26.01.2021 - 11:48 Uhr
EtzenrichtOberpfalz

Etzenrichter Bürger haken kritisch nach

Viele Nachfragen zur entfallenen Bürgerversammlung und Anträge standen im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung Etzenricht. Da ging es um Müllablagerungen, um Beleuchtungsproblematiken, aber auch den Verkehr.

Um die Beleuchtung des Pavillons auf dem Dorfplatz ging es in einem der Bürgeranträge.
von fsbProfil

Um gemäß den Coronaregeln die Gemeinderatssitzung im Pfarrheim möglichst kurz zu halten, hatten sich im Vorfeld bereits die Fraktionssprecher mit Bürgermeister Martin Schregelmann getroffen. Bei vier Zuhörern nahmen Anfragen und Anträge zur im November notgedrungen entfallenen Bürgerversammlung großen Raum ein.

Das Anliegen von Anneliese Neumann beispielsweise betraf Müllablagerungen am Ende des Brunnenweges im Gemeindedepot und am Straßenrand zwischen Schätzler und Haidenaabbrücke. Schregelmann wies darauf hin, dass alle zwei Wochen für Ordnung gesorgt werde und gab an den Bauhof die Bitte weiter, im Frühjahr aufzuräumen.

Im Schreiben von Gerhard Scharl ging es zunächst um die Abschaltung der Beleuchtung ab 22 Uhr im Pavillon auf dem Dorfplatz. Er begründete seinen Antrag damit, dass es dort zu Lärmbelästigung komme und die Stromverschwendung nicht nachvollziehbar sei, weder finanziell noch aus Gründen der Lichtverschmutzung. Zudem stehe dort bereits eine Straßenlaterne. In die längere Diskussion flossen verschiedene Argumentationen ein. Wolfgang Würschinger (CSU) hielt die Beleuchtung für nicht störend, sondern meinte, sie biete einen freundlichen Eindruck. Rudolf Teichmann (SPD) erachtete den Antrag als angemessen und regte wegen der Lichtverschmutzung eine weitere Reduzierung der Lampen an. Uli Danzer (UPW) sah bei einem Abschalten der Beleuchtung eher die Verletzungsgefahr mit möglichen Kosten für die Gemeinde als die Stromkosten von jährlich 26,86 Euro. Josef Weidensteiner (CSU), der anfangs auch die Gefahr des Vandalismus gesehen habe, schlug 23 Uhr als Beleuchtungsende vor, wie es im Bayerischen Naturschutzgesetz für öffentliche Gebäude gelte. Schließlich standen mehrere Anträge zur Abstimmung, von denen derjenige, die Beleuchtung ab 22 Uhr abzustellen, mit 1:12 abgelehnt, der dann weitergehendere, um 23 Uhr alle Lampen abzuschalten, mit 7:6 befürwortet wurde.

In einem zweiten Schreiben bat Gerhard Scharl um Aufklärung zum Stand der Planung für die zukünftige Ferien-Kindbetreuung, da diese in den letzten Sommerferien zu spät den Eltern mitgeteilt worden sei, nicht zustande kam und die Gemeinde als Anschub eine größere Finanzierung geben sollte. Schregelmann erklärte, die Gemeinde hätte sich mit einem Drittel an den Gesamtkosten in Höhe von knapp 3000 Euro beteiligt und dabei die Putzkosten getragen, das Gebäude bereitgestellt sowie für Speis und Trank gesorgt. Der Elternanteil hätte bei acht Anmeldungen für eine Woche mit 40-Stunden-Betreuung 100 Euro je Kind betragen. Nach vielen Wortbeiträgen kam man überein, wieder eine Betreuung in den Sommerferien anzubieten. Mit Unterstützung der Gemeinde soll der Elternbeirat organisatorisch tätig werden. Im Elternschreiben wird mitgeteilt, dass die Anmeldung verbindlich ist und sich je nach deren Anzahl der finanzielle Anteil pro Kind verringert.

In fünf Punkten hatte Martin Auschner acht Nachfragen schriftlich formuliert. Zum Thema Verkehr erklärte die Verwaltung, dass in der Kohlberger Straße sehr wohl die Polizei letztes Jahr zweimal mit der Laserpistole die Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer gemessen habe, dass an der Einmündung "Am Gänsbühl" in die "Weiherhammerer Straße" ein Zusatzschild "rechts vor links" sich erübrige, da diese Regel in allen Tempo-30-Zonen gelte, und dass der Zustand der Schilder mit Straßennamen turnusgemäß überprüft und diese bei Bedarf gereinigt werden.

Zur erbetenen Information über die ausgefallene 750-Jahr Feier nahm Schregelmann Stellung. Bei seiner im Mai 2020 gemachten Aussage, dann "halt nächstes Jahr zu feiern", sei das Ausmaß der Coronapandemie nicht absehbar gewesen. Es werde auch heuer keine Feier geben. Geplant ist, 2022 das nächste Dorffest abzuhalten. Den Vorwurf Auschners, nach der Kommunalwahl und mit Beginn des Corona-Lockdowns sei die Gemeinde in einen Winterschlaf gefallen und die Gemeindevertreter hätten kein Interesse mehr am Bürger, an Unternehmen und Vereinen gezeigt sowie zu wenig Zuspruch, Aufmunterung und Hilfsmöglichkeiten gegeben, wiesen Bürgermeister und Gemeinderat anhand einer umfangreichen Auflistung energisch zurück. In diesem Zusammenhang betonte Hans Beutner, das Wort "Durchhalteparolen" als Unterstützungsmaßnahme der Gemeinde sei für ihn unangebracht und erinnere an andere Zeiten. Zur Frage der Gewerbegebietsausweisung "Am Mühlweg" antwortete die Verwaltung, hierfür befinde sich der Bebauungsplan in der Aufstellungsphase. Eine Firmenansiedlung im Industriegebiet Weiherhammer habe darauf keinen Einfluss. Zum Projekt "gemeinsamer Bauhof", so Schregelmann, habe es eine Abstimmung im Gemeinderat gegeben, die aus Rücksicht auf das damals unvollständige Gremium nicht früher hätte erfolgen können. Jedenfalls werde er schriftlich zu allen Punkten Stellungsnehmen.

Keine Einwendungen hatte die Gemeinde gegen die Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes in den Haidenaabauen.

Als gemeindliche Ansprechpartner für junge Familien wurden Monika Waldeck (Vorschlag Michael Feige) und Bianca Wager (Zusatzvorschlag Hans Beutner) einstimmig benannt. Der Bauvoranfrage von Markus Heberlein zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses im Ziegelweg wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Das Landratsamt prüft, ob durch die genehmigten gewerblichen Nutzungen die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse des Gebäudes gewahrt bleiben. Gegen den Erlass einer Verordnung durch das Landratsamt zur Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes an der Haidenaab wegen Jahrhunderthochwasser erhebt die Gemeinde keine Einwendungen, da diese für sie zu keiner wesentlichen Änderung führt. Zugleich weist sie vorsorglich auf die Lage der Kläranlage außerhalb des Gebietes hin. Die kostenfreien FFP2-Schutzmasken für pflegende Angehörige sind an die Gemeinde ausgeliefert worden. Sie können ab sofort im Rathaus gegeni Vorlage des Schreibens der Pflegekasse abgeholt werden.

Tödlicher Unfall auf der B22

Weiden in der Oberpfalz
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