Kernwegekonzept für landwirtschaftliche Fahrzeuge

Das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) war den beteiligten Kommunen bereits bei einer gemeinsamen Sitzung im Oktober in Grafenwöhr vorgestellt worden. Es bildet die Grundlage für die Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Entwicklung des westlichen Landkreises Neustadt/WN und ist Voraussetzung, um weitere Fördermittel in Anspruch nehmen zu können.

Auf der Grundlage einer vom Amt für Ländliche Entwicklung Tirschenreuth angefertigten Übersicht über privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Rechtsformen diskutierten die Bürgermeister des Vierstädtedreiecks im April über die Art der künftigen Zusammenarbeit. Sie seien sich einig darüber gewesen, mit einer „besonderen Arbeitsgemeinschaft“ zu beginnen, deren Geschäftsführung die Stadt Grafenwöhr übernehmen soll. Beim nächsten Treffen am 26. Juni werde voraussichtlich Edgar Knobloch, Bürgermeister von Grafenwöhr, als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft bestimmt werden, hieß es in der Eschenbacher Stadtratssitzung.

In der Vereinbarung zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für die Integrierte Ländliche Entwicklung im "Kooperationsraum Vierstädtedreick" sei festgelegt, dass die Arbeitsgemeinschaft keine eigene Rechtspersönlichkeit habe, der Sitz in der Gemeinde liege, die den Sprecher stelle, und sie ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolge. Zu den Zielen der Arbeitsgemeinschaft gehöre es, Projekte und Maßnahmen des ILEK-Konzepts mit den darin enthaltenen Handlungsfeldern zu verfolgen. Sie habe insbesondere die Aufgabe, Initiativen in Gang zu setzen, weitere für die Umsetzung der Ziele notwendig erscheinende strukturelle und organisatorische Voraussetzungen zu schaffen und den Kooperationsraum erkennbar nach außen darzustellen. Zur Deckung des Finanzbedarfs werde festgelegt, dass die Kosten der von der Arbeitsgemeinschaft beschlossenen Maßnahmen auf die beteiligten Gemeinden aufgeteilt werden, „nach Abzug gegebenenfalls erhaltener Fördermittel ausschließlich nach den Einwohnerzahlen, die statistisch zum 30. Juni des jeweiligen Vorjahres festgestellt wurden“, heißt es.

Eine rege Aussprache entwickelte sich zur Ausschreibung eines Kernwegekonzepts. In ihrem Vortrag dazu hatte Geschäftsführerin Heike Biersack darauf verwiesen, dass das Konzept als "Leitprojekt 10" in das ILEK aufgenommen worden ist. Sie informierte, dass es sich bei den Kernwegen um landwirtschaftliche Hauptfahrbeziehungen handelt und verwies auf die immer größer werdenden landwirtschaftlichen Fahrzeuge, für die die bestehenden Feldwege zu schmal würden, es aber nicht möglich sei, alle Wege entsprechend auszubauen. Im Konzept sollen daher die meistbefahrenen Wege als „Kernwege“ erkannt werden.

Die Kosten, die für die Ausarbeitung des Konzepts anfallen würden, bezifferte Biersack mit „bis zu 50.000 Euro“. Der Fördersatz liege bei 85 Prozent. Die verbleibenden Kosten sollen nach dem bekannten Verteilungsschlüssel durch die zehn Kommunen getragen werden. Biersack berichtete, dass sich die zehn Bürgermeister bei ihrem Treffen einig waren, die Ausschreibung sofort anzugehen.