Agri-Freiflächenphotovoltaikanlage in Eschenbach nimmt erste Hürde

Ramona Nübler vom Büro Neidl + Neidl befasste sich vor den Beschlüssen zum geplanten "Sondergebiet Agri-Freiflächenphotovoltaikanlage Trag" mit den Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und von drei Bürgern zur Flächennutzungsplanänderung. Von anderen Behörden waren nur 15 Stellungnahmen eingegangen, die zum Großteil als "Ergänzungen" in die beiden Pläne eingearbeitet wurden.

In den von Bürgern eingegangenen Stellungnahmen ging es unter anderem um Flurwege, die sich jedoch zum Großteil außerhalb der Anlage befinden und deren Zaun einen Zwei-Meter-Abstand zur Anlage hat. Den beiden Billigungs- und Auslegungsbeschlüssen verweigerte nur Jürgen Schäffler seine Zustimmung. Er argumentierte mit PV-Risiken, der Frage, "was wird der Umwelt angetan?" und der Kritik, "keine Behörde weiß offensichtlich, wie viele PV-Anlagen im Eschenbacher Umfeld geplant sind." Er sprach von einer Größe von 600 Fußballfeldern.

Die Nutzer des städtischen Campingplatzes wird's freuen. Der Stadtrat beschloss die Änderung der Gebührensatzung. Im vergangenen Jahr waren die Gebühren für die Stromversorgung auf 1 Euro je Kilowattstunde festgesetzt worden. "Nachdem nun die Strompreise für das Kalenderjahr 2024 nach unten gehen, können die Gebühren wieder nach unten angepasst werden", lautete der Vorschlag der Verwaltung. Das Gremium entsprach der vorgelegten Fassung: "Gebühren für die Benutzung der Duschen 1 Euro, der Waschmaschinen 4 Euro, des Wäschetrockners 2 Euro, der Stromversorgung je Kilowattstunde 0,85 Euro."

Ein weiterer Beschluss betraf die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung, für die der Förderantrag bereits gestellt war. Die Verwaltung wurde beauftragt, nach Vorlage des Bewilligungsbescheides entsprechende Angebote dafür einzuholen. Mit dem Hinweis "bis zum 31.12.2023 können Antragsberechtigte eine Förderquote bis zu 90 Prozent, finanzschwache Kommunen sogar eine Vollfinanzierung der zuwendungsfähigen Ausgaben für die Erstellung eines Wärmeplans beantragen" ging Bürgermeister Marcus Gradl auf den Sachverhalt dazu ein und verwies auf ein Schreiben des Bayerischen Städtetags, in dem auf das Inkrafttreten des Wärmeplanungsgesetzes zum 1. Januar 2024 hingewiesen wird. Erstellt und veröffentlicht muss der Wärmeplan bis spätestens zum 30. Juni 2026.

Für den 17. Januar kündigte Bürgermeister Gradl eine Bürgerversammlung an. .

Bevor Bürgermeister Marcus Gradl die Sitzung eröffnet hatte, war übrigens der Nikolaus mit Knecht Rupprecht in die Aula gekommen, schlug sein großes Buch auf und hatte für das Gremium ein Gedicht parat. Darin hieß es zum Beispiel: "Stadtrat zu sein gleicht manchmal einer Bürde das Amt zu erfüllen mit Kompetenz und Würde. (...) Die Ausübung dieses Amts ist nicht immer leicht, und ich kann verstehen, dass es einem manchmal reicht. Denn so manches Mal vernahm ich oben im Himmel aufgebrachtes Gezänk statt göttlichem Gebimmel."