05.10.2018 - 14:52 Uhr
Oberpfalz

Wenn Exoten wählen gehen

Bald dürfen die Bayern wieder ihre Kreuzchen machen. Viele Stimmen tauchen in den Wahldiagrammen jedoch gar nicht auf. Diejenigen etwa, die aus Protest ungültig oder gar nicht wählen. Wir schauen uns diese exotischen Wählergruppen an.

Ungültig gemachte Wahlzettel haben keinen Einfluss auf den Wahlausgang. Sie werden ebenso wenig erfasst wie diejenigen, die nicht wählen. In anderen Ländern jedoch sind leere Wahlzettel eine legitime Wahloption.
von Beate-Josefine Luber Kontakt Profil

Nichtwähler

Sie sind mächtig und sie werden immer mehr. Wäre die Gruppe der Nichtwähler eine Partei, wäre ihr Siegeszug groß. Bei der letzten Landtagswahl lag die Wahlbeteiligung in Bayern bei 63,6 Prozent, 36,4 Prozent wählten also nicht. Kurz hinter der CSU und weit vor der SPD wären sie die zweitstärkste Kraft im Land. Bei den letzten Europawahlen stellten die Nichtwähler sogar oft die absolute Mehrheit. 1998 gründete sich sogar eine offizielle "Partei der Nichtwähler", die mehr direkte Demokratie forderte. Ihr Erfolg war doch nicht sehr groß. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte sie 0,03 Prozent der Stimmen und löste sich 2017 aus.

Das Jahr der höchsten Wahlbeteiligung in Bayern war 1954. Sagenhafte 82,4 Prozent gingen zu Wahlurne. Dieses Wahljahr ist aus zwei anderen Gründen noch besonders: 1954 wurde das letzte Mal ein Sozialdemokrat, Wilhelm Hoegner, in Bayern zum Ministerpräsidenten gewählt. Und das einzige Mal in der bayerischen Nachkriegsgeschichte war die CSU in der Opposition.

Die Motive der Nichtwähler sind ähnlich unbekannt wie die der Ungültig-Wähler. Oft werden sie als Symbol für die vielbeschworene Politikverdrossenheit bezeichnet. Optimisten gehen davon aus, dass die Bürger einfach so zufrieden sind, dass sie das Gefühl haben, nicht wählen zu müssen.

Ungültigwähler

190.459 Wähler haben bei der letzten Landtagswahl in Bayern 2013 ungültig gewählt, das sind 1,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ungültige Wahlzettel kommen auf ganz unterschiedliche Weise zustande.Da gibt es die Gruppe derer, die nicht wissen, wie man einen Wahlzettel ausfüllt. Bei vier Bögen bei der kommenden Landtags- und Bezirkswahl ist das aber auch nicht so einfach. Kleiner Profitipp: EIN Kreuz pro Wahlschein.

Und es gibt es Gruppe der Ungültigwähler aus Protest.Ein junger Kerl erzählte mal, dass er für die Bundestagswahl ein ausgeklügeltes Papierkonstrukt entwickelt hat, das sich dreidimensional ausfaltet und beim Aufklappen einen Mittelfinger zeigt. Leider haben solch kreative Techniken keinen Einfluss auf den Wahlausgang.

So besteht kein Unterschied zwischen denen, die nicht wählen gehen und denen, die absichtlich ungültig wählen. „Den Wählern wird so nicht ermöglicht, die Ablehnung aller Kandidaten oder aller Parteien zum Ausdruck zu bringen“, kritisiert Melanie Walter-Rogg, Professorin am Institut für Politikwissenschaft an der Uni Regensburg. In anderen Ländern jedoch seien leere Wahlzettel eine legitime Wahloption, wie etwa in Frankreich, Spanien, Griechenland und Indien.

Wähler kleinerer Parteien

Es gibt nicht nur CSU und SPD, sondern auch exotisch klingende Gruppierungen wie Mut, Partei für Gesundheitsforschung oder Partei für Franken. Zur bayerischen Landtagswahl treten 18 Parteien an, davon 12 in allen Regierungsbezirken. 2013 waren es 15, davon 10 in allen Regierungsbezirken. Professor Walter-Rogg bewertet diesen Anstieg der kleinen Parteien als positiv. Der politische Wettbewerb werde so erhöht.

Manche sagen, dass das Kreuz bei kleinen Parteien ein vergebenes ist. Doch das stimmt nicht, denn jede Stimme unterstützt ihre Anliegen. Sie bekommen mehr öffentliche Aufmerksamkeit, aber auch bare Münze. Denn laut Auskunft des bayerischen Innenministeriums bekommen nach dem Parteiengesetz diejenigen Parteien eine staatliche Finanzierung, die bei der Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5 Prozent oder bei einer Landtagswahlen 1 Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erreicht haben. Bei jeder dieser Wahlen erhalten die Parteien bis zu einer Gesamtzahl von vier Millionen Stimmen einen Betrag von 1 Euro pro Stimme sowie für darüber hinaus erzielte Stimmen 0,83 Euro je Stimme.

Für das Jahr 2017 hatten nach dem Bericht des Deutschen Bundestages neben den sieben Bundestagsparteien weitere 13 Parteien Anspruch auf Parteienfinanzierung. Die SPD bekam 49,2 Millionen Euro, die CDU 48,3, die CSU 11,8, die Grünen 15,8, die AfD 7,5, die Linkspartei 12,2 und die FDP 11,7 Millionen Euro. Für die anderen Parteien gibt es erheblich geringere Beträge. Die Freien Wähler etwa bekamen 1,6 Millionen, die ÖDP 782.000 Euro. Schlusslicht war die Tierschutzallianz mit knapp 8000 Euro.

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