Ein Bach ohne Wasser

Aus familiären Gründen tritt Gemeinderat Philipp Wagner, Ziegelhütten, von seinem Amt zurück. Bürgermeister Roman Berr und das gesamte Gremium bedauerten diese Entscheidung des jungen, engagierten Rats. Ihm galt der Dank für die gute Zusammenarbeit. Als Nachrücker in der CSU-Fraktion wird Klaus Strobl, ebenfalls Ziegelhütten, die Übernahme des Gemeinderatmandats angetragen. Wenn Klaus Strobl die Bereitschaft zum Nachrücker annimmt, erfolgt seine Vereidigung in der nächsten Sitzung.

Weil für die Mittelschüler, die seit September nach Sulzbach-Rosenberg eingeschult wurden, kein Schulbus nach Neutras kommt, kritisierte Robert Wagner bei der Bürgerfragemöglichkeit Bürgermeister Roman Berr. Wagner erwartet in dieser Frage mehr Engagement. Berr versicherte ihm, dass das Problem bearbeitet werde. An Landratsamt und Landtagsabgeordneten sei das Anliegen herangetragen worden. Der Weg von Neutras nach Lehendorf hat eine Länge von 2,7 Kilometern. Die Regelung für die Gestaltung der Buslinien sehe vor, dass Entfernungen von weniger als drei Kilometer als zumutbar für die Schüler und damit eine Abholung durch einen Schulbus nicht erforderlich sei. Da im laufenden Schuljahr keine Änderung der Buslinien mehr erwartet werden könne, werde die private Schülerbeförderung mit 25 Cent pro Kilometer erstattet. Roman Berr stellte in Aussicht, dass im nächsten Schuljahr Neutras im Schulwegeplan Berücksichtigung finden werde.

Hans-Dieter Beck regte an, in Kirchenreinbach ein Hinweisschild für das Anwesen Kirchenweg 12 (frühere Trinkwasser-Pumpstation) anzubringen, weil Lieferanten oft das Gebäude nicht finden. Drei Bauvorhaben in Etzelwang und ein Bauantrag für ein Mehrgenerationenhaus in Schmidtstadt befürworteten die Gemeinderatsmitglieder.

Der Kreisausschuss Amberg-Sulzbach verabschiedete im Oktober 2015 ein seniorenpolitisches Gesamtkonzept für die Gemeinden des Landkreises. Für Etzelwang signalisierte Willfried Schmidt die Bereitschaft, das Ehrenamt als Seniorenbeauftragter zu übernehmen. Bürgermeister Berr favorisierte bei der Ausübung dieses Amtes die Koordination mit den Vereinen und Verbänden, die sich der Senioren annehmen und sah Berührungspunkte mit Gemeindeaufgaben bei Bauvorhaben, Straßenbauten, auch im Blick auf die Barrierefreiheit. Gleichzeitig sollte eine Zusammenarbeit mit den Seniorenbeauftragten der Gemeinde Neukirchen koordiniert werden und Willfried Schmidt bei gemeindeübergreifenden Anliegen federführend sein. Der Etzelwanger Gemeinderat stimmte zu.

Schmidt präzisierte die Aufgaben des Seniorenbeauftragten. Neben der Mitwirkung bei seniorenrelevanten Planungen der Gemeinde zähle zu den Aufgaben die Vermittlung von Informationen, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung der Seniorenvertretungen. Die Handlungsfelder erstrecken sich unter anderem auf integrierte Orts- und Entwicklungsplanung, Wohnen zu Hause, gesellschaftliche Teilhabe, bürgerschaftliches Engagement für und von Senioren, Betreuung und Pflege, Unterstützung pflegender Angehöriger, Hospiz- und Palliativversorgung.

Die Datenschutzverordnung der EU fordert von den Gemeinden die Verpflichtung eines Datenschutzbeauftragten. Der Gemeinderat beschloss einer Zweckvereinbarung über einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten der Städte, Märkte, Gemeinden, Schul- und Zweckverbände des Landkreises Amberg-Sulzbach beizutreten. Im Blick auf die dadurch entstehenden Kosten geht das Landratsamt bei Beteiligung aller Gemeinden von 0,95 Euro pro Einwohner, bei Beteiligung nur eines Teils der Gemeinden von maximal 1,95 Euro aus. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag zu.

Kämmerin Ingrid Plickert erläuterte die bei der Rechnungsprüfung durch die Gemeinderäte festgestellten Fragen und klärte die Sachverhalte zur Zufriedenheit der Räte auf. Weiterhin informierte sie über das Rechnungsergebnis 2017. Demnach schloss die Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt mit 2 000 385 Euro, im Vermögenshaushalt mit 2 080 292 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt betrug 283 476 Euro. Der allgemeinen Rücklage wurden 1 423 Euro zugeführt. Entnahmen waren nicht erforderlich.

Bürgermeister Roman Berr gab bekannt, dass künftig die Sprechzeiten nicht mehr im Schulhaus sondern im leichter erreichbaren Gemeindestadel abgehalten werden. Die Sprechzeiten finden montags von 16 bis 17 Uhr statt. Von 17 bis 19 Uhr schließt sich die Bürgermeistersprechzeit an, samstags nach Vereinbarung.

Günther Renner stellte den Antrag, eine Geschwindigkeitsmessung im Ortsbereich von Kirchenreinbach zu installieren. Die elektronischen Geräte könnten für ein halbes Jahr gemietet werden. Der Bürgermeister möge Angebote für diese Aktion einholen. Den Antrag befürwortete das Gremium einstimmig. Ein weiteres Anliegen sah er im Reinbach. Während der Wasserlauf früher in Mäander Kirchenreinbach erreichte, verlaufe er seit dem Straßenbau vor Jahrzehnten geradlinig neben der Fahrbahn. Bei dieser künstlichen Wasserführung versickere das Wasser unterwegs an mehreren Stellen, so dass zeitweise in Kirchenreinbach nichts mehr ankomme. Der Bürgermeister verwies auf das Wasserwirtschaftsamt, mit dem diese Problematik erörtert werden müsse, was die Gemeinderäte Heinz Marschalek und Klaus-Dieter Schurath veranlasste, die Frage nach einem Sanierungskonzept vom Wasserwirtschaftsamt zu erfragen.

Vor dem Wintereinbruch sah Gemeinderat Karl Adelmann Bedarf, fehlende Straßenbegrenzungspfosten zu ergänzen sowie die Wasserläufe in der Gemeinde auf ihre Funktion zu überprüfen.