Zwei Anträge der UPW-Fraktion im Gemeinderat Etzenricht bezogen sich auf die geplante Großbatteriespeicheranlage in Etzenricht. Der erste Antrag forderte eine Infoveranstaltung zum aktuellen Planungsstand, bei der auch die Betreiber ihre Konzepte vorstellen sollten. Dieser Antrag wurde am 1. April gestellt. Inzwischen hatte die Gemeinde am 14. Mai im Pfarrheim einen Infoabend organisiert, bei dem 125 Bürgerinnen und Bürger anwesend waren. Nur fünf von ihnen äußerten sich nicht ausreichend informiert.
Bürgermeister Martin Schregelmann erklärte, dass sich der Antrag damit erübrigt habe. Zweiter Bürgermeister Hans Beutner (UPW) entgegnete, dass nur ein Betreiber umfassende Informationen gegeben habe. Schregelmann antwortete, dass die Betreiber ihre Anträge einbringen würden und alle Details vor der Genehmigung ersichtlich seien. Josef Weitensteiner (CSU) stellte fest, dass die Gemeinde keine Handhabe habe, Firmen zu verpflichten, vor Ort zu erscheinen.
Diskussion um Informationsbedarf
Monika Waldeck (SPD) sah keinen Bedarf für einen weiteren Infoabend. Elisabeth Waldeck (UPW) erkannte an, dass der Infoabend gut war, betonte jedoch die Wichtigkeit von Informationen zu Lärm und Bürgerbeteiligung. Wolfgang Würschinger (CSU) meinte, dass ohne Bauantrag keine konkreten Aussagen zum Lärm getroffen werden könnten. Bürgermeister Schregelmann erklärte, dass er derzeit Modelle zur Bürgerbeteiligung auslote.
Josef Weitensteiner stellte den Antrag zur Abstimmung, dass sich der Antrag der UPW aufgrund der Informationsveranstaltung am 14. Mai erübrigt habe. Elf Gemeinderäte stimmten dafür, zwei dagegen (Hans Beutner, Uli Danzer).
Zweiter Antrag der UPW
Der zweite Antrag der UPW bezog sich auf die Netzbetreiber Tennet und Bayernwerk. Diese sollten dem Gemeinderat Fragen beantworten, etwa zur Notwendigkeit von Batteriespeicheranlagen und zur Einspeisekapazität. Bürgermeister Schregelmann schloss aus, dass die Netzbetreiber in den geforderten drei Monaten vor Ort erscheinen könnten. Er sei jedoch zu einer Onlineveranstaltung am 3. Juli eingeladen und bat die Gemeinderäte, ihm schriftlich ihre Fragen mitzuteilen.
Gemeinderat Weitensteiner zeigte sich überzeugt, dass Tennet und Bayernwerk im weiteren Bauleitverfahren auf die Fragen eingehen würden. Der Kompromissvorschlag von Schregelmann, ihm binnen drei Wochen Fragen zu übermitteln, wurde bis auf die Gegenstimme von Beutner angenommen.
Bürgermeister Schregelmann stellte klar, dass seine Prognose von einer Million Euro Gewerbesteuereinnahmen auf Angaben der Betreiber basiere. Diese Angaben hätten die Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft zu ihrer Berechnung eines erwarteten Überschusses veranlasst.
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