs Bürgermeister Johannes Reger.
Bild: njn
Weiter sei der erste Antrag bereits im November mit dem Wasserwirtschaftsamt, dem Landratsamt und am 17. Dezember mit dem Antragsteller abgestimmt worden, teilt Reger mit. Dabei sei die von Kastner gewünschte Wegführung mit einer Brücke über den Abwasserkanal mit ihm besprochen worden. Bereits im November hätten Mitarbeiter des Wasserwirtschaftsamts von dem Projekt abgeraten: Kosten und Nutzen stünden in keine Verhältnis.
"Es geht um drei Anträge mit drei verschiedenen Inhalten."
In die Planung sei ein notwendiger Sicherungszaun aufgenommen und in der Sitzung vorgestellt sowie in der Besprechung die Situation und die Konsequenzen dargestellt worden. "Er hat dabei mit dem Finger auf den Plänen mehrmals seinen Wunsch dargestellt", erzählt Reger und meint damit Kastner. Beim Gespräch seien sich abschließend alle einig gewesen, "den Ball flach zu halten". "Daher war die Dienstaufsichtsbeschwerde vom Januar überraschend", sagt der Bürgermeister.
"Bin sachlich geblieben"
Weiter erzählt das Stadtoberhaupt, dass die Stellungnahme der Stadt mit den Sitzungsunterlagen vor den Fraktionssitzungen bereitgestellt worden seien. "Keines der darin aufgeführten Argumente wurde in der Diskussion erwähnt. Es ist überhaupt nicht darauf eingegangen worden", sagt Reger.
Die Debatte über die Fraktionen hinweg habe auch die Frage behandelt, ob die Visualisierung mit dem Antrag übereinstimme. "Dazu verwies ich wiederholt auf das Gespräch mit dem Antragsteller im Dezember 2020 sowie auf die vom Antragsteller eingereichte Planskizze vom Februar 2021", kontert Reger. Und weiter: "Die Aussage von Josef Schmidt, dass Antrag und Illustration nicht zusammenstimmen, entbehrt jeder Grundlage. Er kann es auch nicht beurteilen, denn er war bei der Besprechung mit Herrn Kastner nicht dabei." Er habe den Antrag so vorgestellt, wie er beantragt worden sei.
Zum Vorwurf, Kastner habe entgegen der Norm seinen Antrag nicht selbst vorstellen dürfen, sagt Reger: "Der Sitzungsleiter legt die Rede-Ordnung fest" und betont, dass Reinhold Kastner während der Sitzung die Zeit gehabt habe, sich zu äußern. "Ich bin sehr sachlich geblieben. Jeder hatte genügend Zeit zu sprechen." Die Abstimmung zum Antrag eines Uferpfades entlang der Fichtelnaab ging dann so aus, dass dieser abgelehnt und in den Bauausschuss verlegt wurde.
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