11.10.2020 - 11:17 Uhr
EschenbachOberpfalz

Stadtrat Eschenbach stellt "Asphalt-Antrag" der SPD zurück

Das Pflaster am Stadtplatz rund ums Rathaus bleibt bis auf weiteres liegen. Der „Asphalt-Antrag“ der SPD wird bis zur Klärung von Förderkriterien und -fristen bei der Regierung der Oberpfalz zurückgestellt.

Die SPD beantragte, das Pflaster ums Rathaus durch einen Asphaltbelag zu ersetzen und an den bisherigen Nahtstellen Überquerungshilfen anzulegen.
von Walther HermannProfil

Zur jüngsten Sitzung des Stadtrats stand der Antrag der SPD „auf Beratung und gegebenenfalls die Beschlussfassung auf Auswechslung des Pflasterbelags im Bereich ost- und westwärts des Rathauses in einen Asphaltbelag“ auf der Tagesordnung. Fraktionssprecher und Ortsverbandsvorsitzender Thomas Ott begründete den Antrag mit der Lärmbelästigung, die das Straßenpflaster seit der Altstadtsanierung mit sich bringe, und mit den Risiken der „Glätteentwicklung im Winter“. Ott verwies auch auf die gefühlte hohe Lärmbelästigung der Anwohner in der Nacht. Es gelte einer Minderung der Lebensqualität entgegenzuwirken. Das alte Pflaster könne für „innerörtliche Sanierungsmaßnahmen“ genutzt werden. Zusätzlich wünschte er sich Querungshilfen, „dort wo jetzt die Pflasterung beginnt“, und das „Ausbessern einer Mulde“ im Straßenverlauf beim ehemaligen Vermessungsamt. Der SPD-Sprecher rief dazu auf, die erforderlichen Finanzmittel in den Haushalt 2021 einzuplanen.

Seitens der Stadt nahm Kämmerer Karl Stopfer eingehend Stellung zum Straßenausbau über den Stadtplatz: „Um überhaupt eine förderfähige Maßnahme für die Städtebauförderung zu erreichen, wurde die Fahrbahn im Bereich des Rathauses aufgepflastert. Diese Teilpflasterung entsprach einem Kompromiss zwischen Städte- und Straßenbauförderung.“ Er räumte ein, dass das Straßenbauamt Weiden der Aufpflasterung aus Gründen der Verkehrssicherheit im Winter negativ gegenübergestanden war und man auf erhebliche Pegelerhöhungen beim Lärm hingewiesen worden sei. Als Ziel der Städtebauförderung nannte der Kämmerer die „Aufwertung und funktionelle Verbesserung des Stadtplatzes“.

Stopfer informierte über die unterschiedlichen Fördersätze (75 beziehungsweise 60 Prozent), die für den Ausbau von Straße und Festflächen des Platzes gewährt wurden. Obwohl die Pflasterarbeiten bereits 1994 erledigt wurden, hätten die Verwendungsnachweise erst 2002 nach Fertigstellung des gesamten Startplatzes, einschließlich Straße, eingereicht werden können. Mit diesem Verfahrensablauf begründete er die endgültigen Bewilligungsbescheide der Regierung der Oberpfalz, die erst 2003 ergingen. „Nach den Städtebauförderrichtlinien beträgt die Bindefrist 25 Jahre“, versicherte der Kämmerer. Nur kurz befasste er sich mit dem Pflasterbereich Bergkirche/Vermessungsamt, für den Zuwendungsraten zwischen 1983 und 1991 ausbezahlt wurden.

„Eine Umgestaltung des Platze um das Rathaus beziehungsweise der Vorbereiche von Bergkirche und Vermessungsamt stellt wohl einen schwerwiegenden Eingriff in die bisherigen Gestaltungsplanungen dar und dürfte den Zielen der Stadtsanierung aus Sicht er Städtebauförderung krass widersprechen", lautete sein Resumee. "Ein Ende der Städtebauförderung für die Stadt Eschenbach ist deshalb nicht ausgeschlossen.“ Keine Aussage konnte Stopfer dazu machen, ob die Bindungsfrist von 25 Jahren mit dem Ende der Pflasterarbeiten oder mit Ergehen des Bewilligungsbescheides zu laufen beginne. Der dafür zuständige Sachbearbeiter bei der Regierung sei bisher nicht erreichbar gewesen.

Zu den Querungshilfen verwies Marcus Gradl auf die Inhalte des umfangreichen Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK), das sich unter anderem mit der Barrierefreiheit in der Altstadt und damit mit der Belebung der Innenstadt befasst. Der Bürgermeister räumte ein, dass das „Kopfsteinpflaster aus heutiger Sicht nicht optimal“ ist und rief zum Nachdenken darüber auf, „die Innenstadt lärmtechnisch attraktiver zu machen“. Im Vordergrund stehe jedoch die Auskunft der Regierung.

Zebrastreifen auch an anderer Stelle Thema in Eschenbach

Eschenbach

„Der Vorschlag ist sehr gut“, warf Seniorenbeauftragter Klaus Lehl ein. „Wir brauchen für die Senioren sichere Überwege, unabhängig von der Entscheidung der Regierung", forderte er. Er fand damit Unterstützung bei Jürgen Schäffler. „Wir sollten an die ISEK-Gedanken mit Verstand rangehen und keine Einzelprogramme, sondern das Gesamtprojekt sehen“, empfahl Marcus Gradl. „Die Regierung wollte ursprünglich die gesamte Straße über den Startplatz gepflastert haben.“ Ein Umdenken erkannte zweiter Bürgermeister Karl Lorenz am Verhalten von mittelalterlich geprägten Städten, in denen „Teilspuren von Straßen nachträglich asphaltiert wurden“.

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