In der Sitzung am 21. Januar 2021 hatte Bürgermeister Marcus Gradl das Gremium darüber informiert, dass Peter Lehr bereits zum Ende des Jahres 2020 sein Amt als Stadtrat niedergelegt hat. An der Januarsitzung nahm er bereits nicht mehr teil. Auf Nachfrage hatte sich Ludwig Schneider als Listennachfolger der SPD bereit erklärt, das frei gewordene Mandat zu übernehmen. Schneider hatte bei der Kommunalwahl im März 2020 sein Stimmenergebnis im Vergleich zur Wahl 2014 zwar verbessern können, den Einzug ins Stadtparlament wegen dem Rückgang der SPD-Listenstimmen jedoch nicht mehr geschafft. Nach der Vereidigungsformel entbot ihm Gradl ein „Willkommen im Team“ und erinnerte daran: „Du hast ja bereits sechs Jahre dem Stadtrat angehört.“
Stadt zuständig für "Fundsache" Hund
Vor der Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Weiden und Umgebung e. V. über die Kostenbeteiligung an der Finanzierung des Neubaus des Tierheims räumte Marcus Gradl ein, dass die Stadt zuständig für Fundsachen ist und nannte als Beispiel: „Ein herrenloser Hund muss weitergegeben werden.“ Der Bürgermeister bezog sich auf eine Entschließung des Kreistags, nach der sich an den anfallenden Tierheimkosten die Stadt Weiden, der Landkreis und die Kommunen des Kreises beteiligen. Über die Modalität der Finanzierung habe nun der Stadtrat zu entscheiden.
Dazu trug Geschäftsführerin Heike Biersack vor: „Mit dem Tierschutzverein Weiden und Umgebung wurde zum 1. Januar 2021 eine Vereinbarung zur Unterbringung von Fundtieren über die Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach abgeschlossen. Der vorherige Vertrag mit dem Tierschutzverein Bayreuth wurde zum 31.12.2020 vom Tierschutzverein Bayreuth gekündigt.“ Biersack ging auf den geplanten Neubau eines Tierheimes durch den Tierschutzverein Weiden ein und verwies auf das Erfordernis, dass sich auch die Gemeinden des Landkreises, der Landkreis und die Stadt Weiden an der Finanzierung des Baus beteiligen. Vertragsgestaltungen würden durch Rechtsanwälte ausgearbeitet.
Zum Maßstab für den jeweiligen Baukostenzuschuss der Landkreisgemeinden erklärte sie: „Zu Grunde gelegt wurde der Stand der Einwohner zum 30. Juni 2019.“ Sie präsentierte dazu eine Aufstellung, in der Eschenbach mit 4 113 Einwohnern, einem einmaligen Zuschuss von 42 324 Euro und einer Summe von 51 425 Euro bei jährlicher Zahlung über 20 Jahre aufgeführt ist. Als weitere Variante nannte sie drei gleiche Jahresraten (gemessen am Einmalbeitrag) mit Zahlungsterminen zum 1.7.2021, 31.5.2022 und 31.5.2023. In kurzen Stellungnahmen sprachen sich die Fraktionssprecher für die Dreijahresvariante aus und sahen in der Bezuschussung des Bauvorhabens eine menschliche Verpflichtung. Einstimmig beschloss das Gremium die Beteiligung an den Kosten des Tierheimneubaus und ermächtigte den Bürgermeister die erforderliche Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Weiden und Umgebung abzuschließen.
Bebauungsplan obsolet
Ebenso einmütig erfolgte der Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Kalvarienberg/Am Kreuz/Meierfeld. Als Hintergrund dazu diente dem Gremium die wiederholte Anregung des Landratsamts, den seit 15. April 1963 bestehenden Bebauungsplan aufzuheben, der „nicht mehr zeitgemäß ist“. Die Folge seien kostenpflichtige Genehmigungsverfahren bei neuen Bauanträgen. Während Korbinian Dunzer die Aufhebung als „absolut begrüßenswert“ bezeichnete, resümierte Klaus Lehl: „Die Zeit ist vorangeschritten, auch was die Bauweise betrifft.“
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