Eschenbach
01.07.2019 - 14:26 Uhr

„Es wird gearbeitet und investiert"

Geschirrspülmobil, Brexit, florierende Wirtschaft, Birschlingkreuzung und die Spange Ost: Ein bunter Themenmix hält Einzug im Stadtrat. Anlass ist die Aussprache zum Kommunalhaushalt 2019.

Das neue Lippert-Werk soll im Endausbau rund 1000 Beschäftigte haben. Auch die Erweiterungsflächen der Stadt sind nach Aussage von FW-Fraktionssprecher Karl Lorenz "fast schon wieder voll belegt". Als Folge sieht er eine "enorm verschlechterte Verkehrssituation" an der Richter-Kreuzung voraus, der es zu begegnen gelte. Bild: rn
Das neue Lippert-Werk soll im Endausbau rund 1000 Beschäftigte haben. Auch die Erweiterungsflächen der Stadt sind nach Aussage von FW-Fraktionssprecher Karl Lorenz "fast schon wieder voll belegt". Als Folge sieht er eine "enorm verschlechterte Verkehrssituation" an der Richter-Kreuzung voraus, der es zu begegnen gelte.

Dabei übten sich die Fraktionssprecher in Gedankensprüngen. Thomas Ott erinnerte an deren Vereinbarung, keine ausschweifenden Haushaltsreden zu halten. Der Respekt vor der Arbeit für den Haushaltsplan verlange jedoch eine Äußerung. Der SPD-Vertreter sprach von einem Mammutwerk, das zeige: „Es wird gearbeitet und investiert, es herrscht kein Stillstand.“ Er befasste sich mit Schuldenstand, Rücklagen und Investitionsprogramm und wertete es als erfreulich, „dass bereits jetzt Mittel bereit gestellt werden, um eine für alle befriedigende Lösung an der Birschlingkreuzung zu schaffen“.

„Eschenbach steht finanziell so gut da wie nie zuvor“, stellte Ott besonders positiv heraus. Im Gegensatz dazu zählte er die Risiken für die weitere Entwicklung auf, unter anderem den Brexit und eine insgesamt nachlassende weltwirtschaftliche Dynamik, die sich „mehr oder weniger auf unsere Steuereinnahme auswirken“. Der Fraktionssprecher rief dazu auf, mit dem guten Polster vernünftig und dem Geld der Bürger verantwortungsvoll umzugehen sowie „jede neue Idee auf ihre Sinnhaftigkeit zu prüfen, jede Maßnahme auch weiterhin auf gesunde Beine zu stellen, Fördermittel in der Vielfalt der Projekte zu sichern und nach dem Grundsatz ‚wo gefördert wird, wird verwirklicht‘ zu handeln“.

Kurz fasste sich Korbinian Dunzer. Der Sprecher der CSU/ÜCW-Fraktion übertrug einen Sparkassenspruch inhaltlich auf die Situation der Kommune: „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s auch Eschenbach gut.“ Er merkte an, dass sich seine Fraktion für viele Vorhaben eine zügigere Umsetzung gewünscht hätte. Rekordinvestitionen von knapp acht Millionen Euro wertete er als Beweis dafür, dass der Stadtrat in den vergangenen Jahren „für unsere Bürger, für unsere Industrie- und Gewerbebetriebe und für unsere wunderschöne Heimatstadt Eschenbach“ gearbeitet habe.

„Die seit Jahren gute Konjunktur spült der Stadt hohe Steuereinnahmen in die Kasse.“ Dies sowie der vorsichtige und vorausschauende Umgang mit Geldmitteln sind für Karl Lorenz die Voraussetzung für die mehrfach erwähnten hohen Investitionen der Stadt. Er versicherte, dass die Freien Wähler die in den nächsten Jahren „geballt auftretenden“ Projekte zur Verbesserung von Straßen und Stadtbild sowie zum Entstehen eines neuen Baugebiets mittrügen. Gleichzeitig bedauerte er, dass die gute Konjunktur die „Preise ordentlich nach oben getrieben hat und dadurch Neuausschreibungen und Kostenneuberechnungen erforderlich wurden“.

Der Fraktionssprecher wiederholte den bereits in der Sitzung des Finanzausschusses vorgebrachten Wunsch nach Erhöhung des Bürgerhaushalts um 10 000 Euro. Des Weiteren ging es ihm darum, die „seit Jahren auf Eis liegende Überquerungshilfe“ in der Speinsharter Straße endlich voranzubringen und im Zuge des „Bierwegs“ die Sanierung der Felsenkeller in Angriff zu nehmen.

Mit Blick auf das „fantastische verlängerte Wochenende“ anlässlich der Feier "30 Jahre Städtepartnerschaft" erwähnte er Gespräche darüber, wie der Austausch der beiden Kommunen belebt werden könne, und schlug vor, jeden Besuch von Vereinen, vor allem im Jugendbereich, zu bezuschussen. Zur Minderung der Abfallflut regte er die Anschaffung eines „komplett ausgestatteten Geschirrmobils“ an.

Nach dem Aufruf, dem Beispiel von Vorbach zur Inanspruchnahme von Fördermitteln „Leerstände und Brachmittel“ zu folgen, wandte sich Lorenz einem „leidigen Thema“ (Anm. d. Red.: Spange Ost) zu, das auch die kommunale Investitionsplanung berühre. „Voreilig wurde durch ein Bürgerbegehren – ich muss es leider so sagen, mit zum Teil falschen Informationen – die einmalige Chance einer kreuzungsfreien Zufahrt zu unserem Industriegebiet vertan.“ Durch die Erweiterung dieses Gewerbegebiets sah er eine enorme Verschlechterung der Verkehrssituation kommen, erkannte in der angedachten Ampelanlage nur eine Notlösung und versicherte: „Noch ist dieses vom Straßenbauamt für alle Verkehrsteilnehmer favorisierte Projekt in Ausbaustufe 1.“

Der FW-Sprecher hielt es daher für angebracht, nach der Verkehrszählung in der Grafenwöhrer Straße „noch einmal ernsthaft miteinander zu sprechen und alle Aspekte sachlich auf den Tisch zu bringen“. In seiner Rede zum Haushalt fehlte auch nicht der Hinweis: „Wir alle hier in diesem Gremium sind gewählt, um Eschenbach nach vorne zu bringen.“

Seit vielen Jahren fiel bei den Stellungnahmen der Fraktionen wieder einmal eine Äußerung zum Stellenplan. Lorenz rief mit Hinweis auf die Regelungswut der Behörden dazu auf, einmal nachzudenken, ob deswegen nicht ein höherer Personalbedarf erforderlich sei.

In unserer Wochenendausgabe hat sich im Bericht über die Verabschiedung des Haushalts ein Fehler eingeschlichen. Der letzte Satz muss richtig heißen: "Die Konzessionsabgabe für die Elektrizitätsversorgung bringt der Kommune 140 000 Euro ein."

 
Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:
Zum Fortsetzen bitte

Sie sind bereits eingeloggt.

Um diesen Artikel lesen zu können, benötigen Sie ein OnetzPlus- oder E-Paper-Abo.