21.02.2020 - 16:14 Uhr
EtzenrichtOberpfalz

Platz für Seniorenheim bereiten

Das geplante Seniorenwohn- und Pflegeheim beschäftigt den Gemeinderat. Außerdem galt es den Haushalt zu verabschieden.

Lageplan und Bebauungskonzept für den Neubau eines Pflegeheims (Bilder: BAUART GmbH, Architekten + Stadtplaner)
von Redaktion ONETZProfil

Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung zu bewältigen, zu der Bürgermeister Martin Schregelmann auch sechs Zuhörer begrüßen konnte. Die Entscheidungen wurden alle einstimmig beschlossen.

Seniorenheim

Ein 3862 Quadratmeter großes Gemeindegrundstück bietet sich als Fläche für den geplanten Neubau einer Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtung an. Etwa 60 Prozent davon befinden sich innerhalb des Bebauungsplanes „Am Festplatz“, dessen Geltungsbereich vergrößert werden müsste. Sied sind derzeit als Ausgleichsfläche festgesetzt, die als „Eidechsenfeld“ verlagert werden müsste. Der zuständige Planer am Landratsamt sieht darin kein Problem.

Josef Eglseder aus Bad Birnbach, Geschäftsleiter der Firma Sonnenwohnbau, stellte das Projekt mit einer Bausumme von etwa vier Millionen Euro vor. Es würde als Teileigentum verkauft, von der Firma verwaltet und bei einem Mietvertrag über 20 Jahre von Dr. Werner Duschner betrieben, der seit mehreren Jahren in der Pflege involviert ist. Es würden etwa 35 Arbeitsplätze geschaffen.

Architekt Walter Edendorfer erstellte dazu ein Bebauungskonzept. Im dreigeschossigen Baukörper mit naturnahen Grünflächen inklusive Dementgarten würde das Erdgeschoss für Tagespflege, Verwaltung, Sozialräumen, Küche, Technik und Terrasse genutzt. In den beiden Obergeschossen sind je 15 Pflegezimmer und Nebenräume geplant. Der Gemeinderat sprach sich grundsätzlich für eine Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes für die Einrichtung aus und beauftragte die Verwaltung, die notwendigen Schritte einzuleiten.

Grundschule

Aufgrund neuer Erkenntnisse und notwendiger Gespräche mit Behörden wurde die Freigabe der geänderten Entwurfsplanung für Umbauten an der Grundschule auf die nächste Sitzung verschoben. Hintergrund ist es, Platz für eine Ganztagsbetreuung zu schaffen.

Haushalt

Kämmerer Christian Wirth stellte dem Gremium in Wort und Bild die wichtigsten Punkte des Haushaltsplanes vor, der bereits in einer Finanzausschuss-Sitzung besprochen und diskutiert worden war. Er schließt im Verwaltungsteil in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.981.200 Euro sowie im Vermögenshaushalt mit 1.402.400 Euro und ist bei einem Gesamtvolumen von 4.383.600 Euro um 979.700 Euro geringer als im Vorjahr. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Die Steuersätze bleiben unverändert.

Der Haushaltsplan ist geprägt von den Ausgaben für die 750-Jahrfeier (25.000 Euro), die Umbaumaßnahmen in der Schule (606.900 Euro), die Sanierung der Haidenaabbrücke (60.000 Euro), dem geplanten Grunderwerb zur Ausweisung eines Gewerbe- und Baugebietes (300.000 Euro), die Anschaffung von Schutzanzügen und Geräten für die Feuerwehr (35.000 Euro), die Ortschronik (12.500 Euro), die Grünanlage im Ortsteil Radschin (25.000 Euro), für eine Entwurfs- und Machbarkeitsstudie für das Gemeinschaftshaus (50.000 Euro), für Gerätschaften (40.000 Euro) und Gebäudesanierung (30.000 Euro) des Bauhofs sowie den Schutzanstrich des Wasserhauses (40.000 Euro).

Durch Tilgung sinkt der Schuldenstand bis Ende 2020 auf 306.665 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 197 Euro. Die Steuerkraft ist um 80 Euro pro Einwohner gestiegen. Die Rücklagen nehmen durch Entnahme zum Vermögenshaushalt um 877.900 Euro ab.

Ferienbetreuung

Nach einer Umfrage des Elternbeirats besteht für etwa 22 Grundschüler Bedarf für eine Ferienbetreuung. Die Gemeinde stimmte der Errichtung und dem Betrieb frühestens mit Beginn der Herbstferien dieses Jahres unter bestimmten Voraussetzungen zu und stellt dem Kooperationspartner Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung. Über eine darüber hinausgehende finanzielle Beteiligung würde durch einen separaten Beschluss entschieden.

Kommunalwahl

In Anbetracht des wesentlich größeren zeitlichen Aufwandes zur Stimmenauszählung bei dieser Wahl wird der Betrag der Erfrischungsgelder für Wahlhelfer um 10 Euro angehoben. Er beträgt künftig 40 Euro.

Zum 70-jährigen Bestehen unternimmt der Posaunenchor am 12. Juli eine Fahrt nach Dresden mit Gastspiel in der Frauenkirche. Der Gemeinderat bewilligte dafür 250 Euro.

Lageplan und Bebauungskonzept für den Neubau eines Pflegeheims (Bilder: BAUART GmbH, Architekten + Stadtplaner)
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