Wenn der Erbendorfer Stadtrat am Montag in der Stadthalle tagt, wird ein Platz am Sitzungstisch frei bleiben. "Ich werde an der Sitzung nicht teilnehmen, da ich dies in der aktuellen Corona-Lage für ein völlig falsches Signal für die Öffentlichkeit halte", erklärt der Freie Wähler Dr. Hans Rose. Das Stadtratsmitglied hatte Bürgermeister Johannes Reger gebeten, wegen der Corona-Pandemie auf die Dezember-Sitzung in dieser Form zu verzichten.
Aufforderung zu Verzicht
"Die Stadtratssitzung in der üblichen Form halte ich in der aktuellen Corona-Lage für ein völlig falsches Signal für die Öffentlichkeit. Speziell in der aktuellen Phase des Lockdowns werden wir als Bürger von der Politik inständig, fast flehentlich aufgefordert, auf möglichst jeden Kontakt zu verzichten, um die Corona-Erkrankungen zu reduzieren", schreibt Rose in einer Stellungnahme.
Und weiter: "Wir in Erbendorf halten in dieser Situation eine Stadtratssitzung, als wäre Corona zwar eine spürbare, aber mit geeigneten Hygienekonzepten gut beherrschbare Situation." Es würde eine umfangreiche Tagesordnung behandelt, auf der nur Themen stünden, die keinen Grund zur größeren Diskussion bieten. Rose: "Ich wage die Vorhersage: Alle Abstimmungen werden einstimmig erfolgen." Er hätte Verständnis, wenn zeitkritische oder inhaltlich schwerwiegende Themen zu entscheiden wären, die nur der Stadtrat als Gremium treffen könnte. Dem sei aber nicht so. Deshalb fordert er vom Bürgermeister, auf die Sitzung zu verzichten. "Ich möchte damit ein klares politisches Zeichen setzen, dass auch ich als gewählter Stadtrat alles in meinen Kräften Stehende tun möchte, um Corona und seine verheerenden Folgen in den Griff zu bekommen", so Rose.
Er werde die persönlichen Gründe des Freien-Wähler-Stadtrats akzeptieren, sagt Bürgermeister Johannes Reger auf Nachfrage. "Ich habe mit ihm telefoniert. Ich bin ihm nicht böse." Reger verweist auf ein Schreiben des Innenministeriums, in dem es heißt, dass die momentanen Einschränkungen nicht für politische Tätigkeiten gelten. "Wir müssen als Stadt auch Vorbild sein, und als gewählte Mandatsträger unseren Aufgaben nachkommen. Wenn das Verkäuferinnen und andere Berufe können, können wir das auch."
Sitzungen sehr kurz
Reger rechnet, dass die öffentliche Sitzung nicht länger als eine halbe, die nichtöffentliche sogar nur eine viertel Stunde dauern werden. Alles solle zügig über die Bühne gehen, da die Stadträte vorher schon Zugriff auf die Sitzungsunterlagen hätten. Wortmeldungen seien nicht geplant und es solle schnell zu den Abstimmungen kommen.
Auch die Räumlichkeiten seien geeignet, um die Hygienevorschriften einzuhalten. "Wir haben mit der Stadthalle einen großen Raum. Wir werden ständig lüften und ich werde die Räte und die Zuschauer bitten, FFP2-Masken zu tragen", sagt Reger. "Wir können das Risiko nicht ausschließen, aber minimieren."
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